Fortschritte unter Wahrung der Stabilität als allgemeines Arbeitsprinzip
Seit dem XVIII. Parteitag hat Xi Jinping im In- und Ausland bei mehreren Gelegenheiten über das Bestreben gesprochen, „Fortschritte unter Wahrung der Stabilität“ zu erreichen. Auf den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses des Zentralkomitees der letzten Jahre herrschte diese Leitidee ebenfalls als Grundton für die Gestaltung der Arbeit für die nächsten Jahre vor. Im Dezember 2016 wurde auf der Sitzung für Wirtschaftsarbeit des Zentralkomitees betont, dass Fortschritte bei der Wahrung der Stabilität angestrebt werden müssen. Dies sei ein wichtiges Prinzip der Regierungsführung und das Mittel dafür, die Wirtschaftspolitik gut zu organisieren.
Der Schwerpunkt der Stabilität liegt darin, dass sich die Wirtschaft in einem rationalen Spielraum entwickelt. Es muss sichergestellt werden, dass es keine großen Schwankungen bei Wachstum, Beschäftigung und Preisentwicklung gibt und keine regionalen systemischen Finanzrisiken auftreten. Stabilität ist also der Hauptton und diese bezieht sich auf die Gesamtlage. Unter der Voraussetzung der Stabilität müssen Fortschritte in den Schlüsselbereichen erzielt werden und unter der Voraussetzung, das richtige Maß zu finden, müssen die angestrebten Ziele durch harte Arbeit verwirklicht werden. Schwerpunkt bei der Erzielung von Fortschritten bildet die Umstrukturierung der Wirtschaft und die Vertiefung von Reform und Öffnung. Es muss sichergestellt werden, dass neue Ergebnisse bei der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und beim Antreiben der Entwicklung durch Innovation erzielt werden. Die Faktoren Stabilität und Fortschritt müssen einander gegenseitig fördern. Nur unter der Voraussetzung stabiler wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Verhältnisse kann ein stabiles makroökonomisches Umfeld für die erfolgreiche Umstrukturierung und Vertiefung von Reform und Öffnung geschaffen werden. Nur wenn substanzielle Fortschritte bei der Umstrukturierung der Wirtschaft und der Vertiefung der Reform erzielt werden, können sich Wirtschaft und Gesellschaft in stabiler Weise entwickeln.
稳中求进工作总基调
十八大以来,习近平在国内外多个场合谈及“稳中求进工作总基调”,近几年的中央经济工作会议也都将稳中求进作为第二年工作的总基调。2016年12月,中央经济工作会议强调稳中求进工作总基调是治国理政的重要原则,也是做好经济工作的方法论。坚持稳中求进工作总基调,“稳”的重点要放在稳住经济运行上,确保增长、就业、物价不出现大的波动,确保金融不出现区域性系统性风险。“稳”是主基调,稳是大局,在“稳”的前提下要在关键领域有所进取,在把握好度的前提下奋发有为。“进”的重点要放在调整经济结构和深化改革开放上,确保转变经济发展方式和创新驱动发展取得新成效。“稳”和“进”要相互促进,经济社会平稳,才能为调整经济结构和深化改革开放创造稳定宏观环境;调整经济结构和深化改革开放取得实质性进展,才能为经济社会平稳运行创造良好预期。