Der Aufbau der Systeme

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-04 | Quelle:german.china.org.cn

Der Aufbau der Systeme

Der Aufbau der Parteisysteme ist eine wichtige Frage, die grundlegenden, umfassenden, stabilisierenden und langfristigen Charakter hat. Dabei geht es um die Vervollkommnung der innerparteilichen Vorschriften, Bestimmungen und Regeln, die von der Partei während ihrer langjährigen Führungsarbeit und ihrer innerparteilichen politischen Praxis geschaffen wurden. Alle Parteiorganisationen und Parteimitglieder müssen diese Vorschriften, Bestimmungen und Regeln streng einhalten. Der Aufbau der Systeme der Partei stellt sowohl einen wichtigen Aspekt des Parteiaufbaus, als auch ein Schlüsselkettenglied des Grundaufbaus in allen Bereichen dar. Durch die Institutionalisierung und Standardisierung verschiedener Arbeiten hat sich beim Aufbau der Systeme der Partei eine Reihe von Parteiregeln und -bestimmungen herausgebildet, die ein grundlegendes und unbedingt einzuhaltendes Regelwerk bilden sowie in den Systemen verankerte Garantien für den Parteiaufbau in anderen Bereichen bieten. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde betont, dass sich der Aufbau der Parteisysteme durch den gesamten Prozess des Parteiaufbaus hindurchziehen muss. Dies zeigt, dass die Partei ihre Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten des Systemaufbaus vertieft und seine wichtige Rolle zunehmend hervorhebt. Um die umfassende strenge Führung der Partei voranzutreiben, muss man daran festhalten, die Partei durch Systeme zu führen und durch ihr Regelwerk gut zu verwalten. Es gilt, die Macht in den „Käfig“ des Regelwerks zu sperren, sie durch dieses zu kontrollieren, die Arbeiten nach diesem Regelwerk zu leiten und die öffentlich Bediensteten durch Strukturen und Regeln zu verwalten. Um den Aufbau der Systeme der Partei zu intensivieren, ist es notwendig, die Systeme der innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen zu verfeinern und zu vervollständigen, wobei das Parteistatut von fundamentaler Bedeutung ist, der demokratische Zentralismus den Kern bildet und der „Käfig“ noch fester geflochten werden muss. Es gilt, die Aufklärungs- und Erziehungsarbeit im Sinne der Systeme und Strukturen zu verstärken, das Bewusstsein der ganzen Partei für diese zu schärfen und die gedankliche Grundlage für die Führung der Partei durch diese zu konsolidieren. Es gilt des Weiteren, die Systeme streng durchzuführen und daran festzuhalten, dass alle vor den Systemen und dem Regelwerk gleich sind und keine Ausnahmen bei ihrer Durchführung geduldet werden. Auch gilt es, die Umsetzung der innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen zu intensivieren, damit diese zu einer eisernen Disziplin und einer „Hochspannungsleitung“ in Sachen Parteidisziplin werden.


党的制度建设

制度建设是具有根本性、全局性、稳定性和长期性的重大问题。党的制度建设是指党在长期领导工作和党内生活中形成党的组织和党的成员必须共同遵守的党内法规、条例、规则等党内制度,其既是党的建设的一个重要方面,也是党的各项基础建设的关键环节。党的制度建设通过对各项工作制度化、规范化,形成党的一系列规章制度,从而为党的其他方面的建设提供基本遵循和制度保障。中共十九大报告强调把制度建设贯穿党的各项建设之中,表明党深化了对制度建设的规律性认识,更加注重凸显制度建设的重要地位和作用。推进全面从严治党,必须坚持制度治党、依规治党,把权力关进制度的笼子,用制度管权、管事、管人。加强党的制度建设,必须建立健全以党章为根本、民主集中制为核心的党内法规制度体系,扎紧制度笼子;必须强化制度宣传教育,增强全党制度意识,筑牢制度治党的思想基础;必须严格执行制度,坚持制度面前人人平等、制度执行没有例外,增强党内法规制度执行力,使制度成为“硬杠杠”“高压线”。