Alle nach den derzeitigen Normen als arm eingestuften Landbewohner aus der Armut befreien
Im 2015 veröffentlichten „Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatsrates zum Gewinnen des Kampfes zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung“ ist das Gesamtziel der chinesischen Armutsüberwindung formuliert: Bis zum Jahr 2020 soll allen armen Landbewohnern wärmende Kleidung und ausreichende Nahrung, die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht, ein Angebot an grundlegenden medizinischen Betreuungs- und Gesundheitsfürsorgedienstleistungen sowie angemessener Wohnraum zugesichert werden. Zudem soll sichergestellt werden, dass alle nach den derzeit geltenden Normen als arm eingestuften Landbewohner aus der Armut geführt und die absolute Armut gänzlich beseitigt wird. Darüber hinaus sollen alle „armen Kreise“ dieses Etikett abstreifen und das Problem der regionalen großflächigen Armut soll gelöst werden.
Die derzeit geltenden Normen beziehen sich auf die Normen, die in Verbindung mit der oben genannten Zusicherung der Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht, des Angebots an grundlegenden medizinischen Betreuungs- und Gesundheitsfürsorgedienstleistungen sowie angemessenem Wohnraum und zur Gewährleistung der Versorgung der armen Landbewohner mit wärmender Kleidung und ausreichender Nahrung ausgearbeitet wurden. Konkret gesprochen soll der Engel-Koeffizient, also der Anteil der Ausgaben für Lebensmittel an den Gesamtkonsumausgaben eines Haushaltes, bei 53,5 Prozent liegen. Nach dem durchschnittlichen Verkaufs- und Einkaufspreis von Agrarprodukten sollte sich ein Landbewohner jeden Tag 500 Gramm Reis oder Weizenmehl, 500 Gramm Gemüse und 50 Gramm Fleisch oder ein Ei leisten können. Auf dieser Grundlage enthalten die geltenden Normen zudem Ausgaben außerhalb des Lebensmittelbereichs, wie etwa Ausgaben für Kleidung, Wohnraum, tägliche Bedarfsartikel und Verkehr und für die Befolgung der allgemeinen Schulpflicht sowie für grundlegende medizinische Dienstleistungen. Damit werden die Anforderung der zweifachen Sorgenfreiheit und dreifachen Gewährleistung (siehe Seite 87)“ in stabiler Weise erfüllt. Die hier genannten Normen werden außerdem jedes Jahr dem Preisindex, dem arme Landbewohner gegenüberstehen, angepasst.
Für den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurden ein genauer Zeitplan und eindeutige Ziele festgelegt. Es gilt nun, die geltenden Normen für die Armutsüberwindung streng durchzusetzen, ohne sie nach oben oder unten zu korrigieren.
现行标准下农村贫困人口实现脱贫
2015年发布的《中共中央 国务院关于打赢脱贫攻坚战的决定》明确提出脱贫攻坚总体目标:到2020年,稳定实现农村贫困人口不愁吃、不愁穿,义务教育、基本医疗和住房安全有保障;确保中国现行标准下农村贫困人口全部脱贫,消除绝对贫困;确保贫困县全部摘帽,解决区域性整体贫困。
现行标准是指结合“三保障”措施制定的稳定温饱标准。在“三保障”的前提下,现行标准包括的食物支出比重(即恩格尔系数)为53.5%,按农产品出售和购买综合平均价,在农村地区每人每天消费1斤米面、1斤蔬菜和1两肉或1个鸡蛋。在此基础上,现行标准还包括保障一定数量的非食品支出,满足与健康生存同等重要的衣、住、用、行以及义务教育、基本医疗等需求,从而实现“不愁吃、不愁穿”的稳定温饱要求。扶贫标准每年按农村贫困人口面对的物价指数更新。
打赢脱贫攻坚战,有着明确的时间节点和攻坚目标。在实践中,要坚持现行脱贫标准,既不拔高,也不降低。