Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee
Zur Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter und zur Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation hat Generalsekretär Xi Jinping vorgeschlagen, die Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee als einen wichtigen Bestandteil der umfassenden Vertiefung der Reform auf die Agenda zu setzen und diesen Punkt in den „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reform“ der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas aufzunehmen. Damit wurde dieser Punkt zum Parteiwillen sowie zu einer staatlichen Handlung aufgewertet. Am 24. November 2015 formulierte Xi Jinping auf der Arbeitskonferenz der Militärkommission beim Zentralkomitee der Partei über Reform in Bezug auf die Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee weitere umfassende Anordnungen. Xi Jinping forderte mit aller Deutlichkeit, alle systembedingten, strukturellen und politischen Hindernisse, die den Aufbau von Landesverteidigung und Armee behindern, tatkräftig zu überwinden. Zudem rief er dazu auf, die Armee auch organisatorisch tief gehend zu modernisieren. So soll ein modernes System an Streitkräften chinesischer Prägung aufgebaut werden, das die Armee in die Lage versetzt, auch informationstechnologisch geprägte Kriege für sich zu entscheiden und ihre Mission und Aufgaben effektiv zu erfüllen. Dadurch soll das Militärsystem chinesischer Prägung vervollkommnet werden. Auf diese Weise soll eine starke Garantie für die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“ sowie für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation geboten werden.
Unter Xi Jinpings Führung, Entscheidungsfindung und Förderung wurde die Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee mit Entschlossenheit und Tatkraft angepackt, wobei die Bandbreite und die Tiefe der Reform in großem Maße variiert, Altes umfangreich abgeschafft und Neues systematisch aufgebaut wird. Derzeit vollzieht sich dadurch eine revolutionäre und umfassende Umgestaltung der chinesischen Volksarmee. Einer der Schwerpunkte liegt dabei auf der Reform des Führungs- und Kommandosystems sowie auf Reformen in den Bereichen Kampfstärke und Armeestruktur bzw. -zusammensetzung. Mit konzentrierten Kräften wird ferner die Reform der militärpolitischen Systeme gefördert. Damit erhält Chinas Volksarmee ein völlig neues System, Gefüge und Antlitz sowie eine neue Struktur, wodurch sich ihre Fähigkeiten zur Wahrung der nationalen Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen deutlich erhöhen.
深化国防和军队改革
着眼坚持和发展中国特色社会主义、实现中华民族伟大复兴的中国梦,习近平提议把深化国防和军队改革作为全面深化改革的重要组成部分,写入中国共产党十八届三中全会《决定》,上升为党的意志和国家行为。2015年11月24日,习近平在中央军委改革工作会议上对深化国防和军队改革作出全面部署,明确要求着力解决制约国防和军队建设的体制性障碍、结构性矛盾、政策性问题,推进军队组织形态现代化,努力构建能够打赢信息化战争、有效履行使命任务的中国特色现代军事力量体系,完善中国特色社会主义军事制度,为实现“两个一百年”奋斗目标、实现中华民族伟大复兴的中国梦提供坚强力量保证。在习近平亲自领导、决策和推动下,深化国防和军队改革大刀阔斧、大开大合、大破大立,开启了人民军队整体性、革命性重塑的伟大变革,率先展开领导指挥体制改革,压茬推进军队规模结构和力量编成改革,着力深化军事政策制度改革。人民军队体制、结构、格局、面貌焕然一新,维护国家主权、安全、发展利益的能力显著增强。