Herausbildung des Gesetzessystems des Sozialismus chinesischer Prägung
Die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates und der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates sind die grundlegenden Strategien der Partei zur Führung des Volkes beim Regieren des Landes. Das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung bildete sich unter Führung der KP Chinas heraus mit dem Ziel der Anpassung an den historischen Prozess des Auf baus des Sozialismus chinesischer Prägung. Es stellt zudem einen konzentrierten Ausdruck dessen dar, dass die praktischen Erfahrungen der sozioökonomischen Entwicklung Chinas in den mehr als 70 Jahren seit Gründung der Volksrepublik, insbeson dere in den mehr als 40 Jahren seit Einführung der Reform und Öffnung, im Rahmen der Institutionen und Gesetze verankert wurden.
Im März 2011 wurde in dem auf der 4. Tagung des XI. NVK genehmigten Tätigkeitsbericht dessen Ständigen Ausschusses verkündet, dass sich ein Gesetzessystem des Sozialismus chinesischer Prägung herausgebildet hatte. Dieses System fußt auf Chinas Verhältnissen und Gegebenheiten, entspricht dem Bedarf der Reform und Öffnung und der sozialistischen Modernisierung und bringt den Willen von Partei und Volk zum Ausdruck. Dieses Rechtssystem mit der Verfassung an der Spitze und mit den Gesetzen mehrerer Rechtsfelder als Rück grat, darunter die Gesetze in Bezug auf die Verfassung und die Zivil und Handelsgesetze, besteht aus Gesetzen und Vor schriften auf verschiedenen Ebenen, darunter Gesetze, Verwal tungsvorschriften und lokale Regelungen. Dieses System zeigt, dass China den historischen Wandel vom Mangel an Rechtsstaatlichkeit zum Vorhandensein eines verbindlichen Rechts systems grundsätzlich vollzogen hat. Es verdeutlicht auch die feste Entschlossenheit Chinas, die grundlegende Strategie der „Herrschaft des Rechts“ umzusetzen und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen.
Das Rechtssystem des chinesischen Sozialismus ist die rechtliche Grundlage für dessen dauerhafte Aufrechterhaltung, die rechtliche Verkörperung von dessen innovativer Praxis und die rechtliche Gewährleistung für dessen Aufblühen. Die Her ausbildung besagten Rechtssystems hat die Grundlage für den Aufbau des Staates und seine dauerhafte Stabilität gefestigt und stellt einen wichtigen Meilenstein beim Aufbau der sozialis tischen Demokratie und des sozialistischen Rechtssystems dar.
中国特色社会主义法律体系形成
依法治国，建设社会主义法治国家，是中国共产党领导人民治理国家的基本方略。中国特色社会主义法律体系是在中国共产党领导下，适应中国特色社会主义建设事业的历史进程而逐步形成的，是新中国成立70多年特别是改革开放40多年来经济社会发展实践经验制度化、法律化的集中体现。
2011年3月，十一届全国人大四次会议批准的全国人大常委会工作报告宣布，一个立足中国国情和实际、适应改革开放和社会主义现代化建设需要、集中体现党和人民意志的，以宪法为统帅，以宪法相关法、民法商法等多个法律部门的法律为主干，由法律、行政法规、地方性法规等多个层次的法律规范构成的中国特色社会主义法律体系已经形成。这表明中国已在根本上实现从无法律体系可依到有法律体系可依的历史性转变，各项事业发展步入法制化轨道，也表明中国坚定不移实施“依法治国”基本方略，建设社会主义法治国家的态度。
中国特色社会主义法律体系是中国特色社会主义永葆本色的法制根基，是中国特色社会主义创新实践的法制体现，是中国特色社会主义兴旺发达的法制保障。中国特色社会主义法律体系的形成，夯实了立国兴邦、长治久安的制度基础，是中国社会主义民主法制建设的一个重要里程碑。