Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung
In den mehr als 40 Jahren der Reform und Öffnung erzielte China bei seiner sozio-ökonomischen Entwicklung riesige Erfolge. Hunderte Millionen Menschen wurden aus der Armut befreit, wodurch die Aufgaben der weltweiten Armutsminderung in dieser Zeitspanne zu mehr als 70 Prozent erfüllt wurden. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas führt China eine präzise Unterstützung der Armen und eine auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung durch. Dafür wurden der Personaleinsatz und die Finanzmittel erhöht und die Maßnahmen der Armutsüberwindung innoviert, wodurch für die diesbezügliche Arbeit eine neue Situation geschaffen werden konnte. Zwischen 2013 und 2019 wurde das Ziel, jährlich zehn Millionen Menschen aus der Armut zu führen, sieben Jahre in Folge übererfüllt. In diesen sieben Jahren wurden landesweit insgesamt 93,48 Millionen Menschen aus der Armut geholt und die Armutsquote sank von 10,2 auf 0,6 Prozent. Es war die größte Leistung in der Geschichte der chinesischen Armutsüberwindung. China ist heute das Land der Welt, das die Zahl der Armen am meisten senken und als erstes die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen verwirklichen konnte. Dennoch sieht sich die Volksrepublik bei der Armutsüberwindung noch immer mit ernstlichen Herausforderungen konfrontiert. Bis Ende 2019 lebten auf dem Land noch immer 5,51 Millionen Chinesen in Armut, ein erheblicher Teil davon in entlegenen Gebieten mit harten Lebensbedingungen. Diese Bevölkerungsgruppe ist gravierend armutsgefährdet und sie aus der Armut zu führen, ist für China eine der schwersten Lasten der Armutsüberwindung und gilt als härteste Nuss, die es zu knacken gilt.
Chinas Arme und seine Armutsgebiete zusammen mit dem ganzen Land auf eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zuzusteuern, stellt das feierliche Versprechen der KP Chinas dar. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas heißt es: „Der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung soll mit Entschiedenheit gewonnen werden. Es gilt, die Kräfte der ganzen Partei, des ganzen Landes und der ganzen Gesellschaft zu mobilisieren sowie daran festzuhalten, die Armen zweckdienlich und präzise zu unterstützen und sie dadurch aus der Armut zu befreien. Des Weiteren gilt es, an den Arbeitsmechanismen festzuhalten, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Gesamtverantwortung tragen und die Regierungen auf der Stadt- und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten. Das Verantwortlichkeitssystem, in dem die obersten Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane die Gesamtverantwortung tragen, ist zu stärken. Es gilt des Weiteren, am großen Gefüge der Armutsüberwindung festzuhalten, Wert auf die Verbindung von Armutsüberwindung, Willen zur Eigeninitiative und Erhöhung des Bildungsniveaus zu legen, die Zusammenarbeit zwischen den östlichen und den westlichen Gebieten bei der Armutsüberwindung tief gehend durchzuführen sowie die Aufgabe der Armutsüberwindung in den besonders armen Gebieten schwerpunktmäßig zu erfüllen, um zu gewährleisten, dass die nach Chinas geltenden Normen als Arme eingestuften Landbewohner bis 2020 aus der Armut befreit werden, alle ,armen Kreise‘ dieses Etikett abstreifen und die regionale großflächige Armut beseitigt wird, damit die Menschen und Gebiete, die wirklich in Armut geraten sind, wahrhaftig aus dieser befreit werden.“
脱贫攻坚战
改革开放40多年来,中国经济社会发展取得巨大成就,几亿贫困人口脱贫,完成这期间全世界超过70%的减贫任务。中共十八大以来,中国通过实施精准扶贫、精准脱贫,加大扶贫投入,创新扶贫方式,推动扶贫开发工作呈现新局面。2013年至2019年,中国连续7年超额完成千万减贫任务。7年间,全国累计减少贫困人口9348万人,贫困发生率从10.2%下降到0.6%,创造了中国扶贫史上的最好成绩。中国成为世界上减贫人口最多的国家,也是世界上率先完成联合国千年发展目标的国家。但中国的脱贫攻坚形势依然严峻。截至2019年年底,全国农村贫困人口约551万人,其中相当一部分居住在艰苦边远地区,处于深度贫困状态,属于脱贫攻坚“最重的担子”“最硬的骨头”。
让贫困人口和贫困地区同全国一道进入全面小康社会,是中国共产党的庄严承诺。中共十九大报告提出坚决打赢脱贫攻坚战,要求动员全党全国全社会力量,坚持精准扶贫、精准脱贫,坚持中央统筹、省负总责、市县抓落实的工作机制,强化党政一把手负总责的责任制,坚持大扶贫格局,注重扶贫同扶志扶智相结合,深入实施东西部扶贫协作,重点攻克深度贫困地区脱贫任务,确保到2020年中国现行标准下农村贫困人口实现脱贫,贫困县全部摘帽,解决区域性整体贫困,做到脱真贫、真脱贫。