Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität als allgemeines Arbeitsprinzip

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-04 | Quelle:german.china.org.cn

Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität als allgemeines Arbeitsprinzip

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas ist der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Xi Jinping, im In- und Ausland bei mehreren Gelegenheiten auf das allgemeine Arbeitsprinzip eingegangen, „Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben“. Auf den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses des Zentralkomitees der letzten Jahre herrschte diese Leitidee ebenfalls als Grundton für die Arbeitsgestaltung der nächsten Jahre vor. Im Dezember 2016 wurde auf der Sitzung für Wirtschaftsarbeit des Zentralkomitees betont, dass Fortschritte bei der Beibehaltung der Stabilität angestrebt werden müssen. Dies ist ein wichtiges Prinzip der Regierungsführung und ein Mittel dafür, die Wirtschaftspolitik gut zu organisieren. Der Schwerpunkt der Stabilität liegt darin, dass sich die Wirtschaft in einem rationalen Spielraum entwickelt. Es muss sichergestellt werden, dass es keine großen Schwankungen bei Wachstum, Beschäftigung und Preisentwicklung gibt und keine regionalen systemischen Finanzrisiken auftreten. Stabilität ist also der Hauptton und diese bezieht sich auf die Gesamtlage. Unter der Voraussetzung der Stabilität müssen Fortschritte in Schlüsselbereichen erzielt werden und unter der Prämisse, das richtige Maß zu finden, müssen die angestrebten Ziele durch harte Arbeit verwirklicht werden. Schwerpunkt bei der Erzielung von Fortschritten bildet die Umstrukturierung der Wirtschaft und die Vertiefung der Reform und Öffnung. Es muss sichergestellt werden, dass neue Ergebnisse bei der Veränderung der wirtschaftlichen Entwicklungsweise und beim Antreiben der Entwicklung durch Innovation erzielt werden. Die Faktoren Stabilität und Fortschritt müssen einander gegenseitig fördern. Nur unter der Voraussetzung stabiler wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Verhältnisse kann ein stabiles makroökonomisches Umfeld für die erfolgreiche Umstrukturierung und Vertiefung von Reform und Öffnung geschaffen werden. Und umgekehrt gilt, dass nur wenn substanzielle Fortschritte bei der Umstrukturierung der Wirtschaft und der Vertiefung der Reform und Öffnung erzielt werden, sich Wirtschaft und Gesellschaft in stabiler Weise und zielgerichtet entwickeln können.


稳中求进工作总基调

中共十八大以来,习近平在国内外多个场合谈及“稳中求进工作总基调”,近几年的中央经济工作会议也都将稳中求进作为第二年工作的总基调。2016年12月,中央经济工作会议强调稳中求进工作总基调是治国理政的重要原则,也是做好经济工作的方法论。坚持稳中求进工作总基调,“稳”的重点要放在稳住经济运行上,确保增长、就业、物价不出现大的波动,确保金融不出现区域性系统性风险。“稳”是主基调,是大局,必须在“稳”的前提下在关键领域有所进取,在把握好度的前提下奋发有为。“进”的重点要放在调整经济结构和深化改革开放上,确保转变经济发展方式和创新驱动发展取得新成效。“稳”和“进”相互促进、经济社会平稳,才能为调整经济结构和深化改革开放创造稳定宏观环境;反之,调整经济结构和深化改革开放取得实质性进展,也会为经济社会平稳运行营造良好预期。