Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung
Die Armutsüberwindung, die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und die schrittweise Verwirklichung gemein samen Wohlstandes sind wesentliche Forderungen des Sozia lismus und die wichtige Mission der KP Chinas. Seit Gründung der Volksrepublik, insbesondere seit Einführung der Reform und Öffnung, hat die KP Chinas das Volk im anhaltenden Kampf gegen die Armut angeführt und eine groß angelegte Kampagne zur Armutsüberwindung und Entwicklung durchgeführt, wodurch letztlich mehr als 800 Millionen Menschen erfolgreich aus der Armut befreit werden konnten, ein wahres Wunder in der Ge schichte der Armutsüberwindung der Menschheit.
Es ist das feierliche Versprechen der KP Chinas, die Ar men und die armen Gebiete des Landes gemeinsam mit allen anderen Bevölkerungsgruppen und Landesteilen auf eine Ge sellschaft von bescheidenem Wohlstand zuzusteuern. Seit dem XVIII. Parteitag hat das ZK der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern am Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittel punkt zu stellen, festgehalten und die Lösung von Schlüssel problemen bei der Armutsüberwindung zu einer Priorität in der Regierungsführung gemacht. Viele innovative und einzigartige wichtige Maßnahmen wurden ergriffen, um den größten und energischsten Kampf zur Armutsüberwindung in der Geschichte der Menschheit zu organisieren und zu entfalten. Im November 2015 erließen das ZK und der Staatsrat den „Beschluss zum Sieg im Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung“, in dem eine umfassende Verordnung getroffen wurde, um besagten Kampf zu gewinnen. In diesem Beschluss wurde die Forderung gestellt, bis 2020 alle Betroffe nen aus der Armut zu befreien, und zwar durch fünf Lösungs ansätze für verschiedene Bevölkerungsgruppen. Demnach sollte eine Gruppe durch die Entwicklung der Produktion aus der Armut geführt werden, eine durch Umsiedlung, eine durch Kompensation für Ökosysteme, eine durch die Entwicklung der Bildung und eine durch die Bereitstellung grundlegender sozia ler Absicherung.
Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas im Ok tober 2017 wurde formuliert, dass der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung mit Entschie denheit gewonnen werden soll. Er sah vor, die Kräfte der gan zen Partei, des ganzen Landes und der gesamten Gesellschaft zu mobilisieren sowie daran festzuhalten, die Armen zweckdien lich und präzise zu unterstützen und sie dadurch aus ihrer Not zu führen. Auch sollte an den Arbeitsmechanismen festgehalten werden, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Ge samtverantwortung tragen und die Regierungen auf Stadt und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten. Das Verantwortlich keitssystem, in dem die obersten Funktionäre der Partei und Regierungsorgane die Gesamtverantwortung schultern, sollte demnach weiter gestärkt werden. Ferner sah man vor, am gro ßen Gefüge der Armutsüberwindung festzuhalten, Wert auf die Verbindung von Armutsüberwindung, Willen zur Eigeninitiative und Erhöhung des Bildungsniveaus zu legen, die Zusammen arbeit zwischen den östlichen und westlichen Gebieten tief gehend durchzuführen sowie die Aufgabe der Armutsüberwin dung in den besonders armen Gebieten schwerpunktmäßig zu erfüllen, um zu gewährleisten, dass die nach Chinas geltenden Normen als arm eingestuften Landbewohner bis 2020 aus der Armut befreit werden, alle Armutskreise dieses Etikett abstrei fen können und die regionale großflächige Armut beseitigt wird, damit die Menschen und Gebiete, die wirklich in Armut geraten sind, wahrhaftig aus der Armut befreit werden.
2020 war das Jahr, in dem China schließlich den entschei denden Sieg im Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung errang. Nach acht Jahren kontinuier licher Anstrengungen konnte China das Ziel der Armutsbesei tigung im neuen Zeitalter wie geplant erreichen. Alle nach den geltenden Normen als arm eingestuften Landbewohner wurden aus der Not befreit und auch alle 832 Armutskreise auf natio naler Ebene konnten dieses Etikett erfolgreich abstreifen. Die absolute und die regionale großflächige Armut wurden beseitigt. Durch den großen Sieg im Kampf gegen die Armut hat sich das Antlitz von Chinas ländlichen Gebieten völlig gewandelt und die Lebensqualität der Menschen erheblich verbessert. Die Bevöl kerung hat zunehmend das starke Gefühl bekommen, an den Früchten der Entwicklung teilzuhaben und ein glückliches sowie sicheres Leben zu führen.
Als bevölkerungsreichstes Entwicklungsland der Welt ist China stets ein aktiver Befürworter und ein starker Förderer der Sache der globalen Armutsüberwindung. China hat den Kampf gegen die Armut mit Entschlossenheit gewonnen, die Führung bei der Verwirklichung der „UNAgenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ übernommen und damit wichtige Beiträge zur glo balen Armutsbekämpfung geleistet.
精准脱贫攻坚战
消除贫困、改善民生、逐步实现共同富裕,是社会主义的本质要求,是中国共产党的重要使命。新中国成立以来特别是改革开放以来,中国共产党带领人民持续向贫困宣战,实施大规模扶贫开发行动,使8亿多贫困人口成功脱贫,创造了人类减贫史上的奇迹。
让贫困人口和贫困地区同全国一道进入全面小康社会,是中国共产党的庄严承诺。中共十八大以来,以习近平同志为核心的中共中央坚持以人民为中心的发展思想,把脱贫攻坚摆到治国理政突出位置,采取了许多具有原创性、独特性的重大举措,组织实施了人类历史上规模最大、力度最强的脱贫攻坚战。2015年11月,中共中央、国务院印发《关于打赢脱贫攻坚战的决定》,对打赢脱贫攻坚战作出全面部署,要求到2020年,通过“五个一批”即发展生产脱贫一批、易地搬迁脱贫一批、生态补偿脱贫一批、发展教育脱贫一批、社会保障兜底一批等措施,解决贫困人口脱贫问题。
2017年10月,中共十九大报告提出坚决打赢脱贫攻坚战,要动员全党全国全社会力量,坚持精准扶贫、精准脱贫,坚持中央统筹省负总责市县抓落实的工作机制,强化党政一把手负总责的责任制,坚持大扶贫格局,注重扶贫同扶志、扶智相结合,深入实施东西部扶贫协作,重点攻克深度贫困地区脱贫任务,确保到2020年中国现行标准下农村贫困人口实现脱贫,贫困县全部摘帽,解决区域性整体贫困,做到脱真贫、真脱贫。
2020年是中国脱贫攻坚战决胜之年。经过8年持续奋斗,中国如期完成了新时代脱贫攻坚目标任务,现行标准下农村贫困人口全部脱贫,832个国家级贫困县全部脱贫摘帽,消除了绝对贫困和区域性整体贫困,取得了脱贫攻坚的重大胜利,彻底改变了贫困地区的面貌,显著提高了人民生活质量,极大增强了人民的获得感、幸福感、安全感。
中国作为世界上人口最多的发展中国家,一直是全球减贫事业的积极倡导者和有力推动者。中国坚决打赢精准脱贫攻坚战,率先实现《联合国2030年可持续发展议程》减贫目标,为全球减贫事业作出重要贡献。