Das System der sozialistischen Marktwirtschaft
Das System der sozialistischen Marktwirtschaft ist eine große theoretische und praxisbezogene Innovation, die die KP Chinas beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung geschaffen hat. Auf dem XIV. Parteitag der KP Chinas im Jahr 1992 wurde zu Papier gebracht: „Das Ziel der Reform des Wirtschaftssystems unseres Landes ist es, das System der sozialistischen Marktwirtschaft aufzubauen.“ Nach mehr als 20 Jahren der Praxis wurde das System der sozialistischen Marktwirtschaft in China in seinen Grundzügen erfolgreich etabliert. Dennoch bestehen noch immer nicht unerhebliche Probleme wie etwa eine mangelnde Standardisierung der Marktordnung, eine Unterentwicklung des Marktes der Produktionsfaktoren, mangelnde Übereinstimmung der Marktregeln und unzureichender marktwirtschaftlicher Wettbewerb. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde die neue Forderung nach der beschleunigten Vervollkommnung des Systems der sozialistischen Marktwirtschaft gestellt: Die Reform des Wirtschaftssystems muss mit der Vervollkommnung des Systems der Eigentumsrechte und der Entfaltung der marktorientierten Allokation der Produktionsfaktoren als Schwerpunkt durchgeführt werden. Es gilt, den wirksamen Anreiz der Eigentumsrechte, die freie Fluktuation von Produktionsfaktoren, die Flexibilität der Preisanpassung, den fairen und geordneten Wettbewerb sowie die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Ausmusterung von Verlustbetrieben zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, die verschiedenen Verwaltungssysteme für das Staatsvermögen zu vervollkommnen, das auf der Übertragung von Vollmachten basierende Managementsystem für das staatseigene Kapital zu reformieren und die Optimierung der Standortverteilung, die Regulierung der Struktur sowie die strategische Umorganisation der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen. Werterhaltung und Wertzuwachs des Staatsvermögens sollen realisiert werden. Es gilt, das staatseigene Kapital zu fördern, dessen Leistungsstärke zu erhöhen, seine Qualität zu optimieren und seinen Geschäftsumfang zu vergrößern sowie Einbußen an Staatsvermögen wirksam zu verhüten. Es gilt, die Reform der staatseigenen Unternehmen zu vertiefen, die Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen zu entwickeln und weltführende Unternehmen mit globaler Wettbewerbsfähigkeit herauszubilden. Es gilt außerdem, das System der Negativliste für den Marktzugang umfassend einzuführen, verschiedene Vorschriften und Verfahren, die den landesweit einheitlichen Markt und den fairen Wettbewerb behindern, zu bearbeiten oder abzuschaffen, die Entwicklung der Privatunternehmen zu unterstützen und die Vitalität der verschiedenartigen Teilnehmer des Marktes zu entfalten. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller Tätigkeiten soll vertieft werden. Es gilt, die durch die Ausübung der administrativen Befugnisse gebildeten Monopole aufzubrechen, Marktmonopole zu verhindern, die Reform marktorientierter Preise der Produktionsfaktoren zu beschleunigen, die Zulassungsbeschränkung für die Dienstleistungswirtschaft zu lockern und die Marktverwaltung zu vervollkommnen. Die makroökonomische Steuerung soll erneuert und vervollkommnet werden. Es gilt des Weiteren, die strategische und richtungweisende Rolle der staatlichen Entwicklungsprogramme zur Geltung zu bringen und die Koordinierungsmechanismen für die Wirtschaftspolitik in Bezug auf Finanzwesen, Geldwesen, Industrien und Regionen zu vervollständigen. Es gilt ferner, die Systeme und Strukturen zur Förderung der Konsumtion zu vervollkommnen, die grundlegende Funktion der Konsumtion für die Wirtschaftsentwicklung zu verstärken, die Reform des Systems von Investitionen und Finanzierungen zu vertiefen und die Schlüsselrolle von Investitionen für die Optimierung der Angebotsstruktur zu entfalten. Man muss den Aufbau des modernen Finanzverwaltungssystems beschleunigen und solche finanziellen Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen beschleunigt herausbilden, die durch die klare Abgrenzung von Rechten und Pflichten, die Koordination von Finanzkräften und regionale Ausgewogenheit gekennzeichnet sind. Es gilt, ein umfassendes, standardisiertes und transparentes Budgetsystem zu etablieren, das dem wissenschaftlichen Standard entspricht und eine starke bindende Kraft besitzt, und das Leistungsmanagement umfassend durchzuführen. Es gilt des Weiteren, die Reform des Steuersystems zu vertiefen, das lokale Steuersystem zu vervollständigen, die Reform des Finanzwesens zu vertiefen, dessen Fähigkeit zu Finanzdienstleistungen für die Realwirtschaft zu stärken, den Anteil der direkten Finanzierung zu erhöhen und die gesunde Entwicklung des vielschichtigen Kapitalmarktes zu fördern. Es gilt ferner, den Rahmen der Steuerung, in dem die Geldpolitik und eine umsichtige makroökonomische Politik die beiden Eckpfeiler bilden, zu vervollständigen, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und Wechselkurses zu vertiefen, das System für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens zu vervollständigen und die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten.
社会主义市场经济体制
社会主义市场经济体制是中国共产党在建设中国特色社会主义进程中的一个重大理论和实践创新。1992年,中共十四大正式确立“中国经济体制改革的目标是建立社会主义市场经济体制”。经过20多年实践,中国社会主义市场经济体制已经初步建立,但仍存在不少问题,包括市场秩序不规范、生产要素市场发展滞后、市场规则不统一、市场竞争不充分等。
中共十九大报告作出加快完善社会主义市场经济体制的新要求。提出经济体制改革必须以完善产权制度和要素市场化配置为重点,实现产权有效激励、要素自由流动、价格反应灵活、竞争公平有序、企业优胜劣汰。完善各类国有资产管理体制,改革国有资本授权经营体制,加快国有经济布局优化、结构调整、战略性重组,促进国有资产保值增值,推动国有资本做强做优做大,有效防止国有资产流失。深化国有企业改革,发展混合所有制经济,培育具有全球竞争力的世界一流企业。全面实施市场准入负面清单制度,清理废除妨碍统一市场和公平竞争的各种规定和做法,支持民营企业发展,激发各类市场主体活力。深化商事制度改革,打破行政性垄断,防止市场垄断,加快要素价格市场化改革,放宽服务业准入限制,完善市场监管体制。创新和完善宏观调控,发挥国家发展规划的战略导向作用,健全财政、货币、产业、区域等经济政策协调机制。完善促进消费的体制机制,增强消费对经济发展的基础性作用。深化投融资体制改革,发挥投资对优化供给结构的关键性作用。加快建立现代财政制度,建立权责清晰、财力协调、区域均衡的中央和地方财政关系。建立全面规范透明、标准科学、约束有力的预算制度,全面实施绩效管理。深化税收制度改革,健全地方税体系。深化金融体制改革,增强金融服务实体经济能力,提高直接融资比重,促进多层次资本市场健康发展。健全货币政策和宏观审慎政策双支柱调控框架,深化利率和汇率市场化改革。健全金融监管体系,守住不发生系统性金融风险的底线。