Der Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung
Der Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung ist ein zwangsläufiges Resultat der historischen, theoretischen und praxisbezogenen Logik, die durch den langjährigen Kampf des chinesischen Volkes in der Neuzeit herausgebildet wurde, und ein notwendiges Erfordernis für das Festhalten an Wesen und Natur der Partei sowie für die Verwirklichung der grundlegenden Zielsetzung der Partei. Weltweit gibt es keine Modelle politischer Systeme, die einander völlig gleichen. Das politische System kann nicht losgelöst von den eigenen gesellschaftlichen und politischen Bedingungen sowie der historischen und kulturellen Tradition abstrakt beurteilt werden und man kann auch nicht auf einem einzigen politischen Modell beharren. Modelle ausländischer politischer Systeme lassen sich nicht mechanisch übertragen. Hierfür gilt es, an der organischen Einheit der Führung durch die Partei, das Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festzuhalten. Dabei geht es im Kern darum, das System der Volkskongresse, das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten sowie das System der Selbstverwaltung der Bevölkerung an der Basis unbeirrt durchzusetzen und zu vervollkommnen. Ziel ist es, die Selbstvervollkommnung und Weiterentwicklung des sozialistischen politischen Systems ständig voranzutreiben. Es gilt, an Chinas sozialistischer demokratischer Politik langfristig festzuhalten und sie weiterzuentwickeln, die Reform der politischen Struktur aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben sowie die Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik zu fördern, damit gewährleistet wird, dass das Volk über verschiedene Wege und in verschiedenen Formen die Angelegenheiten des Staates, die Wirtschaft, das Kulturwesen sowie die gesellschaftlichen Angelegenheiten verwaltet und sich die politische Situation, die durch Vitalität und Stabilität sowie Einheit gekennzeichnet ist, konsolidiert und entwickelt.
中国特色社会主义政治发展道路
中国特色社会主义政治发展道路，是近代以来中国人民长期奋斗历史逻辑、理论逻辑、实践逻辑的必然结果，是坚持党的本质属性、践行党的根本宗旨的必然要求。世界上没有完全相同的政治制度模式，政治制度不能脱离特定社会政治条件和历史文化传统来抽象评判，不能定于一尊，不能生搬硬套外国政治制度模式。其关键是坚持党的领导、人民当家作主、依法治国有机统一，核心是坚持和完善人民代表大会制度、中国共产党领导的多党合作和政治协商制度、民族区域自治制度以及基层群众自治制度，目的是不断推进社会主义政治制度自我完善和发展。必须长期坚持、不断发展中国社会主义民主政治，积极稳妥推进政治体制改革，推进社会主义民主政治制度化、规范化、法治化、程序化，保证人民依法通过各种途径和形式管理国家事务，管理经济文化事业，管理社会事务，巩固和发展生动活泼、安定团结的政治局面。