Die Korruption umfassend besiegen

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-04 | Quelle:german.china.org.cn

Die Korruption umfassend besiegen

Die Korruption wird in China von der Bevölkerung zutiefst verabscheut und bildet die größte Bedrohung, mit der sich die KP Chinas konfrontiert sieht. Die KP Chinas wird sich erst aus dem vermeintlichen „historischen Zyklus“ von Aufstieg und Untergang einer Staatsmacht befreien und dauerhafte Stabilität in Partei und Staat garantieren können, wenn sie sich bei der Korruptionsbekämpfung hartnäckig und beständig zeigt, diese stets auf die politische Agenda setzt, sowohl die Symptome als auch die Ursachen tief gehend behandelt, und gewährleistet, dass die Kader rechtschaffen und aufrichtig sind, die Regierung integer ist und die Politik Transparenz zeigt. Die Lage der Korruptionsbekämpfung gestaltet sich nach wie vor ernst und kompliziert. Die Entschlossenheit, eine Situation anhaltenden Hochdrucks zu konsolidieren und den umfassenden Sieg zu erringen, muss felsenfest sein. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde darauf hingewiesen, dass daran festzuhalten ist, kein Sperrgebiet auszuweisen, umfassende Abdeckung zu erreichen und Null-Toleranz zu praktizieren. Es gilt des Weiteren, daran festzuhalten, die Eindämmung zu betonen, den Hochdruck und die langfristige Abschreckung aufrechtzuerhalten, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen und andere bestechen, zu ermitteln und die Bildung von Interessengruppen in der Partei entschieden zu verhindern. In den Parteikomitees auf Stadt- und Kreisebene ist ein System der Beaufsichtigung aufzubauen, um die Korruption in unmittelbarer Nähe der Bevölkerung noch energischer zu bekämpfen. Korrupte Funktionäre, wohin sie auch immer flüchten, müssen vor Gericht gebracht und nach dem Gesetz bestraft werden. Es gilt ferner, die Gesetzgebung des Staates zum Kampf gegen Korruption voranzutreiben und eine Plattform für Aufdeckung und Anzeigeerstattung, die die Systeme für Disziplinkontrolle und Aufsicht abdeckt, zu errichten. Die Abschreckung, die dafür sorgt, dass Korruption nicht gewagt wird, soll gestärkt, der „Käfig“, durch den der Korruption jede Möglichkeit entzogen wird, fest geflochten und das Bewusstsein für die Verhinderung der Motivbildung für die Korruption erhöht werden. Durch unablässige Bemühungen soll erreicht werden, dass alle Missstände beseitigt werden und die Gesellschaft von Unbestechlichkeit und Rechtschaffenheit erfüllt ist.


反腐败斗争压倒性胜利

在中国,人民群众最痛恨腐败现象,腐败是中国共产党面临的最大威胁。只有以反腐败永远在路上的坚韧和执着,深化标本兼治,保证干部清正、政府清廉、政治清明,才能跳出历史周期率,确保党和国家长治久安。当前,反腐败斗争形势依然严峻复杂,巩固压倒性态势、夺取压倒性胜利的决心必须坚如磐石。中共十九大报告指出,坚持无禁区、全覆盖、零容忍,坚持重遏制、强高压、长震慑,坚持受贿行贿一起查,坚决防止党内形成利益集团;在市县党委建立巡察制度,加大整治群众身边腐败问题力度;不管腐败分子逃到哪里,都要缉拿归案、绳之以法;推进反腐败国家立法,建设覆盖纪检监察系统的检举举报平台;强化不敢腐的震慑,扎牢不能腐的笼子,增强不想腐的自觉,通过不懈努力换来海晏河清、朗朗乾坤。