„Lebensstandardgefälle“ aufgrund unrealistischer Ziele

(China mit Stichwörtern kennenlernen)

Veröffentlichungsdatum:2021-01-11 | Quelle:german.china.org.cn

„Lebensstandardgefälle“ aufgrund unrealistischer Ziele

Beim Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurden mancherorts mit oder ohne Vorsatz die Normen für die Armutsüberwindung nach oben korrigiert, an einigen Orten hat man gar versucht, sich bei der Höhe dieser Normen gegenseitig zu übertrumpfen, und armen Haushalten unrealistische Versprechen gegeben. Mancherorts überstiegen die lokal festgelegten Kennziffern zur Bewertung der Armutsüberwindung deutlich die Normen für die zweifache Sorgenfreiheit und dreifache Gewährleistung, so dass plötzlich ein „Lebensstandardgefälle“ zwischen armen und nicht als solche eingestuften Haushalten entstand. Auch für den Ausstieg aus der Kategorie armer Dörfer und Kreise wurden an einigen Orten feste Bewertungskennziffern festgelegt, welche zudem von einer Ebene zur höheren immer weiter nach oben geschraubt wurden. Einige dieser Kennziffern stehen in keinerlei Beziehung mehr zu den Normen für die zweifache Sorgenfreiheit und dreifache Gewährleistung und auch zur Anpassung der Hauptkennziffern der öffentlichen Dienstleistung an den Landesdurchschnitt. Vor diesem Hintergrund setzen einige arme Kreise alle ihre Kräfte für die Erreichung dieser Ziele ein, ohne aber im Rahmen des Möglichen zu handeln. Für die Entwicklung armer Dörfer wird ein Schuldenberg angehäuft. Teils wurden 10 bis 20 Millionen Yuan in einzelne Armutsdörfer investiert. All dies hat dazu geführt, dass ein „Lebensstandardgefälle“ zwischen armen und nicht als solche eingestuften Dörfern entstanden ist.

Angesichts dieser Problematik wurden im Jahr 2018 die „Leitlinien des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatsrates über die Dreijahresaktion zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung“ veröffentlicht. Darin wurde mit aller Deutlichkeit die Forderung gestellt, bei der Armutsüberwindung im Rahmen des Möglichen zu handeln, Normen weder willkürlich nach unten, noch nach oben zu korrigieren, sich keine unrealistischen Ziele zu stecken und das Entstehen einer „Wohlfahrtsfalle“ zu vermeiden. Zudem gelte es, zu verhindern, dass sich ein „Lebensstandardgefälle“ zwischen armen und nicht als arm eingestuften Dörfern und Haushalten herausbilde, um negative Folgeerscheinungen zu vermeiden.


悬崖效应

在脱贫攻坚实践中,一些地方自觉不自觉地把扶贫标准拔高,甚至不同地区之间互相攀比看谁的标准高,对贫困户做了一些不切实际的承诺,设置的地方性考核指标明显超过了“两不愁三保障”标准。这些做法使得贫困户和非贫困户待遇差距太大,出现“悬崖效应”。一些地方对贫困村、贫困县的退出,规定了很多硬性的验收指标,验收指标也存在层层加码的问题,有些指标确实与“两不愁三保障”,以及基本公共服务主要领域指标接近全国平均水平没有太直接的关系。这导致为了完成这些硬性指标,一些贫困县确实尽力而为,但是没有量力而行,甚至不惜举债搞贫困村建设,有的贫困村一次性就投入一两千万元资金,贫困村和非贫困村出现了“悬崖效应”。

对于这些问题,2018年发布的《中共中央 国务院关于打赢脱贫攻坚战三年行动的指导意见》明确要求,脱贫攻坚要量力而行,既不能降低标准,也不能擅自拔高标准、提不切实际的目标,避免陷入“福利陷阱”,防止产生贫困村和非贫困村、贫困户和非贫困户待遇的“悬崖效应”,留下后遗症。