Die umfassende Vertiefung der Reform
Im November 2013 fand in Beijing die 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas statt. Dabei wurde der „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reform“ geprüft und verabschiedet. Das Papier bildet einen Gesamtplan für die umfassende Vertiefung der Reform und initiiert dessen tatkräftige Umsetzung. Auch ein konkreter Zeitplan und eine Roadmap für die umfassende Vertiefung der Reform bis zum Jahr 2020 wurden skizziert. Hauptziel der umfassenden Vertiefung der Reform ist es, das sozialistische System chinesischer Prägung zu vervollkommnen und weiterzuentwickeln sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzubringen. Bei der umfassenden Vertiefung der Reform müssen die grundlegende politische Richtung der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung gut erfasst, alle unzeitgemäßen Ansichten sowie mechanismus- bzw. systembedingten Barrieren entschlossen beseitigt, die Zäune verkrusteter Interessen eingerissen, die nutzbringenden Ergebnisse der menschlichen Zivilisation aufgenommen und ein durch Vollständigkeit gekennzeichnetes, den wissenschaftlichen Standards entsprechendes und funktionsfähiges Struktursystem geschaffen werden, um die Überlegenheit des sozialistischen Systems des chinesischen Staates in vollem Maße zur Geltung zu bringen. Bei der umfassenden Vertiefung der Reform muss daran festgehalten werden, sich an den bestehenden Problemen zu orientieren und auf Grundlage einer rechtsstaatlichen Denkweise und in rechtstaatlicher Weise zu arbeiten. Es gilt zudem, an der systemischen, ganzheitlichen und synergistischen Natur der Reform sowie der positiven Wechselwirkung zwischen dem Entwurf auf höchster Ebene und der Forschung an der Basis festzuhalten. Dieser neue Vorstoß bedeutet keineswegs, die Reform nur in einem gewissen Bereich oder einigen wenigen Bereichen voranzutreiben, sondern er zielt vielmehr auf alle Bereiche ab, darunter Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, Landesverteidigung, die Armee sowie die Öffnung nach außen. Auch die Verwirklichung des Ziels hängt nicht nur von einer gewissen oder einigen wenigen Abteilungen ab, sondern bedarf der Koordinierung aller Seiten. Die umfassende Vertiefung der Reform ist keine Aufgabe, die sich auf eine gewisse Phase bezieht, sondern bedarf der Anstrengungen von Generationen. Das grundlegende Ziel der umfassenden Vertiefung der Reform ist es, die gesellschaftlichen Produktivkräfte freizusetzen und zu entwickeln, gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit zu fördern und die gesamte Bevölkerung verstärkt und in noch vielfältigerer und fairerer Weise in den Genuss der Erfolge der Reform und Öffnung zu bringen.
全面深化改革
2013年11月召开的中共十八届三中全会审议通过了《中共中央关于全面深化改革若干重大问题的决定》，对全面深化改革作出总部署、总动员，勾画了到2020年全面深化改革的时间表、路线图。全面深化改革的总目标是：完善和发展中国特色社会主义制度，推进国家治理体系和治理能力现代化。全面深化改革要把握好坚持和发展中国特色社会主义的根本政治方向，坚决破除一切不合时宜的思想观念和体制机制弊端，突破利益固化的藩篱，吸收人类文明有益成果，构建系统完备、科学规范、运行有效的制度体系，充分发挥社会主义制度优越性。全面深化改革要坚持以问题为导向，坚持以法治思维和法治方式推进，坚持改革的系统性、整体性、协同性，坚持顶层设计与基层探索的良性互动。它不是推进一个领域改革，也不是推进几个领域改革，而是涉及经济、政治、文化、社会、生态文明、国防和军队以及对外开放等所有领域改革；它不是单靠某一个或某几个部门，而是需要协调各方；它不是阶段性任务，而是需要一代又一代人接力干下去。中国共产党推进全面深化改革的根本目的，就是要解放和发展社会生产力，促进社会公平正义，让改革发展成果更多更公平惠及全体人民。