Der Aufbau der Disziplin der Partei

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-04 | Quelle:german.china.org.cn

Der Aufbau der Disziplin der Partei

Die Parteidisziplin bezieht sich auf die standardisierten Verhaltensregeln, die die Parteiorganisationen aller Ebenen sowie alle Parteimitglieder streng einhalten müssen. Sie bietet zugleich die Garantie dafür, den Zusammenschluss und die Einheit der Partei zu wahren und die Aufgaben der Partei gut zu erfüllen. Die KP Chinas ist eine marxistische Partei, die auf revolutionären Idealen fußt und durch eiserne Disziplin organisiert ist. Die strenge Einhaltung der Parteidisziplin bildet eine ruhmreiche Tradition und einzigartige Überlegenheit der KP Chinas. Den Aufbau der Parteidisziplin zu intensivieren, ist der Schlüssel zur umfassenden strengen Führung der Partei. Im Januar 2013 stellte der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Xi Jinping, auf der 2. Plenarsitzung der Disziplinkontrollkommission des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas mit aller Deutlichkeit die Forderung, „den Aufbau der Disziplin der Partei zu intensivieren“. Dass der Aufbau der Parteidisziplin auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas in die Gesamtanordnungen für den Parteiaufbau aufgenommen wurde, ist eine wichtige theoretische und praxisbezogene Innovation in Bezug auf den Parteiaufbau. Um den Aufbau der Parteidisziplin zu intensivieren, gilt es, die Disziplin in den Vordergrund zu stellen und daran festzuhalten, dass sie strenger als das Gesetz gestaltet und vor dieses gestellt werden muss. Mit der strengen Gestaltung der politischen Disziplin und der Organisationsdisziplin als Schwerpunkt soll die Disziplin für die Rechtschaffenheit, den Umgang mit der Bevölkerung, die Arbeit und die Lebensgestaltung ebenfalls streng gestaltet werden. Es gilt, die Erziehung im Sinne der Disziplin zu intensivieren, die Disziplin und die betreffenden Regeln gut auszuarbeiten beziehungsweise zu vervollkommnen, die Befolgung der Disziplin zu verstärken, stetig Kritik und Selbstkritik untereinander zu üben, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, um diese in Zukunft zu vermeiden, und die Krankheit zu heilen, um den Patienten zu retten. Dabei müssen die „Vier Formen der Durchsetzung der Kontrolle und Disziplin“ angewendet werden, um Korruptionsfälle möglichst schon beim ersten Anzeichen zu bekämpfen und um zu verhindern, dass sich Fehlverhalten vom Kleinen ins Große verlagert. Den Parteiorganisationen, die befugt sind, die Funktionäre zu verwalten, sollen entsprechende Befugnisse zur Disziplinarstrafe gewährt werden. Ferner soll die Rechenschaft über Kontrolle und Disziplin gestärkt werden. Ziel muss es sein, dass die Parteimitglieder und -kader die Disziplin respektieren, Ehrfurcht vor ihr hegen, die entscheidende Linie einhalten und sich daran gewöhnen, in einem Umfeld zu arbeiten und zu leben, in dem sie immer der Kontrolle unterliegen und Schranken auferlegt bekommen.


党的纪律建设

党的纪律是党的各级组织和全体党员必须遵守的行为规则,是维护党的团结统一、完成党的任务的保证。中国共产党是靠革命理想和铁的纪律组织起来的马克思主义政党,纪律严明是党的光荣传统和独特优势,加强纪律建设是全面从严治党的治本之策。2013年1月,在十八届中央纪委二次全会上,习近平明确提出“加强党的纪律建设”。中共十九大把纪律建设纳入新时代党的建设总体布局,是关于党建的重要理论和实践创新。加强党的纪律建设,必须把纪律挺在前面,坚持纪严于法、纪在法前,重点强化政治纪律和组织纪律,带动廉洁纪律、群众纪律、工作纪律、生活纪律严起来。必须加强纪律教育,制定完善纪律规定,强化纪律执行,坚持开展批评和自我批评,坚持惩前毖后、治病救人,运用监督执纪“四种形态”,抓早抓小、防微杜渐。必须赋予有干部管理权限的党组相应纪律处分权限,强化监督执纪问责,让党员、干部知敬畏、存戒惧、守底线,习惯在受监督和约束的环境中工作生活。