System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Militärkommission

(China mit Stichwörtern kennenlernen)

Veröffentlichungsdatum:2021-11-05 | Quelle:german.china.org.cn

System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Militärkommission

Das System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee der Partei ist ein grundlegendes System und eine grundlegende Form zur konsequenten Durchsetzung der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei. Dieses Verantwortlichkeitssystem stellt das höchste militärische Führungssystem in der Einheit von Partei und Staat dar, das die KP Chinas auf Grundlage praxisbezogener Forschung etabliert hat. Es bildet zudem einen zentralen Bestandteil des politischen und militärischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung.

In der „Verfassung der Volksrepublik China“ von 1982 ist verankert, dass „das System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission praktiziert wird“. Auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas
im Oktober 2017 wurde beschlossen, dass „das System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee der Partei praktiziert wird“, ins Parteistatut aufzunehmen. Es betrifft das höchste Führungs- und Kommandorecht der Armee und steht auf der höchsten Ebene der Systemkomplexe zur Armeeführung durch die Partei. Inhaltlich sieht dieses Verantwortlichkeitssystem insbesondere vor, dass der Vorsitzende der Militärkommission beim Zentralkomitee der Partei die Verantwortung für die gesamte Arbeit der Militärkommission übernimmt, die Streitkräfte des ganzen Landes kommandiert und Entscheidungen in Bezug auf alle wichtigen Fragen des Aufbaus von Landesverteidigung und Armee trifft.

Chinas Volksarmee muss dieses Verantwortlichkeitssystem umfassend und tief greifend umsetzen, die politische Disziplin und die politischen Regeln stärken, das politische Bewusstsein sowie das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung schärfen sowie das Selbstvertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur festigen. So soll gewährleistet werden, dass absolute Loyalität, Reinheit und Zuverlässigkeit bewahrt werden und die Gewehre immer dem Kommando der Partei folgen. 


军委主席负责制

军委主席负责制是坚持党对人民军队的绝对领导的根本制度和根本实现形式,是中国共产党在实践中探索建立的党和国家相统一的最高军事领导体制,是中国特色社会主义政治制度和军事制度的重要组成部分。1982年《中华人民共和国宪法》规定,“中央军事委员会实行主席负责制”。2017年10月,中国共产党第十九次全国代表大会决定,把“中央军事委员会实行主席负责制”写入《中国共产党章程》。军委主席负责制关系人民军队最高领导权和指挥权,在中国共产党领导军队的一整套制度体系中处于最高层次、居于统领地位。其基本内涵主要包括:中央军委主席负责中央军委全面工作;中央军委主席领导指挥全国武装力量;中央军委主席决定国防和军队建设一切重大问题。人民军队必须全面深入贯彻军委主席负责制,强化政治纪律和政治规矩,增强政治意识、大局意识、核心意识、看齐意识,坚定道路自信、理论自信、制度自信、文化自信,确保绝对忠诚、绝对纯洁、绝对可靠,确保枪杆子永远听党指挥。