Das Vierfache Bewusstsein
Am 29. Januar 2016 wurde auf einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas erstmals öffentlich die Forderung nach einer Verstärkung des Vierfachen Bewusstseins gestellt, nämlich des politischen Bewusstseins, des Bewusstseins für die Gesamtlage, des Bewusstseins für den Führungskern und des Bewusstseins für die richtige Ausrichtung. In seiner Rede auf der Feier zum 95-jährigen Gründungsjubiläum der KP Chinas betonte der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Xi Jinping, alle Parteimitglieder müssten ihr politisches Bewusstsein, ihr Bewusstsein für die Gesamtlage, ihr Bewusstsein für den Führungskern und ihr Bewusstsein für die richtige Ausrichtung verstärken und sich darum bemühen, der Partei die Treue zu halten, Nöte und Verantwortung der Partei zu teilen sowie ihren Verpflichtungen gegenüber der Partei nachzukommen. In den „Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation“, die von der 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas angenommen wurden, wird betont, dass sich die ganze Partei das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung fest zu Eigen machen, und sich bewusst im Denken und Handeln sowie in der Politik in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen muss.
Was das politische Bewusstsein betrifft, soll man Probleme von einer politischen Warte aus betrachten, analysieren und lösen. Für die KP Chinas als marxistische Partei stellt die Betonung der Politik eine hervorstechende Besonderheit und Überlegenheit dar. Das politische Bewusstsein wird dadurch verkörpert, dass es gilt, die politischen Überzeugungen zu festigen, an der richtigen politischen Richtung und den richtigen politischen Prinzipien festzuhalten, den politischen Standpunkt zu festigen, politische Nüchternheit und eine politisch feste Haltung zu bewahren sowie den politischen Scharfsinn und das politische Urteilsvermögen zu verstärken. Es gilt des Weiteren, das innerparteiliche politische Leben streng zu gestalten und sich strikt an die politische Disziplin sowie die politischen Regeln zu halten. Bei der politischen Forschung und der Ausarbeitung der Politik gilt es, die politische Richtung fest in den Griff zu bekommen, bei der Planung und dem Vorantreiben der Arbeit die politischen Anforderungen durchzusetzen, politische Aspekte bei der Problemlösung nicht außer Acht zu lassen, bei der Aufnahme von Parteimitgliedern, der Personalauswahl und dem Personaleinsatz den politischen Standards größere Bedeutung beizumessen, die politische Führung und Anleitung aller Organisationen zu verstärken und Talente verstärkt für die Politik zu gewinnen.
Das Bewusstsein für die Gesamtlage erfordert, dass man Probleme bewusst in Bezug auf die Gesamtlage betrachtet, die Arbeit in Bezug auf die Gesamtlage reflektiert, sie entsprechend ausrichtet und plant, um die Gesamtlage richtig zu verstehen, sie bewusst zu befolgen und zu wahren. Zur Verstärkung des Bewusstseins für die Gesamtlage gilt es, die Beziehungen zwischen Zentral- und Lokalregierungen, Teilbereichen und Gesamtlage, Gegenwart und Zukunft richtig zu behandeln, Probleme bewusst von der Gesamtlage der Partei und des Landes ausgehend zu reflektieren und zu behandeln und entsprechende Umsetzungsarbeit zu leisten, Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees entschlossen in die Tat umzusetzen und eine reibungslose Abwicklung der Regierungsaufträge und die ungehinderte Übermittlung von Dekreten des Zentralkomitees zu gewährleiten.
Beim Bewusstsein für den Führungskern geht es darum, den Führungskern im ideologischen Bereich zu identifizieren, im politischen Bereich als Fokus zu betrachten, in den Organisationen zu befolgen und im eigenen Handeln zu wahren. Zur Verstärkung des Bewusstseins für den Führungskern gilt es, an der Führung durch die Partei und insbesondere an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee festzuhalten und diese zu verstärken. Auch gilt es, sich noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen, die Autorität des Zentralkomitees der Partei noch unbeirrter zu wahren, sich bewusst im Denken und Handeln sowie in der Politik in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei zu bringen sowie die Aufgaben des Zentralkomitees der Partei noch solider in die Tat umzusetzen, um zu gewährleisten, dass die Partei auch weiterhin die starke Führungskraft des Sozialismus chinesischer Prägung bildet.
Das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung impliziert, sich am Zentralkomitee der Partei, den Theorien, der Linie, den Richtlinien und den politischen Maßnahmen der Partei sowie den Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees zu orientieren.
Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Parteimitglieder alles, wofür das Zentralkomitee der Partei eintritt, entschieden unterstützen, seine Entscheidungen entschieden umsetzen und entschieden von allem absehen, was das Zentralkomitee untersagt hat. Die „drei Ausrichtungen“ und die „dreifache Entschlossenheit“ stellen sowohl politische Anforderung als auch eine politische Disziplin dar. Die Parteiorganisationen aller Ebenen, alle Parteimitglieder und Kader müssen ein hochgradiges und aktives Bewusstsein für die richtige Ausrichtung zu Eigen machen, ihr Handeln regelmäßig mit den Anforderungen des Zentralkomitees der Partei abgleichen, um zu überprüfen, ob Abweichungen wie die „Verlangsamung um einen halben Taktschlag“ oder „Zeitverschiebungen“ bzw. andere Ungenauigkeiten in Bezug auf die richtige Ausrichtung auftreten. Ist dies der Fall, gilt es, das eigene Handeln zu regulieren, zu korrigieren und anzugleichen.
Das Vierfache Bewusstsein bildet eine organische Einheit mit tiefgreifender Bedeutung und gegenseitiger Verbindung. Es verkörpert die wesentliche politische Richtung, den politischen Standpunkt und die politische Anforderung und stellt den grundlegenden Standard zur Überprüfung der politischen Qualifikation von Parteimitgliedern und Kadern dar. Das Vierfache Bewusstsein zu stärken und den Führungskern des Generalsekretärs Xi Jinping bewusst zu wahren, ist von großer Bedeutung für die Wahrung der Autorität des Zentralkomitees der Partei, der Solidarität der Partei und der einheitlichen Führung durch die Partei. Beides dient zudem dazu, die Kräfte der gesamten Partei und Armee sowie der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes besser zu bündeln, um so Chancen besser zu ergreifen und Herausforderungen erfolgreich zu begegnen. Darüber hinaus sorgt es dafür, dass die ganze Partei die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behält und geschlossen vorwärts schreitet, sowie dass das Aufblühen und die dauerhaft sichere Entwicklung von Partei und Staat gewährleistet werden.
Die Führung durch die Partei bildet die größte Überlegenheit des Sozialismus chinesischer Prägung. Das Wichtigste für die Intensivierung der Führung durch die Partei ist es, an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee festzuhalten. Nur wenn das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung verstärkt werden und sich die ganze Partei und die gesamte Bevölkerung in der Politik und im eigenen Denken und Handeln bewusst mit der Führung durch das Zentralkomitee in hochgradige Übereinstimmung bringen, kann die Partei ihre Geschlossenheit und Einheit stärken sowie mehr Stärke und Kraft erreichen, um auch weiterhin den unerschütterlichen Führungskern des Sozialismus chinesischer Prägung zu bilden.
“四个意识”
2016年1月29日,中央政治局会议首次公开提出增强政治意识、大局意识、核心意识、看齐意识这“四个意识”。习近平总书记在庆祝中国共产党成立95周年大会上的讲话强调,全党同志要增强政治意识、大局意识、核心意识、看齐意识,切实做到对党忠诚、为党分忧、为党担责、为党尽责。中共十八届六中全会通过的《关于新形势下党内政治生活的若干准则》强调,全党必须牢固树立政治意识、大局意识、核心意识、看齐意识,自觉在思想上政治上行动上同党中央保持高度一致。
政治意识要求从政治上看待、分析和处理问题。中国共产党作为马克思主义政党,讲政治是突出的特点和优势。政治意识表现为坚定政治信仰,坚持正确的政治方向,坚持政治原则,站稳政治立场,保持政治清醒和政治定力,增强政治敏锐性和政治鉴别力;严肃党内政治生活,严守政治纪律和政治规矩,研究制定政策要把握政治方向,谋划推进工作要贯彻政治要求,解决矛盾问题要注意政治影响,发展党员、选人用人要突出政治标准,对各类组织要加强政治领导、政治引领,对各类人才要加强政治吸纳。
大局意识要求自觉从大局看问题,把工作放到大局中去思考、定位、摆布,做到正确认识大局、自觉服从大局、坚决维护大局。增强大局意识,就是要正确处理中央与地方、局部与全局、当前与长远的关系,自觉从党和国家大局出发想问题、办事情、抓落实,坚决贯彻落实中央决策部署,确保中央政令畅通。
核心意识要求在思想上认同核心、在政治上围绕核心、在组织上服从核心、在行动上维护核心。增强核心意识,就是要始终坚持、切实加强党的领导特别是党中央的集中统一领导,更加紧密地团结在以习近平同志为核心的党中央周围,更加坚定地维护党中央权威,更加自觉地在思想上政治上行动上同党中央保持高度一致,更加扎实地把党中央部署的各项任务落到实处,确保党始终成为中国特色社会主义事业的坚强领导核心。
看齐意识要求向党中央看齐,向党的理论和路线方针政策看齐,向党中央决策部署看齐,做到党中央提倡的坚决响应、党中央决定的坚决执行、党中央禁止的坚决不做。这“三个看齐”“三个坚决”是政治要求,也是政治纪律,各级党组织和广大党员、干部要树立高度自觉的看齐意识,经常和党中央要求“对表”,看看有没有“慢半拍”的问题,有没有“时差”的问题,有没有“看不齐”的问题,主动进行调整、纠正、校准。
“四个意识”是一个意蕴深刻、相互联系的有机整体,集中体现了根本的政治方向、政治立场、政治要求,是检验党员、干部政治素养的基本标准。增强“四个意识”、自觉维护习近平总书记的核心地位,对于维护党中央权威、维护党的团结和集中统一领导,对全党全军全国各族人民更好凝聚力量抓住机遇、战胜挑战,对全党团结一心、不忘初心、继续前进,对保证党和国家兴旺发达、长治久安,具有十分重大的意义。
党的领导是中国特色社会主义制度的最大优势,加强党的领导的关键是坚持中央集中统一领导。只有增强政治意识、大局意识、核心意识、看齐意识,自觉在思想上政治上行动上同中央保持高度一致,才能使党更加团结统一、坚强有力,始终成为中国特色社会主义事业的坚强领导核心。