Die umfassende strenge Führung der Partei

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-04 | Quelle:german.china.org.cn

Die umfassende strenge Führung der Partei

Im Dezember 2014 stellte der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Xi Jinping, auf einer Inspektionsreise durch die Provinz Jiangsu die neue Forderung nach der „umfassenden strengen Führung der Partei“ auf, womit dieser Aspekt auf ein früher nicht gekanntes Niveau gehoben wurde. Für die gute Erledigung der Angelegenheiten Chinas spielt die Partei die entscheidende Rolle, und dafür sind auch die Verwaltung und die strenge Führung der Partei von größter Bedeutung. Der Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution und die strenge Verwaltung und Führung der Partei sind die allerdeutlichste Charaktereigenschaft der KP Chinas. Bei der umfassenden strengen Führung der Partei geht es im Kern darum, die Führung der Partei insgesamt zu verstärken. Umfassendes Vorgehen bildet dabei die Grundlage, Strenge den Schlüssel und Führung die entscheidende Handlung. Was den konkreten Inhalt des Eigenschaftswortes „umfassend“ betrifft, so geht es darum, die gesamte Partei gut zu verwalten und zu führen. Diese Forderung betrifft mehr als 80 Millionen Parteimitglieder und mehr als vier Millionen Parteiorganisationen. Diese Führung deckt dabei alle Bereiche und Abteilungen im Rahmen des Parteiaufbaus ab. Dabei gilt es, von sechs Bereichen ausgehend, nämlich Ideologie, Führung der Partei, Durchsetzung der Disziplin, Kaderverwaltung, Aufbau des Arbeitsstils und Korruptionsbekämpfung, der Strenge Geltung zu verschaffen, damit die umfassende strenge Führung der Partei bezüglich des ideologischen und organisatorischen Aufbaus, der Verbesserung des Arbeitsstils, der Intensivierung der Korruptionsbekämpfung und der Förderung von Redlichkeit und Rechtschaffenheit sowie auch beim Aufbau von Systemen gut umgesetzt werden kann. Was den konkreten Inhalt des Eigenschaftswortes „streng“ betrifft, so geht es darum, dass alle Parteimitglieder wahrhaftig und langfristig sowie mit Mut und Rigorosität verwaltet werden sollen. Bei der Führung der Partei sollen das Zentralkomitee der Partei, die Parteikomitees auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene bzw. die Führungsgruppen der Partei in den Partei- und Staatorganen sowie die Parteizellen auf der Basisebene die Hauptverantwortung tragen. Alle Sekretäre der Parteikomitees müssen die Arbeit des Parteiaufbaus als ihre eigene Arbeit und eine wichtige Aufgabe betrachten, die es für sie zu schultern gilt. Die Disziplinkontrollkommissionen der Partei aller Ebenen sollen den Pflichten der Disziplinkontrolle nachkommen sowie bei der Durchsetzung der Disziplin Mut zur Ermittlung von Verantwortlichkeiten haben. Das grundlegendste Ziel für die umfassende strenge Führung der Partei ist, dass die Parteiorganisationen aller Ebenen und alle Parteimitglieder streng nach den Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben und allen betreffenden Regelungen handeln. Um die umfassende strenge Führung der Partei weiter voranzutreiben, gilt es, daran festzuhalten, den gedanklichen Aufbau der Partei mit der Führung der Partei durch Systeme eng zu verbinden. Während der Schlüssel darin liegt, die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit in den Fokus zu rücken, gilt es gleichzeitig, den „Käfig“ des Regelwerkes allseitig zu verengen. Es gilt, die Partei überwiegend entsprechend den Systemen zu führen, die Macht nach diesen zu kontrollieren und nach diesen die Kader gut zu verwalten. Dass die umfassende strenge Führung der Partei in die strategische Anordnung der Vier umfassenden Strategien aufgenommen wird, ist die notwendige Entscheidung, die die KP Chinas in der neuen historischen Situation trifft, um den Veränderungen in der Welt, im Land und in der Partei gut zu begegnen. Die umfassende strenge Führung der Partei steht immer auf der politischen Agenda.


全面从严治党

2014年12月,习近平在江苏考察时,提出了“全面从严治党”的新要求,把管党治党提到前所未有的新高度。办好中国的事情,关键在党,关键在党要管党、从严治党。勇于自我革命,从严管党治党,是中国共产党最鲜明的品格。全面从严治党,核心是加强党的领导,基础在全面,关键在严,要害在治。“全面”就是管全党、治全党,面向八千多万党员、四百多万个党组织,覆盖党的建设各个领域、各个部门,并从思想从严、管党从严、执纪从严、治吏从严、作风从严、反腐从严六项要求入手,把全面从严治党落实到思想建设、组织建设、作风建设、反腐倡廉建设、制度建设等各个方面。“从严”就是真管真严、敢管敢严、长管长严。“治党”就是从中央到省市县党委,从中央部委、国家机关部门党组(党委)到基层党支部,都肩负起主体责任,党委书记把抓好党建当作分内之事、必须担当的职责;各级纪委担负起监督责任,勇于执纪问责。从严治党最根本的目的就是使全党各级组织和全体党员、干部按照党内政治生活准则和党的各项规定办事。全面从严治党,必须坚持思想建党和制度治党紧密结合,在重点抓住“关键少数”的同时,全方位扎紧制度笼子,更多用制度治党、管权、治吏。把全面从严治党纳入“四个全面”战略布局,是新的历史条件下中国共产党应对世情国情党情变化的必然选择。全面从严治党永远在路上。