Die innerparteiliche Demokratie

(Chna Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-08 | Quelle:german.china.org.cn

Die innerparteiliche Demokratie

Bei der innerparteilichen Demokratie geht es darum, dass sich die Parteimitglieder gemäß dem Parteistatut und anderen Vorschriften der KP Chinas auf Gleichberechtigung fußend und nach entsprechenden Verfahren sowie in entsprechenden Formen an den Angelegenheiten der Partei beteiligen, Entscheidungen treffen und Verwaltungstätigkeiten ausüben. Die innerparteiliche Demokratie umfasst vor allem demokratische Wahlen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle. Das System der innerparteilichen Demokratie umfasst das System des Parteitages, das System der kollektiven Führung, das innerparteiliche Wahlsystem, das System zur Gewährleistung der demokratischen Rechte aller Parteimitglieder und das System der innerparteilichen Kontrolle. Die innerparteiliche Demokratie der KP Chinas wird von der Natur der Partei, ihrer grundlegenden Zielsetzung und Weltanschauung bestimmt. Die KP Chinas ist Chinas Regierungspartei und der Istzustand ihrer innerparteilichen Demokratie ist entscheidend für die Demokratie in der gesamten Gesellschaft, ja der gesamten Bevölkerung. Und der Zustand des politischen Lebens der Gesellschaft, ja des ganzen Staates hängt in starkem Maße von der Lage des innerparteilichen politischen Lebens der KP Chinas ab. In den „Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation‟, die von der 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im November 2016 angenommen wurden, wird darauf hingewiesen, dass die innerparteiliche Demokratie der Lebensquell der KP Chinas ist und sie als wichtige Grundlage für die aktive und gesunde Entfaltung des innerparteilichen politischen Lebens dient. Es gilt, die demokratischen Rechte der Parteimitglieder zu gewährleisten, ihre Rechte auf Informationszugang, Partizipation, Wahl und Kontrolle in die Tat umzusetzen. Bei allen innerparteilichen Arbeiten wie der Entscheidungsfindung, Durchführung und Kontrolle müssen die demokratischen Prinzipien und Verfahren durchgesetzt werden, die im Statut und in den Regeln der Partei verankert sind. Keiner Parteiorganisation und keiner Person ist es erlaubt, die innerparteiliche Demokratie zu unterdrücken oder sie zu unterminieren. Generalsekretär Xi Jinping betonte, dass das Politbüro des Zentralkomitees der KP Chinas die innerparteiliche Demokratie vorbildlich entfalten soll, um aktiv eine gute Atmosphäre für demokratische innerparteiliche Diskussionen zu schaffen. Die Mitglieder des Politbüros sollten die übrigen Parteimitglieder dazu ermutigen, stets die Wahrheit auszusprechen, aufrichtig über die tatsächlichen Gegebenheiten zu berichten und den Parteiorganisationen ihr Herz auszuschütten. Man sollte sich gut darauf verstehen, unter Zuhilfenahme demokratischer Methoden Entscheidungen wissenschaftlich zu treffen, verschiedene Beziehungen zu koordinieren, Widersprüche zu lösen und die Arbeit konstruktiv voranzutreiben.


党内民主

党内民主是指在中国共产党党内生活中,党员根据党章和党的其他规定,在平等的基础上,按照有关程序和形式,对党的事务参与、决策与管理。党内民主包括民主选举、民主决策、民主管理、民主监督等,党内民主制度包括党的代表大会制度、集体领导制度、党内选举制度、维护党员民主权利制度、党内监督制度等形式。党内民主是由党的性质、党的宗旨和党的世界观决定的。中国共产党是执政党,党内民主的状况很大程度上决定着整个社会民主乃至人民民主的状况,党内政治生活的状况很大程度上决定着社会政治生活乃至国家政治生活的状况。2016年11月中共十八届六中全会审议通过的《关于新形势下党内政治生活的若干准则》指出:党内民主是党的生命,是党内政治生活积极健康的重要基础;保障党员民主权利,落实党员的知情权、参与权、选举权和监督权;党内决策、执行、监督等工作必须执行党章党规确定的民主原则和程序,任何党组织和个人都不得压制党内民主、破坏党内民主。习近平要求,中央政治局带头发扬党内民主,积极营造民主讨论的良好氛围,鼓励讲真话、讲实话、讲心里话,善于运用民主的办法科学决策、协调关系、化解矛盾、推动工作。