„Ein Land, zwei Systeme“
Die Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme“ steht für die Praktizie rung zweier Systeme in einem Land und sie ist die grundlegen de Politik, die die chinesische Regierung für die friedliche Wie dervereinigung des Vaterlandes aufgestellt hat. Grundlegende Inhalte dieser Richtlinie sind, dass unter der Voraussetzung eines Landes der Hauptteil des Landes (nämlich das Festland) innerhalb der VR China sein sozialistisches System fortsetzen wird, während Hongkong, Macao und Taiwan untrennbare Teile der VR China bilden und als Sonderverwaltungszonen das kapi talistische System langfristig beibehalten. Nur die VR China ist in der Lage, China auf der Welt zu vertreten.
Nach der 3. Plenartagung des XI. ZK der KP Chinas etab lierten die chinesischen Kommunisten mit Deng Xiaoping als Hauptvertreter, ausgehend von Chinas Geschichte und Realität, im Schöpfergeist das Konzept „Ein Land, zwei Systeme“ und eröffneten damit einen neuen Weg zur friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes. Während seines USA-Besuchs Anfang 1979 wies Deng darauf hin, dass es eine innere Angelegenheit Chinas sei, wie die Taiwan-Frage gelöst werde, und der Begriff „Befreiung Taiwans“ nicht mehr verwendet werde. Sollten beide Seiten der Taiwan-Straße die Wiedervereinigung verwirklichen, werde die VR China die Gegebenheiten und das System in Taiwan respektieren. Im Januar 1982 stellte Deng dann erstmals mit aller Deutlichkeit das Konzept „Ein Land, zwei Systeme“ auf. Einen Monat später wurde auf der 5. Tagung des V. NVK die Verfassung der VR China beschlossen, in der diese politische Richtlinie verankert wurde. Durch diplomatische Verhandlungen unterzeichnete die chinesische Regierung im Dezember 1984 mit der britischen Regierung die „Gemeinsame Erklärung über die Hongkong-Frage“ und im April 1987 mit der portugiesischen Regierung die „Gemeinsame Erklärung über die Macao-Frage“. Gemäß der Richtlinie nahm sie am 1. Juli 1997 die Ausübung der Souveränität über Hongkong wieder in die Hand, und dann am 20. Dezember 1999 auch über Macao. Nach ihrer Rückkehr zum Vaterland wurden beide wieder ins Regierungssystem des Landes integriert und ein breiter Weg ihrer gemeinsamen Ent wicklung mit dem Vaterland eingeschlagen, der sich nie trennen wird. Die Praxis „Ein Land, zwei Systeme“ ist ein weltweit aner kannter Erfolg und bildet ein großes Vorbild für die Lösung der Taiwan-Frage.
Im Oktober 2017 betonte Xi Jinping im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas, an der Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme“ festzuhalten und die Wiedervereinigung des Va terlandes voranzutreiben. Die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und das Grundinteresse der chinesischen Nation. „Friedliche Wie dervereinigung; Ein Land, zwei Systeme“ ist die grundlegende Richtlinie zur Lösung der Taiwan-Frage und der beste Weg zur Verwirklichung der nationalen Wiedervereinigung. Die KP Chinas und die chinesische Regierung werden sich mit größter Aufrichtigkeit und Anstrengung darum bemühen.
Die besagte Richtlinie ist eine großartige Initiative des Sozialismus chinesischer Prägung und ein bahnbrechendes Unterfangen, das es noch nie gegeben hat. Es stellt eine neue Denkweise und ein neues Konzept Chinas für die internationale Gemeinschaft zur Lösung ähnlicher Probleme dar, bildet einen neuen Beitrag der chinesischen Nation für Frieden und Entwick lung in der Welt und eine Manifestation der chinesischen Weis heit, aufgeschlossen wie ein Meer zu sein und unzählige Flüsse in sich aufzunehmen.
“一国两制”
“一国两制”,即“一个国家,两种制度”,是中国政府为实现国家和平统一而提出的基本国策。“一国两制”的基本内容是:在一个中国的前提下,国家的主体坚持社会主义制度,香港、澳门、台湾是中华人民共和国不可分割的部分,它们作为特别行政区保持原有的资本主义制度长期不变。在国际上代表中国的,只能是中华人民共和国。
中共十一届三中全会后,以邓小平同志为主要代表的中国共产党人从历史和现实出发,创造性地提出了“一国两制”的伟大构想,开辟了以和平方式实现祖国统一的新途径。1979年年初,邓小平在应邀访美期间指出,用什么方式解决台湾问题是中国内政,我们不再用“解放台湾”这个提法,如果两岸能够实现统一,我们将尊重那里的现实和制度。1982年1月,邓小平首次明确提出了“一国两制”的概念。同年2月,五届全国人大五次会议通过《中华人民共和国宪法》,及时将这一重大方针政策确定下来。通过外交谈判,中国政府与英国政府于1984年12月签署《关于香港问题的联合声明》,与葡萄牙政府于1987年4月签署《关于澳门问题的联合声明》。按照“一国两制”方针,中国政府先后于1997年7月1日和1999年12月20日对香港和澳门恢复行使主权。香港、澳门回归祖国后,重新纳入国家治理体系,走上同祖国共同发展、永不分离的宽广道路。“一国两制”实践取得了举世公认的成功,为解决台湾问题树立了光辉典范。
2017年10月,习近平在中共十九大报告中强调,坚持“一国两制”,推进祖国统一。解决台湾问题、实现祖国完全统一,是全体中华儿女共同愿望,是中华民族根本利益所在。“和平统一、一国两制”是解决台湾问题的基本方针,也是实现国家统一的最佳方式。中国共产党和中国政府将以最大诚意、尽最大努力争取和平统一的前景。
“一国两制”是中国特色社会主义的一个伟大创举,是一项前无古人的开创性事业,是中国为国际社会解决类似问题提供的一个新思路新方案,是中华民族为世界和平与发展作出的新贡献,凝结了海纳百川、有容乃大的中国智慧。