Kampf für die Wahrung des blauen Himmels
Im Jahr 2017 erstattete Ministerpräsident Li Keqiang den Tätigkeitsbericht der Regierung. Darin wurde in aller Deutlichkeit die Forderung gestellt, den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit zu führen. Diesbezüglich formulierte die Regierung auch ein konkretes Ziel: „Im Jahr 2017 soll die Emission von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um drei Prozent gesenkt und die Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) in Schwerpunktgebieten deutlich verringert werden.“ Um dieses Ziel zu verwirklichen, wurden in dem Bericht fünf Maßnahmen erörtert: Erstens soll die Kohlenverbrennung als Verschmutzungsherd beschleunigt reduziert werden. Zweitens soll die Reduzierung anderer Schadstoffquellen umfassend vorangetrieben werden. Drittens gilt es, die Regelungen zur Reduktion der Schadstoffemissionen von Kraftfahrzeugen zu verschärfen. Viertens ist geplant, solchen Wetterlagen, die eine schwere Verschmutzung begünstigen, effektiv zu begegnen. Fünftens sollen die Gesetzesdurchführung sowie die Beaufsichtigung und Verantwortungsermittlung in Bezug auf den Umweltschutz strikt praktiziert werden. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde schließlichin einem weiteren Schritt betont, dass man daran festhalten muss, bei der Sanierung der Umwelt die gesamte Bevölkerung zu beteiligen, Vorbeugung und Sanierung an der Quelle anzupacken, Aktionen zur Verhütung und Sanierung der Luftverschmutzung konsequent durchzuführen und den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit zu führen und zu gewinnen.
Im Juli 2018 hat der Staatsrat den „Dreijährigen Aktionsplan zum Kampf für die Wahrung des blauen Himmels“ gedruckt und verteilt. In diesem Dokument werden die Grundgedanken und grundlegenden Ziele, die Hauptaufgaben und wichtigsten Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung klar beschrieben. Auch werden darin ein genauer Zeitplan und ein Routineplan aufgestellt. Der Zeitplan sieht vor, durch dreijährige Bemühungen die Gesamtausstoßmenge der wichtigsten Luftschadstoffe erheblich zu verringern und parallel dazu auch die Treibhausgasemission sowie die Konzentration von Feinstaub (PM2,5) in einem weiteren Schritt zu reduzieren. Die Zahl der Tage mit schwerer Luftverschmutzung soll merklichreduziert, die Luftqualität spürbar erhöht und das Glücksgefühl der Bevölkerung durch saubere Luft verstärkt werden. Bis 2020 soll die Emission von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um mehr als 15 Prozent im Vergleich zum Jahr 2015 gesenkt werden. Die Konzentration von Feinstaub (PM2,5) in denjenigen Städten ab Distriktebene aufwärts, die noch nicht den Standards entsprechen, soll um mehr als 18 Prozent verringert werden. Der Prozentsatz der Tage mit guter Luftqualität in Städten ab Distriktebene aufwärts soll 80 Prozent erreichen, während der Prozentsatz der Tage mit schlechter Luftqualität um mehr als 25 Prozent im Vergleich zum Jahr 2015 gesenkt werden soll.
蓝天保卫战
李克强总理在2017年政府工作报告中，明确提出了“坚决打好蓝天保卫战”的要求，提出了“2017年二氧化硫、氮氧化物排放量要分别下降3%，重点地区细颗粒物(PM2.5)浓度明显下降”的具体目标。为此，报告还提出了五方面举措：一要加快解决燃煤污染问题；二要全面推进污染源治理；三要强化机动车尾气治理；四要有效应对重污染天气；五要严格环境执法和督查问责。中共十九大报告进一步强调，坚持全民共治、源头防治，持续实施大气污染防治行动，打赢蓝天保卫战。2018年7月，国务院印发《打赢蓝天保卫战三年行动计划》，明确了大气污染防治工作的总体思路、基本目标、主要任务和保障措施，提出了打赢蓝天保卫战的时间表和路线图。即，经过3年努力，大幅减少主要大气污染物排放总量，协同减少温室气体排放，进一步明显降低细颗粒物（PM2.5）浓度，明显减少重污染天数，明显改善环境空气质量，明显增强人民的蓝天幸福感。到2020年，二氧化硫、氮氧化物排放总量分别比2015年下降15%以上；PM2.5未达标地级及以上城市浓度比2015年下降18%以上，地级及以上城市空气质量优良天数比率达到80%，重度及以上污染天数比率比2015年下降25%以上。