System zur Absicherung des ländlichen Existenzminimums
Seit Beginn der Reform und Öffnung haben das ZK der KP Chinas und der Staatsrat eine Reihe wichtiger Entscheidungen und Anordnungen getroffen, um die Armut zu bekämpfen, die Entwicklung zu fördern und die soziale Unterstützung kontinu ierlich zu verstärken, wobei die Zahl der von Armut betroffenen Menschen auf dem Land deutlich zurückging. Es gab jedoch im mer noch arme Menschen, denen es am Lebensnotwendigsten, etwa ausreichend Nahrung und Kleidung, mangelte. Sie waren auf staatliche Unterstützung angewiesen, um ihre grundlegende Lebenshaltung zu gewährleisten. Auch benötigten die Arbeits fähigen unter ihnen Hilfe beim Erlangen einer Beschäftigung, um ihre Armut zu überwinden und Wohlstand zu erlangen. Im Oktober 2003 prüfte und genehmigte die 3. Plenartagung des XVI. ZK den „Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über einige Fragen zur Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems“, der vorsah, ein System zur Absi cherung des Existenzminimums für Landbewohner zunächst versuchsweise einzuführen. Einige Gebiete führten daraufhin aktive Untersuchungen durch. Bis März 2007 wurde besagtes System schließlich in 25 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten sowie in 2133 Kreisen bzw. Städten oder autonomen Bezirken in seinen Grundzügen etab liert, wodurch über 15,09 Millionen Bauern in den Genuss einer Absicherung des Existenzminimums kamen. Die Umwandlung des durch gegenseitige Hilfe des Bauernkollektivs finanzier ten Unterhalts der ländlichen Haushalte, die sich der „Fünf Garantien“ erfreuen, in einen Unterhalt, für den hauptsächlich der Staatshaushalt aufkam, wurde damit im Wesentlichen vollzogen. Im Juli 2007 veröffentlichte der Staatsrat die „Bekannt machung über die Einrichtung eines landesweiten Systems zur Absicherung des ländlichen Existenzminimums“ und stellte die Forderung auf, alle Landbewohner in finanziellen Schwie rigkeiten, die den erforderlichen Bedingungen entsprachen, in den Rahmen des Absicherungssystems aufzunehmen, um die bedürftigen Landbewohner auf solide, nachhaltige und effektive Weise mit Nahrung und Kleidung zu versorgen.
Nach dem XVII. Parteitag wurde das System zur Absiche rung des ländlichen Existenzminimums landesweit eingeführt. Bis Ende 2008 wurden so 19,822 Millionen Haushalte mit 43,055 Millionen Menschen im ganzen Land von der Absiche rung abgedeckt, und die durchschnittliche Norm betrug 82,3 Yuan pro Person und Monat. Im Laufe des ganzen Jahres wur den insgesamt 22,87 Milliarden Yuan dafür ausgezahlt.
Auf dieser Grundlage beschloss der Staatsrat, ab dem Jahr 2009 Pilotversuche mit der ländlichen Sozial und Renten versicherung neuen Typs zu unternehmen. Alle Landbewoh ner, die das 16. Lebensjahr vollendet hatten (ausgenommen Schüler) und die nicht Teil der Grundrentenversicherung für städtische Arbeiter und Angestellte waren, konnten am Ort ihrer Haushaltsregistrierung freiwillig der ländlichen Sozial und Ren tenversicherung beitreten. Ältere Personen mit Haushaltsregis trierung im ländlichen Raum, die das 60. Lebensjahr vollendet und keinen Anspruch auf die Grundrentenversicherung für Städter hatten, konnten eine monatliche Rente beantragen. Bis Ende 2009 war vorgesehen, dass die Pilotversuche mit dieser Versicherung etwa zehn Prozent aller Kreise (bzw. Kleinstäd te, Ortschaften und Banner) im ganzen Land erfassen sollten. Danach wurden die Pilotversuche schrittweise erweitert und schließlich landesweit umgesetzt. Bis 2020 wurde grundsätzlich eine vollständige Abdeckung der Landbewohner im entspre chenden Alter realisiert.
Die landesweite Einführung des Systems zur Absicherung des Existenzminimums auf dem Land und des Systems der ländlichen Sozial und Rentenversicherung neuen Typs war eine wichtige Maßnahme, um das Problem der Versorgung der armen Landbewohner mit dem Lebensnotwendigsten zu lösen und den Aufbau eines Sozialabsicherungssystems, das Stadt und Landbewohner gleichermaßen abdeckt, zu beschleunigen. Dies war von großer Bedeutung für die Förderung der wirt schaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der ländlichen Gebiete, die allmähliche Verkleinerung der Kluft zwischen Stadt und Land und die Gewährleistung sozialer Fairness und Gerechtigkeit.
农村最低生活保障制度
改革开放以来,中共中央、国务院作出了一系列重大决策部署,不断加大扶贫开发和社会救助工作力度,农村贫困人口大幅减少。但是,仍有部分贫困人口尚未解决温饱问题,需要政府给予必要的救助以保障其基本生活,并帮助其中有劳动能力的人积极劳动脱贫致富。2003年10月,中共十六届三中全会审议通过《中共中央关于完善社会主义市场经济体制若干问题的决定》,提出探索建立农村最低生活保障制度。部分地区根据中央部署进行了积极探索,至2007年3月,全国有25个省(自治区、直辖市)、2133个县(市、区)初步建立了农村最低生活保障制度,1509万农民享受了农村最低生活保障,基本实现了农村“五保”(即保吃、保穿、保住、保医、保葬)从农民集体互助共济向财政供养为主的转变。2007年7月,国务院发布《关于在全国建立农村最低生活保障制度的通知》,要求将符合条件的农村贫困人口全部纳入保障范围,稳定、持久、有效地解决全国农村贫困人口的温饱问题。
中共十七大召开后,农村最低生活保障制度在全国范围内建立起来。截至2008年年底,全国已有1982.2万户、4305.5万人得到了农村最低生活保障,平均低保标准每人每月82.3元,全年共发放农村最低生活保障资金228.7亿元。
在此基础上,国务院决定,从2009年起开展新型农村社会养老保险试点。凡年满16周岁(不含在校学生)、未参加城镇职工基本养老保险的农村居民,可以在户籍地自愿参加新农保。年满60周岁、未享受城镇职工基本养老保险待遇的农村有户籍的老年人,可以按月领取养老金。2009年,新型农村社会养老保险试点覆盖面为全国10%的县(市、区、旗),此后逐步扩大试点,在全国普遍实施,到2020年基本实现对农村适龄居民的全覆盖。
在全国建立农村最低生活保障制度和新型农村社会养老保险制度,是解决农村贫困人口温饱问题、加快建设覆盖城乡居民社会保障体系的重要举措,对于促进农村经济社会发展,逐步缩小城乡差距,维护社会公平具有重要意义。