Das System der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen

(Reform und Öffnung)

Veröffentlichungsdatum:2018-11-01 | Quelle:german.china.org.cn

Das System der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen

Als detaillierte Verzeichnisse von Machtbefugnissen werden die Register bezeichnet, in welche die Regierungen aller Ebenen ihre eigenen Machtbefugnisse und Zuständigkeitsbereiche sowie diejenigen ihrer Abteilungen gemäß der Gesetze und Rechtsvorschriften eingetragen. Daraus entsteht ein Katalog administrativer Machtbefugnisse, der öffentlich zugänglich ist und sich der gesellschaftlichen Kontrolle unterzieht.

Die 3. Plenartagung des XVIII. Parteitags forderte in ihrem Beschluss, „das System der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen für die Lokalregierungen aller Ebenen und ihre Arbeitsorgane einzuführen und den Ablauf der Machtausübung gesetzesgemäß transparent zu gestalten“. Im Beschluss der 4. Plenartagung des XVIII. Parteitags wurde in einem weiteren Schritt gefordert, „detaillierte Verzeichnisse der Regierungsbefugnisse als System einzuführen, damit der Handlungsspielraum für machtbasiertes Rent-Seeking entschieden beseitigt wird“.

Die Durchführung des Systems der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen bildet eine grundlegende Arbeit zur Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates. Dadurch werden die Regierungen und ihre Abteilungen aufgefordert, gesetzlich untersagte Handlungen strikt zu unterlassen und keine Machtbefugnisse jenseits der Gesetze einzurichten. 


权力清单制度

权力清单指中国各级政府根据法律法规的规定,以清单方式对政府及政府部门行使的职能、权限进行列举,形成行政权力事项目录,对外公布并接受社会监督。

中国共产党十八届三中全会《决定》提出,“推行地方各级政府及其工作部门权力清单制度,依法公开权力运行流程。”十八届四中全会《决定》进一步提出,“推行政府权力清单制度,坚决消除权力设租寻租空间。”

推行权力清单制度是中国推进国家治理体系和治理能力现代化的一项基础性工作,它要求政府部门法无授权不可为,不得法外设定权力。