Die „Acht Bestimmungen“ des Zentralkomitees der KP Chinas

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-04 | Quelle:german.china.org.cn

Die „Acht Bestimmungen“ des Zentralkomitees der KP Chinas

Auf einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas am 4. Dezember 2014 wurden die „Acht Bestimmungen zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ festgelegt. Die Hauptinhalte sind dabei: Untersuchung und Forschung sollen verbessert werden. Hierfür gilt es, an die Basis zu gehen und sich vor Ort über die tatsächliche Lage zu informieren. Die Zahl der Sitzungen soll eingeschränkt und ihr Arbeitsstil verbessert werden. Außerdem gilt es, den Schreibstil aller Berichte und Dokumente zu verbessern und ihre Zahl zu reduzieren. Auslandsbesuche sollen standardisiert und der Begleitschutz soll verbessert werden, wobei an den Prinzipien festgehalten werden muss, die zur engen Verbindung mit der breiten Bevölkerung beitragen. Die allgemeine Berichterstattung soll verbessert und Artikel und Dokumente sollen nach strengem Standard veröffentlicht werden. Es gilt, fleißig zu arbeiten und rigorose Sparsamkeit zu üben sowie die einschlägigen Vorschriften über die Rechtschaffenheit der Regierungstätigkeiten strikt einzuhalten. Die Acht Bestimmungen sind weder die höchste Norm noch das endgültige Ziel, sondern nur der erste Schritt der KP Chinas auf dem Weg zur Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und für die Umsetzung der grundlegenden Anforderungen an die Parteimitglieder. Generalsekretär Xi Jinping betont, dass die „führenden Funktionäre aller Ebenen konsequent mit gutem Beispiel vorangehen und vorbildlich handeln sollen. Worten müssen Taten folgen und alle Versprechen müssen erfüllt werden. Die Mitglieder des Politbüros müssen bei sich selbst beginnen“. Nach Bekanntgabe der Acht Bestimmungen wurde nacheinander eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsstils der Partei eingeleitet. 


中央八项规定

2012年12月4日,中央政治局召开会议,确定了关于改进工作作风、密切联系群众的八项规定。主要内容是:改进调查研究,到基层调研要深入了解真实情况;精简会议活动,切实改进会风;精简文件简报,切实改进文风;规范出访活动;改进警卫工作,坚持有利于联系群众的原则;改进新闻报道;严格文稿发表;厉行勤俭节约,严格遵守廉洁从政有关规定。八项规定既不是最高标准,更不是最终目的,只是中共改进作风的第一步,是共产党人应该做到的基本要求。习近平强调,“各级领导干部要以身作则、率先垂范,说到的就要做到,承诺的就要兑现,中央政治局同志从我本人做起。”中央八项规定之后,关于作风建设的一系列措施陆续出台。