Die soziale Fairness und Gerechtigkeit fördern

(China Regieren)

Veröffentlichungsdatum:2018-12-03 | Quelle:german.china.org.cn

Die soziale Fairness und Gerechtigkeit fördern

Fairness und Gerechtigkeit stellen zwei dem Sozialismus chinesischer Prägung innewohnende Notwendigkeiten und ein hohes Ziel dar, das von der Kommunistischen Partei Chinas verfolgt wird. China ist im Begriff, beschleunigt ein System aufzubauen, das einen bedeutenden Einfluss auf die Gewährleistung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit hat. Auch wird derzeit schrittweise ein Absicherungssystem der sozialen Fairness etabliert, in dem die rechtliche Fairness, Chancengleichheit und regelbezogene Fairness die Hauptinhalte bilden. Auch werden große Anstrengungen unternommen, um ein gerechtes gesellschaftliches Umfeld zu schaffen, damit die Rechte des Volkes auf gleichberechtigte Partizipation und gleiche Entwicklungschancen garantiert werden. Die Funktionäre der Partei und des Staates haben zahlreiche Forderungen bezüglich der Verbesserung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit gestellt. Beispielsweise bezeichnete Xi Jinping im November 2013 in den Erläuterungen zum „Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur allseitigen Vertiefung der Reform“ die „weitere Errichtung eines Entwicklungsumfelds für fairen Wettbewerb“ und die „weitere Verwirklichung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit“ als entscheidende Inhalte der allseitigen Vertiefung der Reform. Im Januar 2014 betonte Xi auf der zentralen Konferenz über politische und juristische Arbeit, dass die Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit zur Kernbestrebung der Werte der Arbeit in Politik und Rechtswesen gehöre. Die Justizbehörden seien die letzte Verteidigungslinie zur Wahrung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit, so Xi.


促进社会公平正义

公平正义是中国特色社会主义的内在要求,是中国共产党追求的一个十分崇高的价值目标。中国正在加紧建设对保障社会公平正义具有重大作用的制度,逐步建立以权利公平、机会公平、规则公平为主要内容的社会公平保障体系,努力营造公平的社会环境,保证人民平等参与、平等发展的权利。党和国家领导人对促进社会公平正义提出了很多要求。例如,2013年11月,习近平在《中共中央关于全面深化改革若干重大问题的决定》说明中,将“进一步形成公平竞争的发展环境”“进一步实现社会公平正义”视为全面深化改革的关键内容。2014年1月,习近平在中央政法工作会议上强调,促进社会公平正义是政法工作的核心价值追求,司法机关是维护社会公平正义的最后一道防线。