Herausbildung eines neuen Gefüges der allseitigen Öffnung
Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik hält China an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen fest und hat die Breite und Tiefe seiner Öffnung ständig ausgebaut. Mittlerweile hat sich die historische Wende von verschiedenen Graden der Abschottung hin zur allseitigen Öffnung vollzogen. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern die theoretische und praxisbezogene Erneuerung der Öffnung nach außen aktiv gefördert. China hat seine Verbindungen zum Ausland stetig intensiviert und sich zunehmend in die Weltgemeinschaft integriert. In den vergangenen Jahren wurden in China das Gefüge der Freihandelszonen „1+3+7“[1] tief gehend ausgebaut. Im Zusammenhang damit wurde auch der Aufbau der Seidenstraßeninitiative umfassend intensiviert. Zudem wurden die aktive Anziehung auswärtiger Investoren sowie die Anleitung und Standardisierung der Investitionen im Ausland gefördert. Darüber hinaus baute die Volksrepublik erfolgreich ein neues, durch Öffnung nach außen gekennzeichnetes Wirtschaftssystem auf. All diese Schritte tragen zur offiziellen Etablierung eines neuen Gefüges der allseitigen Öffnung in China bei. Auf seiner 5. Plenartagung im Oktober 2015 forderte das XVIII. Zentralkomitee der KP Chinas, ein Gefüge der Öffnung nach außen herauszubilden, das durch die Kombination von Land und Meer, die Interaktion zwischen dem In- und Ausland sowie gegenseitigen Nutzen für Ost und West gekennzeichnet ist. Im Bericht auf ihrem XIX. Parteitag im Oktober 2017 forderte die KP Chinas dann: „Die Herausbildung eines neuen Gefüges der allseitigen Öffnung soll vorangetrieben werden.“ Sie betonte, dass „Öffnung Fortschritt bringt, während Abschottung zu Rückständigkeit führt“. Außerdem heißt es in dem Bericht: „Chinas Tür der Öffnung wird nicht geschlossen, sondern immer weiter aufgestoßen.“ Und weiter: „China hält an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen sowie am Aufbau durch Öffnung fest.“ Sowie: „Die nach außen geöffnete Wirtschaft ist auf ein höheres Niveau zu bringen.“ Mit diesen Forderungen wurden die zentralen Fragen systematisch beantwortet, nämlich ob China im neuen Zeitalter einer weiteren Öffnung nach außen bedarf, und wenn ja, welche Art der Öffnung China braucht und wie diese besser gefördert werden kann. Die Hauptaufgaben und wichtigsten Maßnahmen, um die Herausbildung eines neuen Gefüges der allseitigen Öffnung voranzutreiben, bestehen darin, den Aufbau der Seidenstraßeninitiative in solider Weise voranzubringen, den Aufbau Chinas zu einer starken Handelsnation zu beschleunigen, das Investitionsumfeld für ausländische Geschäftsleute zu verbessern, die Standortverteilung der regionalen Öffnung zu optimieren, die Art und Weise der Zusammenarbeit im Bereich der Investitionen im Ausland zu erneuern und die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voranzutreiben.
[1] Der Begriff „1+3+7“ bezeichnet die im Jahr 2012 gegründete Freihandelzone in Shanghai, plus drei im Jahr 2015 gegründete Freihandelszonen in Guangdong, Tianjin und Fujian sowie sieben im Jahr 2017 errichtete Freihandelszonen in Liaoning, Zhejiang, Henan, Hubei, Sichuan, Shaanxi und Chongqing.
推动形成全面开放新格局
改革开放以来,中国坚持对外开放基本国策,不断拓展对外开放的广度和深度,实现了从封闭半封闭到全方位开放的历史性转变。党的十八大以来,以习近平同志为核心的党中央积极推进对外开放理论和实践创新,中国与世界的联系越来越紧密,中国融入世界的程度越来越深。近年来,从纵深推进“1+3+7”自贸区、全面实施“一带一路”倡议,到积极利用外资和引导规范对外投资、建设开放型经济新体制,中国全方位对外开放新格局正式确立。2015年10月,党的十八届五中全会明确提出,要打造陆海内外联动、东西双向开放的全面开放新格局。2017年10月,党的十九大报告提出“推动形成全面开放新格局”,强调“开放带来进步,封闭必然落后”,“中国开放的大门不会关闭,只会越开越大”“,中国坚持对外开放的基本国策,坚持打开国门搞建设,”“发展更高层次的开放型经济”,系统回答了新时代中国要不要开放、要什么样的开放、如何更好推动开放等重大命题。推动形成全面开放新格局的主要任务和重要举措包括:扎实推进“一带一路”建设,加快贸易强国建设,改善外商投资环境,优化区域开放布局,创新对外投资合作方式,促进贸易和投资自由化便利化。