Rüstungskontrolle

(China mit Stichwörtern kennenlernen)

Veröffentlichungsdatum:2021-11-05 | Quelle:german.china.org.cn

Rüstungskontrolle

Unter Rüstungskontrolle versteht man alle Formen von Beschränkungen für die Erforschung, Erprobung und Herstellung, den Einsatz, die Verwendung und den Transfer von Waffensystemen oder von Mitteln zur Erhöhung der militärischen Stärke, die von Staaten oder internationalen Organisationen durch bilaterale oder multilaterale internationale Verträge auferlegt wurden. Ziel ist es, die Gefahr der militärischen Präsenz zu verringern und im Kriegsfall relative Begrenzungen zu realisieren.

China misst dem Prozess der internationalen Rüstungskontrolle besondere Bedeutung bei und beteiligt sich aktiv daran. Die Volksrepublik plädiert dafür, die Rolle der Vereinten Nationen und anderer relevanter internationaler Organisationen sowie multilateraler Mechanismen voll zu entfalten, das bestehende multilaterale Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungssystem zu festigen und zu stärken, die legitimen und angemessenen Sicherheitsanliegen aller Länder zu respektieren und zu berücksichtigen sowie das globale strategische Gleichgewicht und die Stabilität aufrechtzuerhalten. In Bezug auf die nukleare Abrüstung befürwortet China konsequent das generelle Verbot und die völlige Vernichtung von Atomwaffen. In Bezug auf die Nichtverbreitung von Atomwaffen spricht sich China entschieden gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Transportmitteln aus und hat sich allen internationalen Verträgen und einschlägigen internationalen Organisationen zur Nichtverbreitung atomarer Waffen angeschlossen. In Bezug auf das Verbot chemischer und biologischer Waffen kommt China gewissenhaft den Verpflichtungen, die in der „Konvention über das Verbot chemischer Waffen“ und der „Konvention über das Verbot biologischer Waffen“ verankert sind, nach und hat einen entsprechenden Umsetzungsmechanismus eingerichtet. In Bezug auf die Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum tritt die chinesische Regierung stets für die friedliche Nutzung des Alls ein und lehnt die Militarisierung des Weltraums und ein dortiges Wettrüsten ab. Auch in Bezug auf die Rüstungskontrolle konventioneller Waffen erfüllt China strikt seine Verpflichtungen aus der „Konvention über bestimmte konventionelle Waffen‟ und ihren Protokollen und legt entsprechend den jährlichen Umsetzungsbericht über die Einhaltung der Konvention sowie der beigefügten Protokolle über Landminen und andere Vorrichtungen vor. In Bezug auf die Transparenz der Militärausgaben und die Registrierung der Ein- und Ausfuhr konventioneller Waffen beteiligt sich China seit 2007 am standardisierten internationalen Berichtssystem über Militärausgaben der Vereinten Nationen. Im selben Jahr nahm China zudem seine Teilnahme am Register der Vereinten Nationen für konventionelle Waffen wieder auf und legte detaillierte Jahresberichte vor, um das gegenseitige militärische Vertrauen unter den Ländern der Welt zu verstärken. Darüber hinaus beschränkt China die Anzahl und Größe seiner Streitkräfte stets auf das zur Verteidigung der nationalen Sicherheit erforderliche Minimum und hat zudem mehrmals einseitige Abrüstungsmaßnahmen ergriffen.


军备控制

军备控制,是指国家或国际组织通过双边或多边国际条约对武器系统的研究、试验、生产、部署、使用及转让或军队规模等进行的限制,目的在于减轻军事存在的危险性和一旦战争爆发时进行相对的克制。中国重视并积极参与国际军备控制进程,主张充分发挥联合国及其他相关国际组织和多边机制作用,巩固和加强现有多边军控、裁军和防扩散体系,尊重和照顾各国正当合理安全关切,维护全球战略平衡和稳定。在核裁军方面,中国一贯主张全面禁止和彻底销毁核武器。在防扩散方面,中国坚决反对大规模杀伤性武器及其运载工具扩散,参加了防扩散领域所有的国际条约和相关国际组织。在禁止化学、生物武器方面,中国认真履行《禁止化学武器公约》《禁止生物武器公约》的各项义务,建立了相应的履约机制。在防止外空军备竞赛方面,中国政府一贯主张和平利用外空,反对外空武器化和外空军备竞赛。在常规武器军控方面,中国严格履行《特定常规武器公约》及其议定书规定的各项义务,按要求提交公约及其所附《地雷议定书》年度履约报告。在军费透明和常规武器转让登记方面,中国从2007年起参加联合国军费透明制度,同年起恢复参加联合国常规武器登记册并提交年度报告,致力于增进与世界各国的军事互信。此外,中国始终将军队的数量和规模控制在维护国家安全需要的最低限度,多次主动采取单方面的裁军行动。