Reform des Systems der ökologischen Zivilisation

(China Regieren 2)

Veröffentlichungsdatum:2019-04-09 | Quelle:german.china.org.cn

Reform des Systems der ökologischen Zivilisation

Im November 2012 wurde im Bericht auf dem XVIII. Parteitag der KP Chinas die Forderung gestellt, beschleunigt eine ökologische Zivilisation aufzubauen. Im November 2013 forderte das XVIII. Zentralkomitee der KP Chinas auf seiner 3. Plenartagung, das System der ökologischen Zivilisation beschleunigt zu vervollständigen. Und im Oktober 2014 brachte das XVIII. Zentralkomitee der KP Chinas auf seiner 4. Plenartagung die Forderung vor, Ökosysteme und Umwelt mit strengen Gesetzen zu schützen. Im September 2015 veröffentlichten das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat dann zusammen ihren Gesamtplan für die Reform des Systems der ökologischen Zivilisation. Dieser Plan enthält einen Entwurf höchster Ebene mit Bezug auf acht Bereiche, darunter die Erschließung und der Schutz des gesamten chinesischen Raumes, die Verwaltung des Gesamtvolumens seiner Ressourcen, ein ökologisches Kompensationssystem, ein Sanierungssystem der Umwelt und eine Leistungsevaluation. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurden die Beschleunigung der Reform des Systems der ökologischen Zivilisation und der Aufbau Chinas zu einem schönen Land in einem weiteren Schritt betont. Gleichzeitig beschloss man vier Reformmaßnahmen: 1) Die grüne Entwicklung soll vorangetrieben werden. 2) Hervorstechende Umweltprobleme sollen mit aller Kraft gelöst werden. 3) Die Ökosysteme sollen stärker geschützt werden. 4) Das Kontroll- und Verwaltungssystem für Ökosysteme und Umwelt soll reformiert werden. Auf dem XIX. Parteitag wurde auch gefordert, die Gesamtplanung, Organisation und Führung beim Aufbau der ökologischen Zivilisation zu verstärken, Vermögensverwaltungsbehörden für staatseigene Naturressourcen sowie Kontroll- und Verwaltungsämter für die Ökologie der Natur einzurichten, das System der Verwaltung von Ökosystemen und der Umwelt zu vervollkommnen, die Befugnisse als Eigentümer der volkseigenen Naturressourcen einheitlich auszuüben und die Befugnisse zur Kontrolle der Nutzung des Land- und Luftraums und zum Schutz beziehungsweise zur Wiederherstellung der Ökosysteme, zur Kontrolle und Verwaltung der Schadstoffemissionen aller Art in Stadt und Land sowie zur administrativen Gesetzesdurchführung einheitlich auszuüben. Ferner gilt es, ein System der Erschließung und des Schutzes des Raumes des Landes zu gestalten, die flankierenden politischen Maßnahmen für die Hauptfunktionszonen zu vervollkommnen sowie ein System der Naturschutzgebiete mit Nationalparks als Hauptträgern aufzubauen. Jedwede Zerstörung der Ökosysteme und der Umwelt soll entschieden eingedämmt und bestraft werden.

All diese strategischen Gesamtplanungen und wichtigen Maßnahmen dienen dazu, bei den schwierigsten und hervorstechenden Umweltproblemen anzusetzen. Es gilt, gezielte Aktionen durchzuführen, flankierende politische Maßnahmen und Rechtsvorschriften zu erlassen sowie die Organisationsstruktur zu reformieren, um das Niveau der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates im Umweltbereich zu erhöhen.


生态文明体制改革

2012年11月,中共十八大提出,加快建立生态文明制度的战略部署;2013年11月,中共十八届三中全会提出,加快建立系统完整的生态文明制度体系;2014年10月,中共十八届四中全会要求,用严格的法律制度保护生态环境;2015年9月,中共中央、国务院联合发布《生态文明体制改革总体方案》,从空间开发保护、资源总量管理、生态补偿、环境治理体系、绩效考核等8个方面做出顶层设计。中共十九大进一步提出,加快生态文明体制改革,建设美丽中国。同时部署了推进绿色发展、着力解决突出环境问题、加大生态系统保护力度、改革生态环境监管体制4方面改革措施。中共十九大还强调,加强对生态文明建设的总体设计和组织领导,设立国有自然资源资产管理和自然生态监管机构,完善生态环境管理制度,统一行使全民所有自然资源资产所有者职责,统一行使所有国土空间用途管制和生态保护修复职责,统一行使监管城乡各类污染排放和行政执法职责。构建国土空间开发保护制度,完善主体功能区配套政策,建立以国家公园为主体的自然保护地体系。坚决制止和惩处破坏生态环境行为。

这些战略部署和重大举措,旨在从最棘手、最突出的生态环境问题入手,通过实施专项行动、建立配套政策法规、改革组织架构,提升生态环境领域国家治理体系和治理能力现代化水平。