Der rechtsstaatliche Weg des Sozialismus chinesischer Prägung

Der rechtsstaatliche Weg des Sozialismus chinesischer Prägung

Der rechtsstaatliche Weg des Sozialismus chinesischer Prägung bedeutet unter der Führung der Partei unbeirrt an der Vervollkommnung des sozialistischen Systems chineischer Pärgung festzuhalten, die rechtsstaatlichen Theorien des Sozialismus chinesischer Prägung tiefgreifend in die Praxis umzusetzen, das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung zu etablieren, auf der zentralen Stellung des Volkes zu beharren und daran festzuhalten, dass alle vor dem Gesetz gleich sind. Auch gilt es, bei der Verwaltung des Staates eine Verbindung der Gesetze mit der Moral zu realisieren und Chinas Gegebenheiten als Ausgangsbasis zu betrachten sowie ein sozialitisches rechtstaatliches Land aufzubauen, in dem eine wissenschaftliche Gesetzgebung praktiziert wird, Gesetze streng durchgeführt werden, die Rechtsprechung gerecht ist und die Gesetze durch das ganze Volk befolgt werden. Für Chinas sozialistisches System ist es entscheidend, unbeirrt am rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Prägung festzuhalten. An diesem Weg unbeiirat festzuhalten, ist die Schlussfolgerung der KP Chinas, die sie durch die tiefgehende Zusammenfassung der positiven und negativen Erfahrungen im sozialistischen rechtstaatlichen Aufbau gewonnen hat. 

中国特色社会主义法治道路

中国特色社会主义法治道路，就是在中国共产党领导下，紧紧围绕坚持和完善中国特色社会主义制度，深入贯彻中国特色社会主义法治理论，建设中国特色社会主义法治体系，坚持人民主体地位，坚持法律面前人人平等，坚持依法治国和以德治国相结合，坚持从中国实际出发，建设科学立法、严格执法、公正司法、全民守法的社会主义法治国家。坚持走中国特色社会主义法治道路，是中国的社会主义制度所决定的，是中国共产党深刻总结社会主义法治建设正反两方面经验得出的根本结论。