Verwaltung der Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin

(China Regieren)

Veröffentlichungsdatum:2018-12-03 | Quelle:german.china.org.cn

Verwaltung der Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin

Die Verwaltung der Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin bedeutet nicht, die Armee einfach gesetzmäßig zu kontrollieren, sondern sie nach dem Gesetz aufzubauen, zu verwalten und einzusetzen. Auf der im Oktober 2014 abgehaltenen 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei wurde die Verwaltung der Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin erstmals in die Gesamtanordnung der gesetzmäßigen Verwaltung des Staates aufgenommen. Somit gelang bezüglich des Aufbaus der gesetzmäßigen Verwaltung der Armee ein historischer Sprung. Der Schritt gilt als die konkrete Anwendung des Gesamtkonzepts der gesetzmäßigen Verwaltung des Staates auf das Militärwesen. Im Februar 2015 veröffentlichte die Zentrale Militärkommission ihren „Beschluss über das tiefgehende Vorantreiben der Verwaltung der Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin in der neuen Situation“. In dem Papier wird eine allseitige Anordnung getroffen. Die wesentliche Anforderung für die Verwaltung der Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin ist es, den Gesetzen und gesetzlichen Bestimmungen höchsten Stellenwert einzuräumen. Hierzu gilt es für die Volksbefreiungsarmee, ihren Glauben an die Rechtsstaatlichkeit und ihr rechtsstaatliches Denken zu verstärken sowie ein System zur gesetzmäßigen Verwaltung der Armee chinesischer Prägung aufzubauen und dieses stetig zu vervollkommnen. Auf diese Weise sollen ein System für militärische Gesetze und gesetzliche Bestimmungen, ein Durchführungssystem, ein Überwachungssystem und ein System zur Absicherung der gesetzmäßigen Verwaltung der Armee entstehen, die vollständig, streng und effizient sind. Es gilt, die Führung der Armee nach den Erfordernissen der gesetzmäßigen Verwaltung durchzuführen, damit sich ein Gefüge herausbildet, in dem die Parteikomitees gesetzmäßige Entscheidungen treffen, die Staatsorgane ihre Leitungsfunktion gesetzmäßig ausüben, die Armee gesetzmäßig ihre Operationen durchführt und Offiziere und Soldaten gesetzesgemäß ihre Pflichten erfüllen. Auf diese Weise soll das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee kontinuierlich erhöht werden.


依法治军、从严治军

依法治军、从严治军不是单纯的依法管理,而是依法建设、治理和运用军队。2014年10月举行的党的十八届四中全会,首次将依法治军、从严治军纳入依法治国总体布局,实现了人民解放军法治建设的历史性飞越,是依法治国方略在军事领域的具体运用。2015年2月,中央军委印发《关于新形势下深入推进依法治军从严治军的决定》,作出全面部署。依法治军、从严治军的本质要求是法规至上,它要求人民解放军强化法治信仰和法治思维,构建完善中国特色军事法治体系,形成系统完备、严密高效的军事法规制度体系、军事法治实施体系、军事法治监督体系、军事法治保障体系,按照法治要求转变治军方式,形成党委依法决策、机关依法指导、部队依法行动、官兵依法履职的局面,不断提高国防和军队建设法治化水平。