Rigorose Durchsetzung von Disziplin und Korruptionsbekämpfung in der Armee
Korruption erschüttert den Kampfeswillen und erodiert die Kampfkraft. Sie steht im krassen Gegensatz zur Natur und Zielsetzung der chinesischen Volksarmee und ist unverträglich mit den Pflichten und der Mission der Armee – wie Feuer und Wasser. Die Armee schultert die Gewehre und duldet keinen Unterschlupf für korrupte Personen.
Nach dem XVIII. Parteitag der KP Chinas führte Generalsekretär Xi Jinping die Volksarmee zur unbeirrten rigorosen Durchsetzung von Disziplin und Korruptionsbekämpfung in der Armee. Die politische Disziplin und die politischen Regeln wurden streng ausgeführt und die Fälle schwerwiegender Disziplin- und Gesetzesverletzungen durch Guo Boxiong, Xu Caihou, Fang Fenghui und Zhang Yang strikt untersucht und die Betroffenen zur Rechenschaft gezogen. Korruption wurde gemäß Disziplin und Gesetz rigoros bestraft. Spezielle Regelungsaktionen wurden in Bereichen wie Großbauprojekte und Ausrüstungs- und Sachgütereinkauf durchgeführt, die Kontrolle des Arbeitsstils wurde mit Blick auf Schwerpunktgebiete kontinuierlich entfaltet, die „Vier Formen der Dekadenz“, nämlich Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz, wurden bekämpft und ein aufrichtiger Arbeitsstil wurde gefördert. Es wurde ein System der Kontaktstellen für die Überwachung des Arbeitsstils an der Basis etabliert, wodurch der Druck der rigorosen Durchsetzung von Disziplin und Korruptionsbekämpfung an die Basis geleitet wurde. Mit konzentrierten Kräften wurden „unscheinbare Korruption“ und ungesunde Tendenzen bei Offizieren und Soldalten korrigiert. Inspektion und laufende Kontrolle wurden umfassend entfaltet, die politische Aufsicht wurde vertieft und die politische Kontrolle intensiviert. Durch Einzel- und Mehrfachinspektionen wurde die umfassende Abdeckung aller Organe der Militärkommission und aller großen Arbeitseinheiten erreicht und im Einklang mit der veränderten Situation und den neuen Anforderungen an die Armeeaufgaben wurden zudem Sonderinspektionen durchgeführt. Auch die umfassende Abdeckung der Rechnungsprüfung wurde energisch vorangetrieben und die Intensität der Rechnungsprüfung in Schwerpunktbereichen, bei Großprojekten und in Bezug auf den schwerpunktmäßigen Finanzeinsatz wurde gesteigert. Zudem wurde die Rechnungsprüfung im Hinblick auf die wirtschaftliche Verantwortung der führenden Kader streng durchgeführt und Leistungsprüfungen hinsichtlich des Finanzmitteleinsatzes, die Rechnungsprüfung für Gesamtprojekte und die kombinierten gemeinschaftlichen Rechnungsprüfungen durch Armee und Regierung wurden aktiv vorangetrieben. Als Folge zeichnet sich eine Entwicklung ab, bei der die Bekämpfung der Korruption umfassend obsiegt. Es ist gelungen, ein positives und integres politisches Umfeld im Großen und Ganzen herauszubilden.
军队正风肃纪反腐
腐败动摇的是军心，锈蚀的是战斗力，与人民军队性质宗旨格格不入，与军队职能使命水火不容。军队是拿枪杆子的，绝不允许有腐败分子藏身之地。中国共产党第十八次全国代表大会以来，习近平领导人民军队坚定不移推进正风肃纪反腐。严明政治纪律政治规矩，严肃查处郭伯雄、徐才厚、房峰辉、张阳等严重违纪违法案件。严格依纪依法惩治腐败，开展重大工程建设、装备物资采购等行业领域专项整治，扭住重要节点持续开展作风督查，深入纠“四风”正风气。建立基层风气监察联系点制度，把正风肃纪反腐压力传导到基层，着力纠治官兵身边“微腐败”和不正之风。全面推开巡视巡察工作，深化政治巡视，强化政治监督，完成对军委机关部门、大单位巡视和回访巡视全覆盖，紧跟形势任务要求开展专项巡视。着力推进审计全覆盖，加大重点领域、重大项目、重要资金审计力度，严格领导干部经济责任审计，积极推行经费绩效审计、全程跟踪审计、军地联合审计。