Das Inspektionssystem

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-04 | Quelle:german.china.org.cn

Das Inspektionssystem

Das Inspektionssystem der Partei bildet ein wichtiges innerparteiliches System der KP Chinas, durch welches das Zentralkomitee der Partei und die Parteikomitees der Provinzen, der autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren Städte durch den Aufbau spezieller Inspektionsinstitutionen und nach den einschlägigen Bestimmungen die Führungsgremien und deren Mitglieder der jeweils untergeordneten Parteiorganisationen überwachen. Im Jahr 2003 wurde das Inspektionssystem in den innerparteilichen Vorschriften verankert und als eines von zehn Systemen zur Kontrolle der Partei festgeschrieben. 2007 wurde es auf dem XVII. Parteitag der KP Chinas ins Parteistatut aufgenommen. Im Jahr 2009 veröffentlichte das Zentralkomitee der Partei die „(Vorläufigen) Vorschriften zur Inspektionsarbeit der KP Chinas“. Im August 2015 veröffentlichte das Zentralkomitee der KP Chinas schließlich die „Vorschriften zur Inspektionsarbeit der KP Chinas“. Im Mai 2017 überprüfte das Politbüro des Zentralkomitees der KP Chinas den „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über die Änderung der Vorschriften der Inspektionsarbeit der KP Chinas“ und erließ diesen schließlich offiziell am 1. Juli. Nach diesen Regelungen muss die Inspektionsarbeit einheitlich durch das Zentralkomitee geleitet werden, während die verschiedenen Ebenen jeweils eigene Verantwortung tragen. Demnach gilt es, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und gemäß den Gesetzen und Vorschriften zu handeln, die Massenlinie konsequent durchzusetzen und die Demokratie gut zu entfalten. Diejenige Parteiorganisation, die jeweils die Inspektionsarbeit organisiert, trägt dabei die Hauptverantwortung. Die Hauptaufgabe der Inspektionsgruppe liegt in der Überwachung der Führungsgremien und der Mitglieder untergeordneter Parteiorganisationen. Die Mittel zur Aufsicht umfassen gezielte, wiederholte und flexible Inspektionen. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas wurden bereits zahlreiche Inspektionsrunden durchgeführt. Es wurde eine umfassende Inspektionsabdeckung durch das Zentralkomitee und die Parteikomitees auf Provinzebene verwirklicht. Die abschreckende Funktion des Schwertes der Inspektion trat deutlich zu Tage. Die Praxis hat bewiesen, dass das Inspektionssystem wirksam und effektiv ist. Die Inspektionsarbeit bildet eine wichtige Plattform für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer integren Politik sowie auch für den Kampf gegen die Korruption. Sie stellt auch ein wichtiges Mittel dafür dar, die innerparteiliche Kontrolle noch besser mit der Kontrolle durch die Bevölkerung zu verbinden und formt einen wichtigen Hebel für die Kontrolle der übergeordneten Parteiorganisation gegenüber den untergeordneten. Das Inspektionssystem gewährt eine energische Unterstützung für die umfassende strenge Führung der Partei.


巡视制度

巡视制度是中国共产党党内的一项重要制度,是指中央和省、自治区、直辖市党委,通过建立专门巡视机构,按照有关规定对下级党组织领导班子及其成员进行监督的制度。2003年,巡视制度以党内法规的形式被确定为党内监督的十项制度之一;2007年,中共十七大把巡视制度写入党章;2009年,中央颁布《中国共产党巡视工作条例(试行)》;2015年8月,中央印发《中国共产党巡视工作条例》;2017年5月,中央政治局审议《关于修改〈中国共产党巡视工作条例〉的决定》,并于7月1日正式颁布。按照规定,巡视工作坚持中央统一领导、分级负责;坚持实事求是、依法依规;坚持群众路线、发扬民主;开展巡视工作的党组织承担巡视工作的主体责任;巡视组的主要工作职责是对下级党组织领导班子及其成员进行监督;巡视的方式有专项巡视、“回头看”、“机动式”巡视等。中共十八大以来,中央组织了多轮巡视,实现中央和省级党委全覆盖,巡视利剑作用突显。实践证明,巡视制度是有效的、管用的。巡视工作成为党风廉政建设和反腐败斗争的重要平台,是党内监督与群众监督相结合的重要方式,是上级党组织对下级党组织监督的重要抓手,为全面从严治党提供了有力支撑。