Reform der staatseigenen Unternehmen

(China mit Stichwörtern kennenlernen)

Veröffentlichungsdatum:2022-07-08 | Quelle:german.china.org.cn

Reform der staatseigenen Unternehmen

Staatseigene Unternehmen sind das Rückgrat der chinesischen Volkswirtschaft. Sie schaffen eine wichtige materielle und po litische Grundlage für den Sozialismus chinesischer Prägung und bilden wichtige Säulen und Eckpfeiler für die KP Chinas bei ihrer Regierungsführung und ihrem Einsatz für den Aufschwung des Landes. Die Entwicklung der sozialistischen Produktivkräfte und die Verwirklichung der Industrialisierung und Modernisie rung des Landes sind stets auf die staatseigenen Unternehmen angewiesen.

Aufgrund hoher sozialer Belastungen, historischer Bürden und überschüssigen Personals befanden sich die staatseigenen Betriebe im Vergleich zu den florierenden Privatunternehmen eine Zeitlang in einer schwierigen Situation. Das ZK der KP Chinas und der Staatsrat haben ausgehend von den chinesi schen Verhältnissen und der Realität der staatseigenen Unter nehmen in verschiedenen historischen Perioden kontinuierlich Maßnahmen ergriffen, um die Reform besagter Unternehmen voranzutreiben. In den 1990er Jahren bewegte sich die Reform der staatseigenen Betriebe in Richtung einer Transformation der Mechanismen, einer Trennung der Regierungs und Unterneh menskompetenzen und hin zu mehr institutioneller Erneuerung und strategischen Anpassungen, was zum Kerninhalt der Re form des chinesischen Wirtschaftssystems wurde.

Im Januar 1997 berief der Staatsrat eine Sitzung ein, um den bestehenden Schwierigkeiten der staatseigenen Betriebe zu begegnen. Es sollte daran festgehalten werden, die Effizi enz durch Personalabbau zu erhöhen, Arbeiter und Angestellte freizusetzen  und  umzuverteilen,  Bankrotte  zu standardisieren und Fusionen zu fördern. Hierfür wurde eine spezielle Politik in Bezug auf Konkurse und Fusionen staatseigener Unternehmen in 110 Pilotstädten angekündigt. Im Mai 1998 gab die Staatli che Wirtschafts und Handelskommission die „Vorschläge zur Reform und Entwicklung staatseigener Unternehmen im Jahr 1998“ heraus. Diesem Papier nach sollte die Beschleunigung der Reform und Entwicklung der staatseigenen Betriebe das zentrale Glied und die Kernaufgabe der Reform des chinesi schen Wirtschaftssystems zwischen 1998 und 2000 darstellen. Durch Reform, Reorganisation, Umgestaltung und Stärkung des Managements sollte das Gros der großen und mittleren Verlust unternehmen aus ihren Schwierigkeiten befreit werden, und bis Ende des 20. Jahrhunderts in den meisten Schlüsselunterneh men ein modernes Betriebssystem in seinen Grundzügen etab liert werden. Im September 1999 verabschiedete die 4. Plenar tagung des XV. ZK der KP Chinas den „Beschluss über einige wichtige Fragen über die Reform und Entwicklung staatseigener Unternehmen“, in dem die wichtigsten Ziele und Leitlinien dafür dargelegt wurden.

Nach einer dreijährigen Phase zur Lösung von Schlüssel problemen wurden die Belastungen der Unternehmen reduziert und parallel die Weiterentwicklung leistungsstarker Unterneh men und die Ausmusterung von Verlustbetrieben gefördert. Im Großen und Ganzen wurden Verluste überwunden und Gewin ne erzielt. Seitdem haben die staatseigenen Betriebe ihren Re formkurs stetig fortgeführt.

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das Zentral komitee mit Genosse Xi Jinping als Kern diese Reform weiter geplant, angeordnet und vorangetrieben. Das Zentralkomitee legte größeren Wert auf die Gesamtplanung und die Durchfüh rung in systembezogener, ganzheitlicher und synergetischer Weise, sodass bedeutende neue Fortschritte und Erfolge erzielt werden konnten. Im September 2015 veröffentlichten das ZK der KP Chinas und der Staatsrat die „Leitprinzipien über die Vertiefung der Reform staatseigener Unternehmen“. Mit diesen Ansichten als Richtschnur und einer Reihe flankierender Doku mente wurde ein „1+N“Politiksystem für die Reform staatseige ner Unternehmen gestaltet, das die Richtung, das Ziel und die Leitlinie dieser Reform nachdrücklich sicherstellte. Im Juni 2020 wurde auf der 14. Sitzung des Zentralen Komitees für die um fassende Reformvertiefung der „DreiJahresAktionsplan für die Reform staatseigener Unternehmen (20202022)“ erörtert und angenommen, in dem Anordnungen für die Vertiefung besagter Reform in der neuen Entwicklungsphase getroffen wurden.

Durch die langjährigen Reformen wurden Chinas staatsei gene Unternehmen insgesamt erfolgreich in die Marktwirtschaft integriert, mit besserer Qualität ihrer Entwicklung und erhebli cher Effizienz. Sie haben wichtige Beiträge zur Förderung von Chinas wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung sowie auch zur Erhöhung der umfassenden Landesstärke geleistet.


国有企业改革

国有企业是中国国民经济的支柱,是中国特色社会主义的重要物质基础和政治基础,是中国共产党执政兴国的重要支柱和依靠力量。发展社会主义社会的生产力,实现国家的工业化和现代化,始终要依靠和发挥国有企业的重要作用。

由于社会负担重、历史包袱多、企业冗员严重等诸多问题的困扰,与蓬勃发展的民营企业相比,国有企业一度陷入举步维艰的境地。中共中央、国务院在不同历史时期,针对中国国情和国有企业实际,采取了一系列措施,不断将国有企业改革向纵深推进。进入20世纪90年代,国有企业改革在前期改革基础上,朝着转换机制、政企分开、制度创新、战略调整的方向迈进。国有企业改革成为中国经济体制改革的中心环节。

1997年1月,国务院召开会议提出,解决国有企业的困难,要坚持走减员增效、下岗分流、规范破产、鼓励兼并的路子,并宣布对110个试点城市的国有企业破产、兼并的政策。1998年5月,国家经济贸易委员会印发《关于1998年国有企业改革和发展工作的意见》,提出加快国有企业改革和发展是1998年至2000年经济体制改革的中心环节和重要任务,即通过改革、改组、改造和加强管理,使大多数国有大中型亏损企业摆脱困境,力争到20世纪末使大多数国有大中型骨干企业初步建立起现代企业制度。1999年9月,中共十五届四中全会通过《关于国有企业改革和发展若干重大问题的决定》,提出国有企业改革和发展的主要目标和指导方针。经过3年攻坚,国有企业负担有所减轻,国企优胜劣汰得以促进,整体实现了扭亏为盈。此后,国有企业从未停止过改革的步伐。

中共十八大以来,以习近平同志为核心的中共中央亲自谋划、部署和推动国有企业改革,更加注重改革的顶层设计,更加注重改革的系统性、整体性和协同性,国有企业改革取得新的重大进展和历史性成就。2015年9月,中共中央、国务院印发《关于深化国有企业改革的指导意见》,并以此为统领,以若干配套文件为支撑,形成了国企改革的“1+N”政策体系,有力保证了国企改革有方向、有目标、有遵循。2020年6月,中央全面深化改革委员会第十四次会议审议通过《国企改革三年行动方案(2020—2022年)》,对新发展阶段深化国企改革作出重要部署。

通过持续多年的改革,中国的国有企业总体上已经同市场经济相融合,发展质量和效率明显提高,为推动中国的经济社会发展和提升综合国力作出重大贡献。