Grundlinie und Leitsätze im Anfangsstadium des Sozialismus
Auf dem XIII. Parteitag der KP Chinas im Oktober 1987 wurde die Grundlinie der Partei im Anfangsstadium des Sozialismus aufgestellt, die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes dabei zu führen und zusammenzuschließen, den Wirt schaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, an den Vier Grund prinzipien und an der Reform und Öffnung festzuhalten, sich auf die eigene Kraft zu stützen, harte Pionierarbeit zu leisten und dafür zu kämpfen, China zu einem reichen, starken, de mokratischen, kultivierten und modernen sozialistischen Land aufzubauen.
Im September 1997 formulierte der XV. Parteitag mit Blick auf das Ziel des Aufbaus eines reichen, starken, demokrati schen und kultivierten modernen sozialistischen Landes klar die Leitsätze im Anfangsstadium des Sozialismus und legte die grundlegenden Ziele und politischen Maßnahmen zum Aufbau der Wirtschaft, Politik und Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung fest.
Der Aufbau der Wirtschaft des Sozialismus chinesischer Prägung bedeutet, eine Marktwirtschaft unter sozialistischen Bedingungen zu entwickeln und die Produktivkräfte kontinuier lich zu befreien. Dabei gilt es, am grundlegenden Wirtschafts system, in dem das sozialistische Gemeineigentum den Haupt teil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und dieses zu vervoll ständigen. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem soll bei behalten und vervollständigt werden, damit der Markt unter der makroökonomischen Steuerung des Staates eine grundlegende Funktion bei der Ressourcenallokation spielt. Beibehalten und vervollständigt werden soll außerdem das Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, wobei daneben auch noch mehrere andere Verteilungs formen parallel bestehen sollen. Auch weiterhin soll einem Teil der Gebiete und der Menschen gestattet werden, als erste wohlhabend zu werden, und die übrigen sollen angespornt und es soll ihnen Unterstützung gewährt werden, um schrittweise gemeinsamen Wohlstand zu verwirklichen. Festzuhalten ist zudem an der Öffnung nach außen, die weiter optimiert werden soll. Es gilt, aktiv an der internationalen wirtschaftlichen Zusam menarbeit und am internationalen wirtschaftlichen Wettbewerb teilzunehmen und eine schnelle, gesunde und nachhaltige Entwicklung der Volkswirtschaft zu gewährleisten, damit die Bevölkerung in den gemeinsamen Genuss der Früchte des wirt schaftlichen Aufschwungs kommt.
Der Aufbau der Politik des Sozialismus chinesischer Prägung bedeutet, unter Führung der KP Chinas und auf Grundla ge des Fungierens des Volkes als Herr des Staates das Land gesetzesgemäß zu verwalten und die sozialistische demokra tische Politik zu entwickeln. Dies erfordert, an der demokrati schen Diktatur des Volkes, das von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht, festzuhalten und diese zu vervollständigen. Es gilt, das System der Volkskongresse, der Mehrparteienkooperation und der poli tischen Konsultation unter Führung der KP Chinas sowie der re gionalen Autonomie der nationalen Minderheiten unbeirrt durch zusetzen und zu optimieren. Die Demokratie ist zu entwickeln, das Rechtssystem zu vervollständigen und ein sozialistischer Rechtsstaat aufzubauen. Es gilt des Weiteren, gesellschaftliche Stabilität, Integrität und Effizienz der Regierung und eine politische Situation zu verwirklichen, die durch Solidarität, Harmonie und Vitalität der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes gekennzeichnet ist.
Der Aufbau der Kultur des Sozialismus chinesischer Prä gung bedeutet, sich vom Marxismus leiten zu lassen, das Ziel der Herausbildung von Staatsbürgern, die hohe Ideale und mo ralische Integrität haben sowie gebildet und diszipliniert sind, zu verfolgen, und eine sozialistische Kultur zu entwickeln, die auf die Modernisierung, die Welt und die Zukunft gerichtet, national und wissenschaftlich geprägt ist und großen Rückhalt in der Bevölkerung genießt. Es gilt, die ganze Partei unablässig mit der DengXiaopingTheorie zu wappnen und das Volk zu erzie hen sowie sich darum zu bemühen, die ideelle und moralische Qualifikation und das Niveau in Bildungswesen, Wissenschaft und Kultur der ganzen Nation zu erhöhen. Es soll an der Rich tung, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen, sowie an der Richtlinie „lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“ festgehalten werden. Wissenschaft, Li teratur und Kunst sollen schwerpunktmäßig entwickelt und zum Aufblühen gebracht werden. Vorgesehen ist, eine sozialistische geistige Zivilisation zu schaffen, die auf der Realität Chinas fußt, die vorzüglichen eigenen historischen und kulturellen Tra ditionen fortführt und gleichzeitig nutzbringende Ergebnisse der ausländischen Kulturen aufnimmt.
Seit dem XVI. Parteitag der KP Chinas wurden die Grund linie und die Leitsätze im Anfangsstadium des Sozialismus kontinuierlich bereichert und weiterentwickelt. Bis zum XIX. Parteitag wurde die Integration der Fünf Dimensionen, also des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sowie einer ökologischen Zivilisation, als Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung festgelegt, und das Ziel auf gestellt, China zu einem großen modernen sozialistischen Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmo nisch und schön ist.
社会主义初级阶段的基本路线和基本纲领
1987年10月,中共十三大提出党在社会主义初级阶段的基本路线,即领导和团结全国各族人民,以经济建设为中心,坚持四项基本原则,坚持改革开放,自力更生,艰苦创业,为把中国建设成为富强、民主、文明的社会主义现代化国家而奋斗。
1997年9月,中共十五大围绕建设富强民主文明的社会主义现代化国家的目标,明确提出了党在社会主义初级阶段的基本纲领,规定了建设有中国特色社会主义的经济、政治和文化的基本目标和基本政策。
建设有中国特色社会主义的经济,就是在社会主义条件下发展市场经济,不断解放和发展生产力。这就要坚持和完善社会主义公有制为主体、多种所有制经济共同发展的基本经济制度;坚持和完善社会主义市场经济体制,使市场在国家宏观调控下对资源配置起基础性作用;坚持和完善按劳分配为主体的多种分配方式,允许一部分地区一部分人先富起来,带动和帮助后富,逐步走向共同富裕;坚持和完善对外开放,积极参与国际经济合作和竞争;保证国民经济持续快速健康发展,人民共享经济繁荣成果。
建设有中国特色社会主义的政治,就是在中国共产党领导下,在人民当家作主的基础上,依法治国,发展社会主义民主政治。这就要坚持和完善工人阶级领导的、以工农联盟为基础的人民民主专政;坚持和完善人民代表大会制度、中国共产党领导的多党合作和政治协商制度、民族区域自治制度;发展民主,健全法制,建设社会主义法治国家。实现社会安定,政府廉洁高效,全国各族人民团结和睦、生动活泼的政治局面。
建设有中国特色社会主义的文化,就是以马克思主义为指导,以培育有理想、有道德、有文化、有纪律的公民为目标,发展面向现代化、面向世界、面向未来的,民族的科学的大众的社会主义文化。这就要坚持用邓小平理论武装全党,教育人民;努力提高全民族的思想道德素质和教育科学文化水平;坚持为人民服务、为社会主义服务的方向和“百花齐放,百家争鸣”的方针,重在建设,繁荣学术和文艺。建设立足中国现实、继承历史文化优秀传统、吸取外国文化有益成果的社会主义精神文明。
中共十六大后,社会主义初级阶段的基本目标和基本政策不断丰富发展,到了中共十九大,明确将经济建设、政治建设、文化建设、社会建设和生态文明建设“五位一体”作为中国特色社会主义事业总体布局,提出了建成富强民主文明和谐美丽的社会主义现代化强国的奋斗目标。