Terrorismusbekämpfung und Stabilitätswahrung

(China mit Stichwörtern kennenlernen)

Veröffentlichungsdatum:2021-11-05 | Quelle:german.china.org.cn

Terrorismusbekämpfung und Stabilitätswahrung

In der Verfassung, dem Landesverteidigungsgesetz und dem Anti-Terrorgesetz der Volksrepublik China werden die chinesischen Streitkräfte eindeutig mit der Pflicht betraut, terroristische Aktivitäten gemäß dem Gesetz zu verhindern und zu behandeln. Chinas Bewaffnete Polizeikräfte sind mit der Aufgabe der Verteidigung der nationalen Sicherheit sowie der Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Ordnung betraut. Auch die chinesische Volksbefreiungsarmee hat die Pflicht, die Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Ordnung im Rahmen der Gesetze zu schützen. In den letzten Jahren haben Chinas Streitkräfte aktiv ein System von Spezialkräften zur Terrorbekämpfung aufgebaut und unter anderem Notfallspezialeinheiten wie die Stoßtruppen „Jagdfalke“ und „Schneeleopard“ eingerichtet, um die Handlungsfähigkeit im Notfall kontinuierlich zu stärken. Erfolgreich waren sie an der gesetzmäßigen Behandlung einer Reihe von Terroranschlägen beteiligt und haben zudem auf eine Reihe von Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit sowie der gesellschaftlichen Sicherheit angemessen reagiert, wodurch die Sicherheit des Landes, der Öffentlichkeit, der Umwelt und der Gesellschaft erfolgreich geschützt werden konnten.

Der Terrorismus ist der gemeinsame Feind der gesamten Menschheit. Kein Land kann ihm alleine begegnen und kein Staat kann nur auf sich bedacht sein. China stellt sich jeder Form von Terrorismus entschieden entgegen. Chinas Streitkräfte halten sich an die UN-Charta und das internationale Völkerrecht, unterstützen zahlreiche vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Anti-Terror-Resolutionen und vertiefen zudem den Austausch und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung und Gesetzesdurchführung mit betroffenen Ländern weltweit bzw. in den umliegenden Regionen. Chinas Streitkräfte beteiligen sich aktiv an bi- bzw. multilateralen gemeinsamen Manövern und Übungen zur Terrorbekämpfung im Rahmen regionaler Organisationen wie der Shanghai’er Kooperationsorganisation (SCO), der ASEAN und des Vier-Nationen-Kooperations- und Koordinierungsmechanismus (QCCM), um die Fähigkeiten dieser Organisationen zu steigern, terroristische Bedrohungen gemeinsam zu verhindern bzw. zu bewältigen. Dies hat entscheidend zur Wahrung von Frieden und Stabilität regional wie auch weltweit beigetragen. In unserer heutigen Welt wächst die Bedrohung des Terrorismus stetig. Chinas Regierung und Streitkräfte sind vor diesem Hintergrund bereit, die aktive Kommunikation mit allen Seiten aufrechtzuerhalten, die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung kontinuierlich zu fördern und allen Risiken und Herausforderungen gemeinsam zu begegnen, um Frieden und Entwicklung in allen Ländern und Regionen der Welt zu gewährleisten.


反恐维稳

中国《宪法》《国防法》《反恐怖主义法》等明确赋予中国武装力量依法防范和处置恐怖活动的职责,赋予中国人民武装警察部队担负国家安全保卫任务、维护社会秩序的职责,赋予中国人民解放军依法协助维护社会秩序的职责。近年来,中国武装力量积极构建反恐怖专业力量体系,成立了“猎鹰”、“雪豹”突击队等专业应急力量,不断提升应急处置能力,依法成功参与处置一系列恐怖袭击事件,稳妥应对一系列公共卫生和社会安全等突发事件,确保了国家安全、公共安全、环境安全和社会安全。恐怖主义是全人类的公敌,没有任何国家能够独自应对,也没有任何国家可以独善其身。中国反对一切形式的恐怖主义。中国武装力量遵守《联合国宪章》和国际法准则,支持联合国安理会通过的一系列反恐决议,深化与国际和周边地区有关国家在反恐、执法方面的交流合作,积极参与上合组织、东盟、四国机制等区域组织框架内的双(多)边反恐联演联训,共同提升联合防范和应对恐怖主义威胁的能力,有效维护了国际和地区和平稳定。当今世界恐怖主义愈演愈烈,中国政府和武装力量愿同各方保持积极沟通,持续促进反恐合作,联手应对风险挑战,确保世界和地区的和平与发展。