Das System der Volkskongresse
Seit der Neuzeit sah sich die chinesische Nation mit der historischen Frage konfrontiert, was für ein politisches System in China etabliert werden sollte. Zu ihrer Beantwortung haben die Chinesen unaufhörliche Erforschungen durchgeführt.
Nach dem Ersten Opiumkrieg von 1840 hatte sich China nach und nach zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft gewandelt. Um die Nation zu retten und nationalen Aufschwung zu erreichen, suchte das chinesische Volk uner müdlich nach einem für die nationalen Bedingungen geeig neten politischen Systemmodell. Vor der Revolution von 1911 waren einige wenige nationale Bewegungen entstanden, wie z.B. der TaipingAufstand, die Verwestlichungsbewegung, die Hundert-Tage-Reform von 1898, der Boxeraufstand und die Reformen der späten Qing-Dynastie, die alle zum Scheitern verurteilt waren. Nach der Revolution von 1911 erprobte China verschiedene Systeme wie die konstitutionelle Monarchie, die Wiederherstellung der Monarchie sowie das parlamentarische, das Mehrparteien und das Präsidialsystem. Keines davon war erfolgreich, selbst wenn verschiedene politische Kräfte und ihre Vertreter hintereinander die politische Bühne betraten.
Die Tatsachen bewiesen, dass die Selbstverbesserungs bewegungen, die das Fundament der alten Gesellschaft nicht erschütterten, und die verschiedenartigen Reformversuche, Bauernaufstände, demokratischen Revolutionen unter Führung bürgerlicher Revolutionäre sowie die übernommenen westlichen politischen Modelle allesamt nicht imstande waren, die histo rische Aufgabe des Kampfes zur Rettung und zum sicheren Fortbestand des Landes und des Kampfes gegen Imperialismus und Feudalismus zu erfüllen, die politische und gesellschaftliche Lage Chinas zu stabilisieren und institutionelle Garantien für Prosperität und Stärke des Staates und Wohlergehen des Volkes zu bieten.
Seit ihrer Gründung begriff die KP Chinas es als ihre Aufgaben, das Volk zum Herr des Staates zu machen und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirk lichen. Sie führte beispiellos harte revolutionäre Kämpfe, stürzte schließlich die drei großen Berge des Imperialismus, Feudalis mus und bürokratischen Kapitalismus und gründete das Neue China, wo seither die gewöhnlichen Bürger als Herren des Lan des und der Gesellschaft fungieren. Die KP Chinas betrachtet die Volksdemokratie seither als ihr Grundprinzip, respektiert konsequent die zentrale Stellung des Volkes und sichert die Rechte der Menschen als Herren des Landes. Im September 1949 wurde im „Gemeinsamen Programm der Politischen Kon sultativkonferenz des Chinesischen Volkes“, das den Rechtssta tus einer vorläufigen Verfassung hatte, deutlich festgeschrieben, in der Volksrepublik China das System der Volkskongresse zu praktizieren.
Im September 1954 wurde in der vom 1. NVK verabschie deten „Verfassung der Volksrepublik China“ verankert, dass alle Macht der Volksrepublik China dem Volke gehört. Die Organe, durch die das Volk diese Macht ausübt, sind der NVK sowie die lokalen Volkskongresse aller Ebenen. Von da an wurde das fun damentale politische System der VR China – das System der Volkskongresse – etabliert.
Das System der Volkskongresse garantiert die Führung durch die Partei, die Stellung des Volkes als Herr des Staates und die gesetzesgemäße Regierungsführung, die eine organi sche Einheit bilden. Der demokratische Zentralismus ist die or ganisatorische Form und das Grundprinzip der staatlichen Akti vitäten. In China üben die Volkskongresse die Staatsmacht ein heitlich aus, wobei der NVK das höchste staatliche Machtorgan ist und die lokalen Volkskongresse aller Ebenen lokale Organe der Staatsmacht bilden. Das Volk übt durch den Volkskongress die Staatsmacht aus; die Volkskongresse aller Ebenen werden durch demokratische Verfahren gewählt, tragen Verantwortung gegenüber dem Volk und unterstellen sich seiner Kontrolle. Die administrativen, legislativen und staatsanwaltschaftlichen Organe auf allen Ebenen werden von den Volkskongressen ge wählt, sind ihnen gegenüber rechenschaftspflichtig und werden von ihnen überwacht. Die Entscheidungsfindung, die ausfüh rende Gewalt und die Kontrolle durch die Staatsorgane werden einerseits einer vernünftigen Arbeitsteilung unterzogen und andererseits aufeinander abgestimmt. Unter der einheitlichen Führung der Zentralregierung werden Initiative und Aktivität der lokalen Regierungen voll entfaltet, um sicherzustellen, dass der Staat die Arbeit in allen Bereichen einheitlich und effektiv orga nisieren kann.
Das Volkskongresssystem ist ein wichtiger Bestandteil des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung und auch das fundamentale politische System, auf das sich Chinas Regie rungssystem und fähigkeit stützen. Die Implementierung des Systems der Volkskongresse in China ist eine großartige schöp ferische Leistung des chinesischen Volkes in der Geschichte der politischen Systeme der Menschheit, eine grundlegende Schlussfolgerung aus der tief greifenden Zusammenfassung der schmerzhaften Lehren aus dem politischen Leben in China seit der Neuzeit, ein historisches Ergebnis von mehr als einhundert Jahren radikaler und turbulenter Veränderungen in der chinesi schen Gesellschaft sowie auch eine zwingende Forderung für das chinesische Volk, um Meister seines eigenen Schicksals zu werden. Seit mehr als 60 Jahren wird das besagte System kontinuierlich gefestigt, entwickelt und belebt. Die Praxis hat in vollem Maße bewiesen, dass es sich um ein gutes System han delt, das den Gegebenheiten und Realitäten Chinas entspricht, die Natur eines sozialistischen Landes verkörpert, die Stellung des Volkes als Herr des Staates garantiert und die Verwirkli chung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation sicherstellt.
人民代表大会制度
在中国建立什么样的政治制度，是近代以后中国人民面临的一个历史性课题。为解决这一历史性课题，中国人民进行了艰辛探索。1840年鸦片战争后，中国逐步成为半殖民地半封建社会。为了挽救民族危亡、实现民族振兴，中国人民和无数仁人志士孜孜不倦寻找着适合国情的政治制度模式。辛亥革命之前，太平天国运动、洋务运动、戊戌变法、义和团运动、清末新政等都未能取得成功。辛亥革命之后，中国尝试过君主立宪制、帝制复辟、议会制、多党制、总统制等各种形式，各种政治势力及其代表人物纷纷登场，都没能找到正确答案。事实证明，不触动旧的社会根基的自强运动，各种名目的改良主义，旧式农民战争，资产阶级革命派领导的民主主义革命，照搬西方政治制度模式的各种方案，都不能完成中华民族救亡图存和反帝反封建的历史任务，都不能让中国的政局和社会稳定下来，也都谈不上为中国实现国家富强、人民幸福提供制度保障。
中国共产党自成立之日起，就以实现中国人民当家作主和中华民族伟大复兴为己任，进行艰苦卓绝的革命斗争，终于彻底推翻了帝国主义、封建主义、官僚资本主义三座大山，建立了人民当家作主的新中国，亿万中国人民从此成为国家和社会的主人。人民民主是中国共产党始终高举的旗帜。尊重人民主体地位，保证人民当家作主，是中国共产党的一贯主张。1949年9月，具有临时宪法地位的《中国人民政治协商会议共同纲领》庄严宣告，新中国实行人民代表大会制度。1954年9月，第一届全国人民代表大会通过的《中华人民共和国宪法》明确规定：中华人民共和国的一切权力属于人民。人民行使权力的机关是全国人民代表大会和地方各级人民代表大会。从此建立起中华人民共和国的根本政治制度——人民代表大会制度。
人民代表大会制度是坚持中国共产党的领导、人民当家作主、依法治国有机统一的根本政治制度安排。民主集中制是中国国家组织形式和活动方式的基本原则。在中国，人民代表大会统一行使国家权力，全国人民代表大会是最高国家权力机关，地方各级人民代表大会是地方国家权力机关。人民通过人民代表大会行使国家权力；各级人民代表大会都由民主选举产生，对人民负责、受人民监督；各级国家行政机关、审判机关、检察机关都由人民代表大会产生，对人大负责、受人大监督；国家机关实行决策权、执行权、监督权既有合理分工又有相互协调；在中央统一领导下，充分发挥地方主动性和积极性，保证国家统一高效组织推进各项事业。
人民代表大会制度是中国特色社会主义制度的重要组成部分，也是支撑中国国家治理体系和治理能力的根本政治制度。在中国实行人民代表大会制度，是中国人民在人类政治制度史上的伟大创造，是深刻总结近代以后中国政治生活惨痛教训得出的基本结论，是中国社会100多年激越变革、激荡发展的历史结果，是中国人民翻身作主、掌握自己命运的必然选择。60多年来，人民代表大会制度不断得到巩固和发展，展现出蓬勃生机活力。实践充分证明，这一新型政治制度是符合中国国情和实际、体现社会主义国家性质、保证人民当家作主、保障实现中华民族伟大复兴的好制度。