Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates
Auf der 3. Plenartagung des XVIII. ZK der KP Chinas im No vember 2013 wurde erklärt, dass das Gesamtziel der umfas senden Reformvertiefung darin bestehen soll, das sozialistische System chinesischer Prägung zu vervollkommnen und weiter zuentwickeln sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzubringen.
Regierungssystem und Regierungsfähigkeit des Staates spiegeln letztlich die Beschaffenheit der staatlichen Systeme und die Fähigkeit zum Regieren mit Hilfe dieser Systeme. Chi nas staatliches Regierungssystem ist nichts anderes als das staatliche Verwaltungssystem unter Führung der KP Chinas, einschließlich der zugehörigen Strukturen und Mechanismen in allen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, öko logische Zivilisation und Parteiaufbau sowie der Strukturen und Mechanismen für die Gestaltung von Gesetzen und Rechts vorschriften. Es handelt sich also um ein Staatssystem mit einem ganzen Paket an eng verbundenen und aufeinander ab gestimmten Inhalten. Bei der Regierungsfähigkeit des Staates handelt es sich um die Fähigkeit, durch die Praxis des Staats systems alle gesellschaftlichen Angelegenheiten zu verwalten – einschließlich Reform, Entwicklung und Stabilität, Innen und Außenpolitik sowie Landesverteidigung, der Verwaltung von Partei, Staat und Armee und anderer Aspekte.
Im Oktober 2019 prüfte und billigte die 4. Plenartagung des XVIII. ZK der KP Chinas den „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zu einigen wichtigen Fragen bei der Durchsetzung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung sowie beim Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfä higkeit des Staates“. In diesem Beschluss wurde das Gesamt ziel ausdrücklich festgelegt: bis zum 100. Gründungstag der KP Chinas erhebliche Erfolge beim Ausreifen und Ausformen der Systeme in allen Bereichen zu erzielen; bis 2035 alle Systemas pekte zu verbessern und die Modernisierung des Regierungs systems und der Regierungsfähigkeit des Staates im Großen und Ganzen zu verwirklichen; bis zum 100. Gründungstag der VR China die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates umfassend zu verwirklichen, um das chinesische System weiter zu festigen und seine Über legenheit vollends zur Geltung zu bringen.
Welches staatliche System und welches Regierungssys tem ein Staat wählt, ist abhängig von seiner historischen und kulturellen Tradition und dem Stand der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und wird letztlich vom Volk des jeweiligen Landes bestimmt. Das System des Sozialismus chi nesischer Prägung und Chinas Regierungssystem sind keines wegs aus dem Nichts entstanden. Vielmehr sind sie aus dem Boden der chinesischen Gesellschaft gewachsen und nahmen in der langjährigen Praxis von Revolution, Aufbau und Reform Gestalt an. Sie sind ein Produkt der Verbindung der Grundsätze des Marxismus mit der konkreten Praxis Chinas und das Ergeb nis der Vereinheitlichung der theoretischen, praxisbezogenen sowie institutionellen Erneuerung. Sie bündeln die Weisheit der KP Chinas und des chinesischen Volkes und verkörpern eine tief gehende historische, theoretische und praktische Logik. In den letzten mehr als 70 Jahren seit der Gründung der Volksre publik hat die chinesische Nation einen großen Sprung verwirk licht, in dem sie aufgestanden ist und Wohlstand und Stärke erlangte. Der wesentliche Grund hierfür liegt darin, dass die KP Chinas das Volk dabei angeführt hat, das System des Sozialismus chinesischer Prägung zu etablieren und dieses stetig zu vervollkommnen, die Führung der KP Chinas und Systeme in allen Bereichen zu etablieren und diese weiterzuentwickeln, ein schließlich Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ökologischer Zivilisation, Militär und Außenpolitik, sowie die Regierungsfüh rung kontinuierlich zu stärken und zu verbessern.
国家治理体系和治理能力现代化
2013年11月召开的中共十八届三中全会提出，全面深化改革的总目标是完善和发展中国特色社会主义制度，推进国家治理体系和治理能力现代化。
国家治理体系和治理能力是一个国家的制度和制度执行能力的集中体现。国家治理体系是在党领导下管理国家的制度体系，包括经济、政治、文化、社会、生态文明和党的建设等各领域体制机制、法律法规安排，也就是一整套紧密相连、相互协调的国家制度。国家治理能力是运用国家制度管理社会各方面事务的能力，包括改革发展稳定、内政外交国防、治党治国治军等各个方面。
2019年10月，中共十九届四中全会审议通过了《中共中央关于坚持和完善中国特色社会主义制度、推进国家治理体系和治理能力现代化若干重大问题的决定》，明确提出坚持和完善中国特色社会主义制度，推进国家治理体系和治理能力现代化的总体目标：到中国共产党成立100年时，在各方面制度更加成熟更加定型上取得明显成效；到2035年，各方面制度更加完善，基本实现国家治理体系和治理能力现代化；到新中国成立100年时，全面实现国家治理体系和治理能力现代化，使中国特色社会主义制度更加巩固、优越性充分展现。
一个国家选择什么样的国家制度和国家治理体系，是由这个国家的历史文化、社会性质、经济发展水平决定的。中国特色社会主义制度和国家治理体系不是从天上掉下来的，而是在中国的社会土壤中生长起来的，是经过革命、建设、改革长期实践形成的，是马克思主义基本原理同中国具体实际相结合的产物，是理论创新、实践创新、制度创新相统一的成果，凝结着中国共产党和中国人民的智慧，具有深刻的历史逻辑、理论逻辑、实践逻辑。新中国成立70多年来，中华民族之所以能迎来从站起来、富起来到强起来的伟大飞跃，最根本的是因为中国共产党领导人民建立和完善了中国特色社会主义制度，形成和发展了中国共产党的领导和经济、政治、文化、社会、生态文明、军事、外事等各方面制度，不断加强和完善国家治理。