Die vier Kardinalfragen der Armutsüberwindung
Im Vergleich zum frühen Governance-System für Armutsüberwindung bilden die Erreichung der zweifachen Sorgenfreiheit und dreifachen Gewährleistung durch die präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung und die Beseitigung der absoluten Armut heute nicht nur schwierige Probleme, deren Lösung großen Ressourceneinsatz benötigt, sondern es besteht auch ein Bedarf nach methodischer Erneuerung in der Praxis
der Armutsüberwindung. Es stechen vor allem die folgenden Probleme hervor: (1) Als eine von oben nach unten verordnete Sozialpolitik sieht sich die Armutsüberwindung mit dem Risiko konfrontiert, dass die Politik bei ihrer Durchführung auf verschiedenen Ebenen verzerrt wird. (2) Gegenwärtig wird das Governance-System für die Armutsüberwindung von der Regierung geführt. Da sich die arme Bevölkerung jedoch regional und sozial stark unterscheidet, treten Probleme des politischen Versagens in Bezug auf die Deckung des Bedarfs nach Armutsminderung auf. (3) Bei der Governance verschiedener Ebenen bestehen oft Probleme wie z. B. asymmetrischer Informationsfluss, weshalb Lokalregierungen und Zielgruppen manchmal gegen- statt miteinander arbeiten. All diese Probleme bilden objektive Hindernisse dafür, die präzise Armutsüberwindung zum Erfolg zu führen. In der Praxis werden all diese Erscheinungen in die vier Kardinalfragen der Armutsüberwindung zusammengefasst, nämlich: Wer soll unterstützt werden? Wer führt die Unterstützung durch? Wie wird die Unterstützung durchgeführt? Und: Wie soll der Ausstieg aus der Armutskategorie stattfinden? Diese vier wichtigen Fragen werden nach Xi Jinpings Ideen über die Armutsüberwindung durch die Lösung von Schlüsselproblemen systematisch behandelt und die damit verbundenen Hindernisse konsequent aus dem Weg geräumt.
Konkret gesprochen gilt es zuerst, die Frage, wer unterstützt werden soll, gut zu beantworten. Dafür müssen die präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung und die präzise Unterstützung der Armen konsequent durchgeführt werden. In Bezug auf einzelne Dörfer und Haushalte wird der Zustand der Armut ermittelt, d. h. für die identifizierten Armutsdörfer und armen Haushalte werden spezielle Armutsakten angelegt. Durch nachträgliche Betrachtung und weitere Differenzierung wird die Identifizierungsrate der Dörfer und Haushalte weiter erhöht. Als nächstes muss die Frage, wer die Unterstützung durchführt, gut beantwortet werden. Dabei kommt es darauf an, die Verantwortung einzelnen Personen zu übertragen. Um dies zu gewährleisten, wurden mehr als drei Millionen Kader aus Regierungsorganen von der Kreisebene aufwärts sowie aus staatseigenen Unternehmen und öffentlichen Institutionen zur Armutsüberwindung in die Dörfer entsandt. Dadurch werden die Kräfte für Armutsüberwindung an vorderster Front erheblich gestärkt und auf diese Weise soll der „letzte Kilometer“ der präzisen Unterstützung der Armen gemeistert werden. Des Weiteren gilt es, die Frage, wie die Unterstützung der Armen konkret durchgeführt werden soll, gut zu beantworten. Dafür wird das Projekt der „Fünf Gruppen“ in die Praxis umgesetzt, bei dem es darum geht, Arme in fünf Gruppen aus der Armut zu führen: (1) Eine Gruppe von Armen soll durch Produktionsentwicklung aus der Armut befreit werden. (2) Eine Gruppe armer Haushalte soll für die Armutsüberwindung umgesiedelt werden. (3) Eine Gruppe von Armen soll durch ökologische Kompensationen den Weg aus der Armut finden. (4) Eine weitere Gruppe armer Haushalte soll durch die Erhöhung des Bildungsniveaus der Familienangehörigen aus der Armut geführt werden. (5) Eine Gruppe armer Menschen soll im Zuge der Armutsüberwindung in das Sozialabsicherungssystem aufgenommen werden. Es gilt also, richtige Rezepte zu verschreiben, um die Armut an der Wurzel zu packen. Zur Frage, wie der Ausstieg von Kreisen und armen Menschen aus der Armutskategorie erfolgen soll, wird zum einen ein genauer Zeitplan festgelegt, nach dem Armutskreise ihr Etikett geordnet abstreifen können, zum anderen ist eine Übergangszeit vorgesehen, in der die Armutskreise ihr Etikett zwar für bestimmte Zeitabschnitte abstreifen, die Unterstützungspolitik allerdings weiter gültig bleibt. Drittens wird die Evaluation streng durchgeführt und das Abstreifen des Armuts-etiketts durch die jeweiligen Kreise strikt nach den festgelegten Kriterien bewertet. Viertens wird für arme Haushalte der Ausstieg aus der Armutskategorie Haushalt für Haushalt überprüft, und zwar in Bezug auf die einzelnen armen Haushaltszugehörigen.
“四个问题”
以精准扶贫方略来实现“两不愁三保障”，消除绝对贫困，这相对于此前的贫困治理体系而言，不啻是一个难题，不仅需要加大资源的投入力度，而且需要在扶贫实践技术层面进行创新。首先，精准扶贫作为一项自上而下推行的社会政策，其本身就面临科层结构造成政策走样的风险。其次，在目前由且只能由政府主导的贫困治理体制下，贫困人群多元化的减贫需求亦面临“政府失灵”的困境。再次，由于层级治理信息不对称等问题的客观存在，地方政府、扶贫对象等的机会主义行为也难以避免。这些都构成了“精准”的客观障碍。在具体实践中，这些难题集中体现为“扶持谁、谁来扶、怎么扶、如何退”四个问题。以习近平扶贫论述为根本遵循，脱贫攻坚系统性地破解了这四个问题在实践中面临的各种障碍。
具体而言，解决好“扶持谁”问题，要坚持精准扶贫、精准脱贫，逐村逐户开展贫困识别，对识别出的贫困村、贫困户建档立卡，通过“回头看”和甄别调整，不断提高识别准确率。解决好“谁来扶”问题，关键在于责任落实到人。全国累计选派300多万县级以上机关、国有企事业单位干部参加驻村帮扶，一线扶贫力量明显加强，打通了精准扶贫“最后一公里”。解决好“怎么扶”问题，要实施“五个一批”工程，即发展生产脱贫一批、易地搬迁脱贫一批、生态补偿脱贫一批、发展教育脱贫一批、社会保障兜底一批，开对“药方子”，拔掉“穷根子”。解决好“如何退”问题，一是设定时间表，实现贫困县有序退出；二是留出缓冲期，在一定时间内实行摘帽不摘政策；三是实行严格评估，按照摘帽标准验收；四是实行逐户销号，做到脱贫到人。