Umfassende Vertiefung der Reform
Vom 9. bis zum 12. November 2013 fand in Beijing die 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas statt. Dabei wurde der „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reform“ geprüft und verabschiedet. Das Papier bildet einen Gesamtplan für die umfassende Vertiefung der Reform und initiiert dessen tatkräftige Umsetzung. Auch ein konkreter Zeitplan und eine Roadmap für die umfassende Vertiefung der Reform bis zum Jahr 2020 wurden skizziert. Hauptziel der umfassenden Vertiefung der Reform ist es, das sozialistische System chinesischer Prägung zu vervollkommnen und weiterzuentwickeln sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzubringen. Dieser neue Vorstoß bedeutet allerdings keineswegs, die Reform nur in einem gewissen Bereich oder einigen wenigen Bereichen voranzutreiben, sondern er zielt vielmehr auf alle Bereiche ab, darunter Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, Landesverteidigung, die Armee sowie die Öffnung nach außen. Auch die Verwirklichung des Ziels hängt nicht nur von einer gewissen oder einigen wenigen Abteilungen ab, sondern bedarf der Koordinierung aller Teile der Gesellschaft. Die umfassende Vertiefung der Reform ist keine Aufgabe, die sich auf eine gewisse Phase bezieht, sondern bedarf der Anstrengung von Generationen. Reform und Öffnung sind stetig im Fluss und nie abgeschlossen. Bei der umfassenden Vertiefung der Reform müssen alle Beteiligten den Mut haben, harte Nüsse zu knacken und schwierige Wege zu gehen. Dabei soll insbesondere die Reform des Wirtschaftssystems einen Schwerpunkt bilden. Es gilt mit großer Kraft das System, in dem die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation und die Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung gleichermaßen zur Geltung gebracht werden und die Funktion der Regierung noch besser entfaltet wird, weiter zu vervollkommnen. Zweck der umfassenden Vertiefung der Reform ist es, soziale Fairness und Gerechtigkeit zu fördern, die gesamte Bevölkerung in den Genuss der Erfolge der Reform und Öffnung zu bringen und dem Volk so zunehmend ein Gefühl der Teilhabe an den Früchten zu geben.
全面深化改革
2013年11月9日至12日召开的中共十八届三中全会审议通过的《中共中央关于全面深化改革若干重大问题的决定》,对全面深化改革作出总部署、总动员,勾画了到2020年全面深化改革的时间表、路线图。全面深化改革的总目标是:完善和发展中国特色社会主义制度,推进国家治理体系和治理能力现代化。全面深化改革不是推进一个领域改革,也不是推进几个领域改革,而是涉及经济、政治、文化、社会、生态文明、国防和军队以及对外开放等所有领域改革;它不是单靠某一个或某几个部门,而是需要协调各方;它不是阶段性任务,而是需要一代又一代人接力干下去。改革开放只有进行时没有完成时。全面深化改革要敢于啃硬骨头,敢于涉险滩。全面深化改革,要坚持以经济体制改革为重点,着力健全使市场在资源配置中起决定性作用和更好发挥政府作用的制度体系。推进全面深化改革的根本目的,就是要促进社会公平正义,让改革发展成果更多更公平惠及全体人民,让人民群众有更多获得感。