Das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas

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Veröffentlichungsdatum:2022-07-08 | Quelle:german.china.org.cn

Das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas

Die KP Chinas hat der Mehrparteienkooperation stets große Bedeutung beigemessen und betrachtet die Einheitsfront als strategische Richtlinie und politischen Vorteil zur Gewinnung von Unterstützung und zur Mobilisierung aller Kräfte. Nachdem das chinesische Volk die nationale Unabhängigkeit und seine eigene Befreiung in den 1940er Jahren errungen hatte, führte die KP Chinas ein grundlegendes politisches System für die neu gegründete Volksrepublik ein, auf der Basis der Politik der Einheitsfront und der vorzüglichen Tradition der Kooperation und Konsultation mit anderen politischen Parteien sowie parteilosen Persönlichkeiten. Das System hilft der KP Chinas dabei, alle positiven Kräfte zu vereinigen und zu mobilisieren und negative Faktoren in positive umzuwandeln, um den Gesamtinteressen der Entwicklung des Landes zu dienen.

Vom 21. bis 30. September 1949 fand die 1. Vollversamm lung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) statt. Da die Bedingungen für die Abhaltung eines NVK durch allgemeine Wahl noch nicht verfügbar waren, handelte die 1. PKKCVVollversammlung im Namen des NVK und verabschiedete das „Gemeinsame Programm der Politi schen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes“, das vor läufigen verfassungsrechtlichen Status besaß, und das „Organi sationsgesetz der Politischen Konsultativkonferenz des Chine sischen Volkes“ sowie das „Organisationsgesetz der Zentralen Volksregierung der Volksrepublik China“. Die  Vollversammlung nahm zudem vier wichtige Resolutionen zu Hauptstadt, Natio nalflagge, Nationalhymne und Kalenderzählung der Volksrepu blik an, wählte das PKKCV-Landeskomitee und den Ausschuss der Zentralen Volksregierung und proklamierte die Gründung der Volksrepublik. Diese Sitzung markierte die Etablierung der vollständigen Organisationsform der patriotischen Einheitsfront und der Solidarität der gesamten Bevölkerung des Landes und stellte zugleich die offizielle Einführung des Systems der Mehr parteienkooperation und der politischen Konsultation unter Füh rung der KP Chinas dar.

In besagtem System stellt die Kommunistische Partei die einzige Regierungspartei der Volksrepublik dar, während die acht anderen politischen Parteien als enge Kooperationspart ner mitregieren. Unter Führung der KP Chinas führen die acht Parteien sowie die Volksorganisationen, ethnischen Gruppen und Vertreter aus allen Gesellschaftskreisen Konsultationen zu nationalen Prioritäten und Fragen des politischen, wirtschaftli chen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens vor deren Ent scheidungsfindung und zu schwerwiegenden Problemen bei der Umsetzung der getroffenen Entscheidungen durch.

Die PKKCV ist eine Organisation der patriotischen Ein heitsfront des chinesischen Volkes sowie auch ein Organ für die Mehrparteienkooperation und die politische Konsultation unter Führung der KP Chinas. Sie ist eine wichtige Form der Volksde mokratie, ein wichtiger Kanal und eine spezielle Institution der sozialistischen konsultativen Demokratie, ein bedeutender Be standteil des staatlichen Regierungssystems und eine institutio nelle Struktur chinesischer Prägung. Seit 1949 konzentriert sich die PKKCV auf zwei Hauptthemen, nämlich Zusammenschluss und Demokratie. Sie setzt die Richtlinie „Langfristige Koexis tenz, gegenseitige Kontrolle, gegenseitige Offenheit und Teilen von Freud und Leid“ um, entfaltet ihre Funktion der politischen Konsultation, der demokratischen Kontrolle und der Beteiligung an den sowie der Beratung über die Staatsangelegenheiten und organisiert alle Parteien, Vereinigungen und ethnischen Gruppen sowie Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und -kreisen, über Staatsangelegenheiten zu beraten. Dadurch wer den immense Kräfte für die Verwirklichung des großartigen Wie derauflebens der chinesischen Nation zusammengeschlossen.

Als ein grundlegendes politisches System Chinas ist das besagte System eine großartige Errungenschaft der KP Chinas bei der Verbindung der marxistischleninistischen Theorie über die Einheitsfront, die Partei und die demokratische Politik mit den Gegebenheiten Chinas. Es ist eine großartige Schöpfung der KP Chinas und der anderen politischen Parteien sowie der parteilosen Persönlichkeiten, Volksorganisationen, Persön lichkeiten aller Nationalitäten und aller Gesellschaftskreise. Es stellt ein neuartiges System dar, das aus dem Boden Chinas gewachsen ist. Die Praxis hat deutlich bewiesen, dass es nicht nur der heutigen Realität entspricht, sondern auch den chinesi schen kulturellen Vorstellungen „Gemeinschaftssinn“, „Inklusi vität“ und „Streben nach Gemeinsamkeiten unter Einbezug der Unterschiede“. Es leistet einen wichtigen Beitrag zur politischen Kultur der Menschheit.


中国共产党领导的多党合作和政治协商制度

中国共产党历来高度重视多党合作,并把统一战线作为凝聚人心、汇聚力量的政治优势和战略方针。在中国人民争取民族独立和人民解放取得历史性胜利之际,中国共产党把统一战线政策和战争年代同各民主党派、无党派民主人士合作协商的优良传统,及时转变为新中国的基本政治制度,以团结一切可以团结的力量,调动一切积极因素,努力化消极因素为积极因素,为实现国家建设的总任务、总目标服务。

1949年9月21日至30日,中国人民政治协商会议第一届全体会议召开。在当时还不具备召开普选的全国人民代表大会的条件下,中国人民政治协商会议第一届全体会议代行全国人民代表大会职权,通过了具有临时宪法性质的《中国人民政治协商会议共同纲领》,通过了《中国人民政治协商会议组织法》《中华人民共和国中央人民政府组织法》,作出关于中华人民共和国国都、国旗、国歌、纪年4个重要决议,选举中国人民政治协商会议全国委员会和中华人民共和国中央人民政府委员会,宣告中华人民共和国的成立。这次会议标志着爱国统一战线和全国人民大团结在组织上完全形成,标志着中国共产党领导的多党合作和政治协商制度正式确立。

中国共产党领导的多党合作制就是:中国共产党是中华人民共和国的唯一执政党,8个民主党派在接受中国共产党领导的前提下,具有参政党的地位,与中共合作,参与执政。政治协商制度是在中国共产党的领导下,各民主党派、各人民团体、各少数民族和社会各界的代表,对国家的大政方针以及政治、经济、文化和社会生活中的重要问题在决策之前举行协商和就决策执行过程中的重要问题进行协商的制度。

中国人民政治协商会议是中国人民爱国统一战线的组织,是中国共产党领导的多党合作和政治协商的机构,是人民民主的重要实现形式,是社会主义协商民主的重要渠道和专门协商机构,是国家治理体系的重要组成部分,是具有中国特色的制度安排。70多年来,在中国共产党的领导下,人民政协围绕团结和民主两大主题,贯彻中国共产党与各民主党派长期共存、互相监督、肝胆相照、荣辱与共的方针,发挥政治协商、民主监督、参政议政的职能,有效组织各党派、各团体、各民族、各阶层、各界人士共商国是,努力寻求最大公约数、画出最大同心圆,汇聚起实现中华民族伟大复兴的磅礴力量。

中国共产党领导的多党合作和政治协商制度作为中国一项基本政治制度,是中国共产党把马克思列宁主义统一战线理论、政党理论、民主政治理论同中国实际相结合的伟大成果,是中国共产党领导各民主党派、无党派人士、人民团体和各族各界人士在政治制度上进行的伟大创造,是从中国土壤中生长出来的新型政党制度。实践充分证明,中国共产党领导的多党合作和政治协商制度不仅符合当代中国实际,而且符合中华民族一贯倡导的天下为公、兼容并蓄、求同存异等优秀传统文化,是对人类政治文明的重大贡献。