Das Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates modernisieren
Auf der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas, die im November 2013 stattfand, wurde erklärt, dass das Gesamtziel der umfassenden Vertiefung der Reformen darin bestehen soll, das sozialistische System chinesischer Prägung zu vervollkommnen und weiterzuentwickeln sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzubringen. Das Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates spiegeln letztlich die Beschaffenheit der staatlichen Systeme und die Fähigkeit zum Regieren mit Hilfe dieser Systeme. Das staatliche Regierungssystem ist nichts anderes als das staatliche Verwaltungssystem unter Führung der Partei einschließlich der zugehörigen Strukturen und Mechanismen in allen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ökologische Zivilisation und Parteiaufbau sowie für die Gestaltung von Gesetzen und Rechtsvorschriften. Es handelt sich also um ein Staatssystem mit einem ganzen Paket an eng verbundenen und aufeinander abgestimmten Inhalten. Bei der Regierungsfähigkeit des Staates handelt es sich um die Fähigkeit, durch die Praxis des Staatssystems alle gesellschaftlichen Angelegenheiten zu verwalten – einschließlich Reform, Entwicklung und Stabilität, Innen- und Außenpolitik sowie Landesverteidigung, der Verwaltung von Partei, Staat und Armee und anderer Aspekte. Das Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates bilden eine organische Einheit und ergänzen sich untereinander. Nur mit einem guten Regierungssystem kann man die Regierungsfähigkeit des Staates erhöhen, während wiederum erst durch die Erhöhung der Regierungsfähigkeit die Effekte und Funktionen des staatlichen Regierungssystems vollständig entfaltet werden können. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzutreiben, bedeutet, sich den Veränderungen der Zeit anzupassen. Diejenigen Systeme und Mechanismen sowie Gesetze und Rechtsvorschriften, die den Entwicklungsanforderungen der Praxis nicht gerecht werden, müssen reformiert werden. Gleichzeitig gilt es, immer wieder neue Systeme und Mechanismen sowie Gesetze und Rechtsvorschriften herauszubilden, um die Systeme aller Bereiche noch wissenschaftlicher und besser auszugestalten. So können die Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgemäße Behandlung aller Angelegenheiten von Partei, Staat und Gesellschaft verwirklicht werden. Es gilt, mehr Aufmerksamkeit auf den Aufbau der Regierungsfähigkeit des Staates zu richten und das Bewusstsein für das Handeln nach Regeln und Gesetzen zu verstärken. Es gilt, sich gut darauf zu verstehen, den Staat mit Hilfe der staatlichen Systeme und Gesetze zu regieren, die Stärken der Systeme aller Bereiche in reale Effekte und eine bessere staatliche Regierungsfähigkeit umzuwandeln und das Niveau des wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regierens durch die Partei zu erhöhen. Das Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates ist ein notwendiges Erfordernis für das Vervollkommnen und die Entwicklung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung und verkörpert den Sinngehalt der sozialistischen Modernisierung.
国家治理体系和治理能力现代化
2013年11月召开的党的十八届三中全会提出，全面深化改革的总目标是完善和发展中国特色社会主义制度，推进国家治理体系和治理能力现代化。国家治理体系和治理能力是一个国家制度和制度执行能力的集中体现。国家治理体系是在党领导下管理国家的制度体系，包括经济、政治、文化、社会、生态文明和党的建设等各领域体制机制、法律法规安排，也就是一整套紧密相连、相互协调的国家制度；国家治理能力则是运用国家制度管理社会各方面事务的能力，包括改革发展稳定、内政外交国防、治党治国治军等各个方面。国家治理体系和治理能力是一个有机整体，相辅相成，有了好的国家治理体系才能提高治理能力，提高国家治理能力才能充分发挥国家治理体系的效能。推进国家治理体系和治理能力现代化，就是要适应时代变化，既改革不适应实践发展要求的体制机制、法律法规，又不断构建新的体制机制、法律法规，使各方面制度更加科学、更加完善，实现党、国家、社会各项事务治理制度化、规范化、程序化。要更加注重治理能力建设，增强按制度办事、依法办事意识，善于运用制度和法律治理国家，把各方面制度优势转化为管理国家的效能，提高党科学执政、民主执政、依法执政水平。推进国家治理体系和治理能力现代化，是完善和发展中国特色社会主义制度的必然要求，是实现社会主义现代化的应有之义。