Einstellung aller entgeltlichen Dienstleistungen der Armee

(China mit Stichwörtern kennenlernen)

Veröffentlichungsdatum:2021-11-05 | Quelle:german.china.org.cn

Einstellung aller entgeltlichen Dienstleistungen der Armee

Im November 2015 hielt die Militärkommission beim Zentralkomitee der Partei eine Arbeitskonferenz über die Reform ab und traf die Entscheidung, alle entgeltlichen Dienstleistungen der Armee umfassend einzustellen. Im Februar 2016 veröffentlichte sie diesbezüglich die „Mitteilung über die umfassende Einstellung aller entgeltlichen Dienstleistungen der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei“. Im Mai 2018 gaben das Büro des Zentralkomitees der KP Chinas, das Büro des Staatsrats und das Büro der Militärkommission beim Zentralkomitee der Partei die anleitenden Ansichten zur weiteren Vertiefung der umfassenden Einstellung aller entgeltlichen Dienstleistungen der Armee heraus. Darin wurden Chinas Militärbehörden aller Ebenen, alle Truppenverbände sowie alle angeschlossenen öffentlichen Einrichtungen der Volksbefreiungsarmee sowie der Bewaffneten Polizei dazu aufgefordert, alle gewinnorientierten Projekte, die rein gesellschaftlichen Zwecken dienten, abzuschaffen. Bis Juni 2018 wurden auf diese Weise entgeltlichen Dienstleistungen von Militärbehörden aller Ebenen, Truppenverbänden und angeschlossenen öffentlichen Einrichtungen in insgesamt 15 Branchen wie Immobilienverpachtung, landwirtschaftliche Produktion und Nebengewerbe sowie Bewirtung und Empfänge im Wesentlichen ausgesetzt. Über 100.000 Geschäftsprojekte wurden termingemäß eingestellt, wodurch die Forderung zur Unterbindung der entgeltlichen Dienstleistungen durch die Armee im Großen und Ganzen umgesetzt wurde. 


军队全面停止有偿服务

2015年11月,中央军委召开改革工作会议,决定军队全面停止开展对外有偿服务。2016年2月中央军委印发《关于军队和武警部队全面停止有偿服务活动的通知》,2018年5月中共中央办公厅、国务院办公厅、中央军委办公厅印发《关于深入推进军队全面停止有偿服务工作的指导意见》,确定到2018年年底前,全面停止解放军和武警部队各级机关、部队及其所属事业单位开展的一切以营利为目的、单纯为社会提供服务的项目。截至2018年6月,军队各级机关、部队及其所属事业单位从事的房地产租赁、农副业生产、招接待等15个行业的有偿服务活动基本停止,超过10万个有偿服务项目按期停止,军队不从事经营活动的目标基本实现。