Schlüsselprobleme der Armutsüberwindung
In den vergangenen nahezu 40 Jahren seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik hat China in Bezug auf seine wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung enorme Erfolge erzielt. Hunderte Millionen Menschen wurden aus der Armut befreit. Damit hat China mehr als 70 Prozent der Gesamtaufgabe im Bereich der weltweiten Armutsminderung gestemmt. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat die Volksrepublik im Rahmen ihrer Strategie der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung die Investitionen in die Armenhilfe weiter aufgestockt und ihre Maßnahmen zur Armutsüberwindung erneuert, damit sich eine neue Lage im Bereich der Armutsüberwindung durch Entwicklung herausbildet. Mehr als 60 Millionen Menschen wurden dauerhaft aus der Armut befreit und die Armutsquote sank von 10,2 auf unter 4 Prozent, was als größter Erfolg in Chinas Geschichte der Armutsbekämpfung gewertet werden kann. China hat nicht nur weltweit die meisten Menschen aus der Armut befreit, sondern auch als erstes Land die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen erfüllt. Doch trotz allem ist die Lage im Kampf gegen die Armut noch immer sehr ernst. Ende 2017 lebten in Chinas ländlichem Raum noch immer über 30 Millionen Menschen in Armut, ein relativ großer Teil darunter lebt in Chinas Grenzgebieten sowie entlegenen Gebieten mit besonders harten Lebens- und Arbeitsbedingungen und ist schon seit vielen Jahr hart von der Armut getroffen. Diese Regionen gelten als schwerste Belastungsprobe und härteste Nüsse in Chinas Kampf gegen die Armut. Es ist das feierliche Versprechen der KP Chinas, die Armen und die armen Gebiete gemeinsam mit anderen Bevölkerungsgruppen und Landesteilen auf eine Gesellschaft mit umfassendem bescheidenen Wohlstand zuzusteuern. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde die Forderung gestellt, dass der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung mit Entschiedenheit gewonnen werden muss. Es gilt, die Kräfte der ganzen Partei, des ganzen Landes und der ganzen Gesellschaft zu mobilisieren sowie daran festzuhalten, die Armen zweckdienlich und präzise zu unterstützen und sie dadurch aus der Armut zu befreien. Es gilt des Weiteren, an den Arbeitsmechanismen festzuhalten, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Gesamtverantwortung tragen und die Regierungen auf der Stadt- und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten. Das Verantwortlichkeitssystem, in dem die obersten Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane die Gesamtverantwortung tragen, ist zu stärken. Es gilt ferner, am großen Gefüge der Armutsüberwindung festzuhalten, Wert auf die Verbindung der Armutsüberwindung mit dem Willen zur Eigeninitiative und der Erhöhung des Bildungsniveaus zu legen, die Zusammenarbeit zwischen den östlichen und den westlichen Gebieten bei der Armutsüberwindung tief gehend durchzuführen sowie die Aufgabe der Armutsüberwindung in den besonders armen Gebieten schwerpunktmäßig zu erfüllen, um zu gewährleisten, dass die nach Chinas geltenden Normen als arm eingestuften Landbewohner bis 2020 aus der Armut befreit werden, alle „armen Kreise“ dieses Etikett abstreifen und die regionale großflächige Armut beseitigt wird, damit die Menschen und Gebiete, die wirklich in Armut geraten sind, wahrhaftig aus dieser befreit werden.
脱贫攻坚战
改革开放近40年来,中国经济社会发展取得巨大成就,几亿贫困人口脱贫,完成这期间全世界超过70%的减贫任务。中共十八大以来,中国通过实施精准扶贫、精准脱贫,加大扶贫投入,创新扶贫方式,扶贫开发工作呈现新局面,6000多万贫困人口稳定脱贫,贫困发生率从10.2%下降到4%以下,创造了中国扶贫史上的最好成绩。中国成为世界上减贫人口最多的国家,也是世界上率先完成联合国千年发展目标的国家。但中国脱贫攻坚形势依然严峻。截止2017年年底,全国贫困人口还有约3000万人,其中相当一部分居住在艰苦边远地区,处于深度贫困状态,属于脱贫攻坚“最重的担子”、“最硬的骨头”。让贫困人口和贫困地区同全国一道进入全面小康社会是中国共产党的庄严承诺。中共十九大报告提出坚决打赢脱贫攻坚战。要求动员全党全国全社会力量,坚持精准扶贫、精准脱贫,坚持中央统筹省负总责市县抓落实的工作机制,强化党政一把手负总责的责任制,坚持大扶贫格局,注重扶贫同扶志、扶智相结合,深入实施东西部扶贫协作,重点攻克深度贫困地区脱贫任务,确保到2020年中国现行标准下农村贫困人口实现脱贫,贫困县全部摘帽,解决区域性整体贫困,做到脱真贫、真脱贫。