Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung
Der Aufbau einer ökologischen Zivilisation ist ein grundlegender Plan für die dauerhafte und nachhaltige Entwicklung der chine sischen Nation. Diese schätzt und liebt die Natur seit jeher. Die chinesische Zivilisation, die seit mehr als 5000 Jahren besteht, hat eine reiche ökologische Kultur hervorgebracht.
Seit Einführung der Reform und Öffnungspolitik hat China große Fortschritte bei der Beseitigung der Umweltverschmut zung sowie beim Umweltschutz erzielt. Doch angesichts der rasanten Entwicklung mehrerer Jahrzehnte haben sich die Eng pässe in Bezug auf Ressourcen und Umwelt stetig verschärft. Die Lösung der mit der Umweltverschmutzung zusammenhän genden Probleme ist zu einer dringenden Aufgabe geworden. Seit dem XVIII. Parteitag geht China nun entschlossen gegen die Umweltverschmutzung vor und hat drei große Aktionspläne tief gehend entfaltet, nämlich jeweils zur Verhütung und Besei tigung von Luft, Wasser und Bodenverschmutzung. Dadurch hat sich die Qualität der chinesischen Ökosysteme und Umwelt kontinuierlich verbessert.
Im Juli 2017 unterstrich Xi Jinping auf einem Seminar für Funktionäre der Provinzebene die Notwendigkeit, mit konzent rierten Kräften Schwerpunkte anzupacken, Schwachstellen zu beheben und Schwachpunkte auszugleichen. Insbesondere gelte es, den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen in Be reichen wie der Verhütung und Beseitigung großer Risiken, der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung sowie der Verhütung und Beseitigung der Umweltver schmutzung zu gewinnen. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas im Oktober 2017 wurde darauf hingewiesen, dass es daran festzuhalten gelte, die gesamte Bevölkerung an der Sa nierung zu beteiligen, Vorbeugung und Sanierung an der Quelle anzupacken, Aktionen zur Verhütung und Sanierung der Luftver schmutzung konsequent durchzuführen und den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit zu führen und zu gewinnen. Ziel ist es demnach, Wasserverschmutzung beschleunigt zu verhüten, die Gewässer des Landes zu sanie ren sowie die Sanierung von diesen und küstennahen Meeres gewässern auf einander abgestimmt anzupacken. Des Weiteren wird angestrebt, Bodenverseuchung stärker zu überwachen, sie unter Kontrolle zu bringen und verseuchte Böden zu sanie ren, die Verhütung und Beseitigung landwirtschaftlicher diffuser Verschmutzung zu intensivieren, Aktionen zur Sanierung der Wohnumgebungen im ländlichen Raum zu organisieren sowie die fachgerechte Entsorgung von festem Altmaterial und Abfall zu verstärken. Darüber hinaus wurde die Forderung formuliert, die Normen für umweltschädliche Emissionen zu verschärfen, Schadstoffemittenten strenger zur Verantwortung zu ziehen so wie das System für die Bewertung der Umweltschutzkreditwür digkeit, die Zwangsoffenlegung von Informationen und die harte Bestrafung zu vervollständigen. Außerdem wurde vorgebracht, ein Umweltsanierungssystem mit der Regierung als Haupttrieb kraft und den Unternehmen als Hauptträgern unter gemeinsa mer Beteiligung der Massenorganisationen und der Öffentlich keit aufzubauen. China wird sich noch stärker an der globalen Umweltsanierung beteiligen und die eigenen Verpflichtungen zur Emissionsreduzierung einhalten. Im Mai 2018 betonte Xi Jinping auf der Nationalen Konferenz zum Schutz der Ökosys teme und der Umwelt, dass mehr Anstrengungen unternommen werden sollten, um die ökologische Zivilisation zu fördern und bestehende Umweltprobleme zu lösen. Es gelte, den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Verhütung und Beseiti gung der Umweltverschmutzung entschlossen zu gewinnen und den Aufbau der ökologischen Zivilisation auf eine neue Stufe zu heben.
Mit der Umsetzung verschiedener politischer Maßnahmen ist die Wirkung der Sanierung von Chinas Umwelt und Ökosys temen immer deutlicher geworden und die nationale Umwelt hat sich stark verbessert. China tritt dafür ein, beschleunigt ein Ökosystem aufzubauen, das Mutter Natur und eine grüne Entwicklung an die erste Stelle setzt, sowie gemeinsam eine saubere und schöne Welt zu gestalten. Außerdem fungiert es als wichtiger Teilnehmer am Aufbau der globalen ökologischen Zivilisation, leistet große Beiträge zu diesem und leitet ihn an.
污染防治攻坚战
生态文明建设是关系中华民族永续发展的根本大计。中华民族向来尊重自然、热爱自然,绵延5000多年的中华文明孕育着丰富的生态文化。
改革开放以来,中国在治理污染和保护环境方面取得长足进展,但数十年来快速发展积累的资源环境约束日益趋紧,解决环境污染问题成为迫在眉睫的任务。中共十八大以来,中国坚决向污染宣战,深入实施大气、水、土壤污染防治三大行动计划,生态环境质量持续好转。
2017年7月,习近平在省部级主要领导干部专题研讨班上提出,突出抓重点、补短板、强弱项,特别是要坚决打好防范化解重大风险、精准脱贫、污染防治的攻坚战。2017年10月,中共十九大报告提出,坚持全民共治、源头防治,持续实施大气污染防治行动,打赢蓝天保卫战。加快水污染防治,实施流域环境和近岸海域综合治理。强化土壤污染管控和修复,加强农业面源污染防治,开展农村人居环境整治行动。加强固体废弃物和垃圾处置。提高污染排放标准,强化排污者责任,健全环保信用评价、信息强制性披露、严惩重罚等制度。构建政府为主导、企业为主体、社会组织和公众共同参与的环境治理体系。积极参与全球环境治理,落实减排承诺。2018年5月,习近平在全国生态环境保护大会上强调,加大力度推进生态文明建设、解决生态环境问题,坚决打好污染防治攻坚战,推动生态文明建设迈上新台阶。
随着各项政策措施的实施,中国生态环境治理成效日益显现,环境状况得到极大改善。中国主张加快构筑尊崇自然、绿色发展的生态体系,共建清洁美丽的世界,已成为全球生态文明建设的重要参与者、贡献者、引领者。