Die sozialistische konsultative Demokratie

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-08 | Quelle:german.china.org.cn

Die sozialistische konsultative Demokratie

Im Jahr 2015 veröffentlichte das Zentralkomitee der KP Chinas seine „Vorschläge zur Verstärkung des Aufbaus der sozialistischen konsultativen Demokratie“. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass die konsultative Demokratie eine wichtige demokratische Form darstellt, die garantiert, dass alle Teile der Bevölkerung unter Führung der Partei über wichtige Fragen in Bezug auf Reform, Entwicklung und Stabilität sowie reale Probleme, die die vitalen Interessen der Bevölkerung betreffen, beraten und mitbestimmen. Diese Konsultationen sollen sowohl vor der eigentlichen Entscheidungsfindung als auch während der Umsetzung der Entscheidungen stattfinden. Alle Seiten sollten sich stets darum bemühen, einen gemeinsamen Konsens zu finden. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde darauf hingewiesen, dass der wahre Sinn der Volksdemokratie darin besteht, dass verschiedene Angelegenheiten gut beraten und zu Angelegenheiten aller alle konsultiert werden. Die konsultative Demokratie ist die wichtige Art und Weise der Verwirklichung der Führung durch die KP Chinas und stellt eine spezifische Form und eine einzigartige Überlegenheit der sozialistischen demokratischen Politik Chinas dar. Sie formt eine wichtige Form der Volksdemokratie mit deutlicher chinesischer Prägung. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) bildet eine im System verankerte Struktur chinesischer Prägung, einen wichtigen Kanal und eine spezielle konsultative Institution der sozialistischen konsultativen Demokratie. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde gefordert, die konsultative Demokratie in breiter, mehrstufiger und institutionalisierter Form zu entwickeln, die Konsultation der Parteien, der Volkskongresse, der Zentralregierung und Lokalregierungen, der Politischen Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes, der Volksorganisationen, der Basisebene und der Gesellschaftsorganisationen einheitlich zu planen und voranzubringen, den Aufbau des Systems der konsultativen Demokratie zu verstärken, vollständige Systeme und Verfahren herauszubilden und eine Beteiligungspraxis herauszubilden, damit die Rechte des Volkes auf breite, langfristige und intensive Beteiligung am alltäglichen politischen Leben gewährleistet werden.


社会主义协商民主

2015年中共中央印发的《关于加强社会主义协商民主建设的意见》中指出:协商民主是在中国共产党领导下,人民内部各方面围绕改革发展稳定重大问题和涉及群众切身利益的实际问题,在决策之前和决策实施之中开展广泛协商,努力形成共识的重要民主形式。中共十九大报告中指出,有事好商量,众人的事情由众人商量,是人民民主的真谛。协商民主是实现中国共产党的领导的重要方式,是中国社会主义民主政治的特有形式和独特优势。社会主义协商民主,具有鲜明的中国特色,是人民民主的重要形式。人民政协是具有中国特色的制度安排,是社会主义协商民主的重要渠道和专门协商机构。中共十九大报告要求,推动协商民主广泛、多层、制度化发展,统筹推进政党协商、人大协商、政府协商、政协协商、人民团体协商、基层协商以及社会组织协商。加强协商民主制度建设,形成完整的制度程序和参与实践,保证人民在日常政治生活中有广泛持续深入参与的权利。