Das Aufsichtssystem

Das Aufsichtssystem

Das Aufsichtssystem der Partei bildet ein wichtiges innerparteiliches System der KP Chinas, durch das die Parteikomitees der Zentralregierung, der Provinzen, der autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren Städte durch den Aufbau spezieller Aufsichtsinstitute und nach den einschlägigen Bestimmungen die Führungsgremien und deren Pateimitglieder der jeweils tiefergestellten Parteiorganisationen überwachen. Im Jahr 2003 wurde das Aufsichtssystem als innerparteiliche Verordnung als eines von zehn Systemen zur Kontrolle der Partei festgeschrieben. 2007 wurde es auf dem XVII. Parteitag der KP Chinas ins Parteistatut aufgenommen. Im Jahr 2009 veröffentlichte das Zentralkomitee der Partei die „(Vorläufigen) Vorschriften zur Aufsichtsarbeit der KP Chinas“. Im August 2015 veröffentlichte das Zentralkomitee der KP Chinas schließlich die „Vorschriften zur Aufsichtsarbeit der KP Chinas“. Im Mai 2017 überprüfte das Politbüro des ZK der KP Chinas den „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über die Änderung der Vorschriften der Aufsichtsarbeit der KP Chinas“ und erließ diesen schließlich offiziell am 1. Juli. Nach diesen Regelungen muss die Aufsichtsarbeit einheitlich durch die Zentralregierung geleitet werden, während die verschiedenen Ebenen eigene Verantwortung tragen. Es gilt außerdem, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu handeln, die enge Verbindung mit den Volksmassen aufrechtzuerhalten und die Demokratie gut zu entfalten. Diejenige Parteiorganisation, die die Aufsichtsarbeit jeweils organisiert, trägt dabei die Hauptverantwortung. Die Hauptaufgabe der Inspektionsgruppe liegt in der Überwachung der Führungsgremien und der Mitglieder der Parteiorganisationen auf unterer Ebene. Die Mittel zur Aufsicht umfassen gezielte, wiederholte und flexible Inspektionen. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas wurden bereits zwölf Inspektionsrunden durchgeführt. Es war eine Premiere in der Geschichte der Partei, dass innerhalb nur einer Amtszeit Inspektionen durchgeführt wurden, die alle Parteiinstitutionen abdeckten. Die Praxis beweist, dass das neue Aufsichtssystem wirksam und effektiv ist. Die Aufsichtsarbeit bildet eine wichtige Plattform für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer integren Politik sowie auch für den Kampf gegen die Korruption. Sie stellt auch ein wichtiges Mittel dafür dar, die innerparteiliche Kontrolle noch besser mit der Kontrolle durch die Volksmassen zu verbinden und formt einen wichtigen Ansatzpunkt für die Kontrolle der übergeordneten Parteiorganisation gegenüber den untergeordneten. Das Aufsichtssystem gewährt eine energische Unterstützung für die umfassende strenge Führung der Partei. 

巡视制度

巡视制度是中国共产党党内的一项重要制度，是指中央和省、自治区、直辖市党委，通过建立专门巡视机构，按照有关规定对下级党组织领导班子及其成员进行监督的制度。

2003年，以党内法规的形式把巡视制度确定为党内监督的十项制度之一；2007年，党的十七大把巡视制度写入党章；2009年，党中央颁布《中国共产党巡视工作条例（试行）》；2015年8月，中共中央印发《中国共产党巡视工作条例》；2017年5月，中央政治局审议了《关于修改〈中国共产党巡视工作条例〉的决定》，并于7月1日正式颁布。按照规定，巡视工作坚持中央统一领导、分级负责；坚持实事求是、依法依规；坚持群众路线、发扬民主；开展巡视工作的党组织承担巡视工作的主体责任；巡视组的主要工作职责是对下级党组织领导班子及其成员进行监督；巡视的方式有专项巡视、“回头看”、“机动式”巡视等。十八大以来，中央一共组织了十二轮巡视，实现了党的历史上首次一届任期内中央巡视全覆盖。实践证明，巡视制度是有效的、管用的。巡视工作成为党风廉政建设和反腐败斗争的重要平台，是党内监督和群众监督相结合的重要方式，是上级党组织对下级党组织监督的重要抓手，为全面从严治党提供了有力支撑。