Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung
Umweltverschmutzung ist nicht nur ein Entwicklungsproblem, sondern stellt auch die Lebenshaltung der Bevölkerung vor große Herausforderungen. Sie wirkt sich entscheidend auf den Erfolg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aus. Die Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung stellt von daher den Schwerpunkt und die Schlüsselaufgabe für die Erzielung guter Ergebnisse in diesem Zusammenhang dar. Im Juli 2017 stellte der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Xi Jinping, auf dem Symposium der führenden Kader auf Provinz- und Ministerebene die Forderung, mit konzentrierten Kräften Schwerpunkte anzupacken, Schwachstellen zu beheben und Schwachpunkte auszugleichen und insbesondere den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen in Bereichen wie der Risikoverhütung und -beseitigung, der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung sowie der Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung zu gewinnen. Auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde die Forderung gestellt, daran festzuhalten, bei der Sanierung der Umwelt die gesamte Bevölkerung miteinzubeziehen, Vorbeugung und Sanierung an der Quelle anzupacken, Aktionen zur Verhütung und Sanierung der Luftverschmutzung konsequent durchzuführen und den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit zu führen und zu gewinnen. Es gilt, die Wasserverschmutzung beschleunigt zu verhüten und Gewässer und küstennahe Meeresgewässer kombiniert zu sanieren. Es gilt des Weiteren, die Bodenverseuchung stärker zu überwachen, unter Kontrolle zu bringen und betroffene Böden zu sanieren, die Verhütung und Beseitigung der landwirtschaftlichen diffusen Verschmutzung zu intensivieren, Aktionen zur Sanierung der Wohnumgebungen im ländlichen Raum zu organisieren sowie die Entsorgung von festem Altmaterial und Abfall zu verbessern. Es gilt darüber hinaus, die Normen für umweltschädliche Emissionen zu verschärfen, Schadstoffemittenten strenger zur Verantwortung zu ziehen sowie das System für die Bewertung der Umweltschutzkreditwürdigkeit, die Zwangsoffenlegung von Informationen und die harte Bestrafung zu vervollständigen. Es gilt ferner, ein Umweltsanierungssystem mit der Regierung als Haupttriebkraft und den Unternehmen als Hauptträgern unter gemeinsamer Beteiligung der Massenorganisationen und der Öffentlichkeit aufzubauen. Zudem muss sich China aktiv an der globalen Umweltsanierung beteiligen und seine Verpflichtungen zur Emissionsreduzierung einhalten.
污染防治攻坚战
污染问题既是发展问题，又是民生问题，关系到全面建成小康社会的成效。污染防治，是制约中国全面建成小康社会的重点难点问题。2017年7月，习近平在省部级主要领导干部专题研讨班上提出，突出抓重点、补短板、强弱项，特别是要坚决打好防范化解重大风险、精准扶贫、污染防治的攻坚战。中共十九大报告要求，坚持全民共治、源头防治，持续实施大气污染防治行动，打赢蓝天保卫战。加快水污染防治，实施流域环境和近岸海域综合治理。强化土壤污染管控和修复，加强农业面源污染防治，开展农村人居环境整治行动。加强固体废弃物和垃圾处置。提高污染排放标准，强化排污者责任，健全环保信用评价、信息强制性披露、严惩重罚等制度。构建政府为主导、企业为主体、社会组织和公众共同参与的环境治理体系。积极参与全球环境治理，落实减排承诺。