Ein durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnetes Governance-Gefüge

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-09 | Quelle:german.china.org.cn

Ein durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnetes Governance-Gefüge

Chinas im März 2016 veröffentlichter „13. Fünfjahresplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“ stellt die Forderung auf, „ein Gefüge der Governance der Gesellschaft, das durch gemeinsamen Aufbau und gemeinsamen Genuss unter Beteiligung der gesamten Bevölkerung geprägt ist, zu schaffen“. Im 13. Fünfjahresplan heißt es weiter, dass es bei der Governance der Gesellschaft nicht um das Verhältnis zwischen „verwalten“ und „verwaltet werden“ geht, sondern vielmehr um das Konzept der gemeinsamen Partizipation. Dies bildet den Leitgedanken und den Weg zur Erforschung und Verwirklichung der Modernisierung der gesellschaftlichen Governance. Im Bericht des XIX. Parteitages der KP Chinas wurde in einem weiteren Schritt gefordert, dass ein durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnetes Governance-Gefüge aufgebaut werden soll. Dafür gilt es, den Aufbau des Systems der Governance der Gesellschaft zu verstärken und dieses System zu vervollkommnen, in dem die Parteikomitees die Führung übernehmen, die Regierungen verschiedener Ebenen die Verantwortung tragen, die Gesellschaft die koordinierende Funktion erfüllt, eine Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt und die Rechtsstaatlichkeit die Garantie bildet. Auch gilt es, das Niveau der Vergesellschaftung, der Rechtsbindung, der Anwendung künstlicher Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der Governance der Gesellschaft zu erhöhen. Der Aufbau des Mechanismus zur Verhütung und Lösung gesellschaftlicher Widersprüche soll verstärkt und die Widersprüche im Volk sollen richtig angegangen werden. Es gilt des Weiteren, sich das Konzept der sicheren Entwicklung zu Eigen zu machen, den Gedanken „das Leben steht über allem, die Sicherheit steht an erster Stelle“ zu fördern, das System der öffentlichen Sicherheit zu vervollständigen, das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit in der Produktion zu vervollkommnen, dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Produktionssicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und die Fähigkeit zur Verhütung, Minderung und Bekämpfung von Naturkatastrophen zu erhöhen. Es gilt außerdem, den Aufbau des Präventions- und Kontrollsystems für die öffentliche Sicherheit zu beschleunigen, Gesetzesverstöße und verbrecherische Handlungen wie Pornographie, Glücksspiel, Drogenhandel, kriminelle Milieus, Menschenraub und Betrügerei gesetzesgemäß zu bekämpfen und zu betrafen sowie das Recht der Bevölkerung auf persönliche Freiheit, ihr Eigentumsrecht und ihr Recht auf Persönlichkeit zu schützen. Der Aufbau des gesellschaftlichen Dienstleistungssystems für psychische Betreuung ist zu intensivieren und eine gesellschaftliche Geistesverfassung herauszubilden, die durch Selbstachtung und -vertrauen, Vernunft, Mäßigung sowie fortschrittliches Engagement gekennzeichnet ist. Es gilt, den Aufbau des Systems der Governance von Wohnvierteln zu verstärken, den Schwerpunkt der gesellschaftlichen Governance auf die Basisebene zu verlagern, die Funktionen der gesellschaftlichen Organisationen zu entfalten und eine gute Interaktion zwischen der Governance durch die Regierung, der Regulierung durch die Gesellschaft und der Selbstverwaltung durch die Einwohner zu verwirklichen.


共建共治共享的社会治理格局

2016年3月发布的《中华人民共和国国民经济和社会发展第十三个五年规划纲要》提出“构建全民共建共享的社会治理格局”,明确了社会治理不是简单的管理与被管理的关系,而是共同参与的理念,这是探索实现中国社会治理现代化的指导思想和实践路径。中共十九大报告进一步提出“打造共建共治共享的社会治理格局”。明确打造共建共治共享的社会治理格局需要:加强社会治理制度建设,完善党委领导、政府负责、社会协同、公众参与、法治保障的社会治理体制,提高社会治理社会化、法治化、智能化、专业化水平;加强预防和化解社会矛盾机制建设,正确处理人民内部矛盾;树立安全发展理念,弘扬生命至上、安全第一的思想,健全公共安全体系,完善安全生产责任制,坚决遏制重特大安全事故,提升防灾减灾救灾能力;加快社会治安防控体系建设,依法打击和惩治黄赌毒黑拐骗等违法犯罪活动,保护人民人身权、财产权、人格权;加强社会心理服务体系建设,培育自尊自信、理性平和、积极向上的社会心态;加强社区治理体系建设,推动社会治理重心向基层下移,发挥社会组织作用,实现政府治理和社会调节、居民自治良性互动。