Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter
Das heutige China durchläuft den breitesten und tief greifendsten gesellschaftlichen Wandel in seiner Geschichte und unter nimmt eine einzigartige und die bisher größte praxisbezogene Erneuerung in der Geschichte der Menschheit. Auf Grundlage der großen Errungenschaften, die seit der Gründung der Volks republik China (VR China) und insbesondere seit der Einfüh rung der Reform und Öffnung im Jahr 1978 erzielt wurden, steht China entwicklungsmäßig an einem neuen historischen Ausgangspunkt. Der chinesische Sozialismus ist in ein neues Zeitalter eingetreten. Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter sind in einer Zeit entstanden, als die chinesische Nation den großen Sprung verwirklichte, sich aufzurichten, Wohlstand und Stärke zu erlangen, und sie wurden kontinuierlich bereichert und weiterentwickelt.
Nach dem XVIII. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2012 hat das ZK der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern syste matisch die wichtigen Fragen beantwortet, welche Art von Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt und auf welche Weise dies geschehen soll. Das Zentralkomitee stellte dafür eine Reihe neuer Konzepte, Ideen und Strategien auf und formulierte zudem Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas im Oktober 2017 wurden diese Ideen zusammengefasst und vorgelegt. Sie wurden an schließend in den Leitgedanken der Partei verankert, an denen diese langfristig festhalten muss, sowie auch ins Parteistatut aufgenommen. Dadurch wurden die Leitgedanken der Partei erneut auf die Höhe der Zeit gebracht. Auf der 1. Tagung des
XIII. NVK im März 2018 wurden besagte Ideen außerdem in der Verfassung der Volksrepublik China festgeschrieben. Damit wurden sie von Leitgedanken der Partei zu Leitgedanken des Landes aufgewertet, wodurch auch Letztere auf die Höhe der Zeit gebracht wurden.
Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter besitzen einen reichen Gehalt. Es geht darin um so grundlegende Fragen wie das Hauptziel, die Hauptaufga be und den Hauptentwurf, den strategischen Entwurf, die Richtung, Art und Weise sowie die Antriebskräfte der Entwicklung, die strategischen Schritte, die äußeren Bedingungen sowie die politische Garantie des chinesischen Sozialismus im neuen Zeitalter. Auf Grundlage der neuen Praxis gilt es demnach, the oretische Analysen und politische Anleitung vorzunehmen, und zwar in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung, Lebenshaltung der Bevölkerung, Nationalitäten, Religionen, Gesellschaft, ökologi sche Zivilisation, nationale Sicherheit, Landesverteidigung und Militärwesen, sowie in Bezug auf die Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme“ und die nationale Wiedervereinigung, die Einheits front, die Außenpolitik und den Parteiaufbau. Der zentrale Ge danke der Ideen Xi Jinpings ist die unbeirrte Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung. Zentralen Inhalt bilden die „Verdeutlichung von acht Aspekten“ und das „Festhalten an 14 Punkten“, die im Bericht auf dem XIX. Partei tag der KP Chinas zusammengefasst wurden.
Bei der Verdeutlichung von acht Aspekten geht es darum zu vedeutlichen, dass am Sozialismus chinesischer Prägung festgehalten, dieser sich entwickeln und die sozialistische Modernisierung sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation als Hauptaufgaben erreicht werden sollen. Auf Grundlage der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft von bescheidenem Wohlstand soll China zudem bis Mitte dieses Jahrhunderts in zwei Schritten zu einem großen, modernen sozialistischen Land aufgebaut werden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist.
Verdeutlicht wird des Weiteren, dass der Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schöneren Leben einerseits und der unausgewoge nen und unzureichenden Entwicklung andererseits den gesellschaftlichen Hauptwiderspruch Chinas im neuen Zeitalter bildet und dass der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent durchgesetzt sowie die allseitige Ent wicklung der Menschen und der gemeinsame Wohlstand des ganzen Volkes unaufhörlich gefördert werden müssen.
Verdeutlicht werden muss außerdem, dass sich der Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung auf die Integration von fünf Dimensionen bezieht und er die strategische Anordnung der Vier umfassenden Handlungen beinhaltet. Zu verdeutlichen gilt es die Festigung des Vierfachen Selbstver trauens, nämlich in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur Chinas.
Auch muss verdeutlicht werden, dass die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reformen in der Vervollkommnung und Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung sowie in der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates liegen.
Die Ideen verdeutlichen, dass das Hauptziel des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates im Aufbau des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung sowie des sozialistischen Rechtsstaates besteht. Zu verdeutlichen ist demnach auch, dass das Ziel der Partei, die Armee im neuen Zeitalter zu stärken, im Aufbau einer Volksarmee liegt, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, und dass die Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufgebaut werden soll.
Zu verdeutlichen ist, dass durch die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung der Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen sowie einer Schicksals gemeinschaft der Menschheit vorangetrieben werden muss.
Und nicht zuletzt gilt es, zu verdeutlichen, dass die Führung durch die KP Chinas das grundlegendste Merkmal des chinesischen Sozialismus und die größte Stärke des sozialistischen Systems Chinas darstellt, die Partei die höchste politische Führungskraft bildet, die Gesamtanforderung zum Partei aufbau im neuen Zeitalter gestellt wird und der politische Aufbau eine wichtige Stellung im Parteiaufbau einnimmt.
Die 14 Punkte, an denen festgehalten werden soll, sind die Folgenden: Es gilt, an der Führung durch die Partei bei allen Arbeiten, an der zentralen Stellung des Volkes, an der umfassen den Vertiefung der Reform, am neuen Entwicklungskonzept und an der Stellung des Volkes als Herr des Staates festzuhalten. Auch gilt es, an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwal tung des Staates, am System der sozialistischen Grundwerte, an der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung, an der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur, an einem ganzheitlichen nationalen Sicherheitskonzept, an der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei, an der Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme“ sowie an der Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes, am Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit und an der um fassenden strengen Führung der Partei festzuhalten.
Die Verdeutlichung der genannten acht Aspekte und das Festhalten an den genannten 14 Punkten bilden eine integrierte Einheit, in der die wertvollen Erfahrungen der KP Chinas, die im Zuge der Entwicklung des chinesischen Sozialismus gesammelt wurden, zusammengefasst werden. Sie verkörpert die Vertiefung, Erweiterung und Verfeinerung der Erkenntnisse des ZK der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern über die Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus chinesischer Prägung, zeigt die Besonderheiten der Verbindung von Theorie und Praxis und der Vereinheitlichung von Erkenntnistheorie und Methodologie. Sie sorgt dafür, dass die Erkenntnisse der KP Chinas über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung, des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft eine neue Höhe erreichen.
Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter stellen die Weiterführung und Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao Zedong-Ideen, der Deng Xiaoping-Theorie, der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts dar, bilden das neueste Ergebnis der Sinisierung des Marxismus und verkörpern die Kristallisationen der Praxiserfahrungen sowie der kollektiven Weisheit der Partei und des Volkes. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des Theoriesystems des Sozialismus chinesischer Prägung, grundlegende Orientierung für die unbeirrte Beibehaltung und Entwicklung des chinesischen Sozialismus im neuen Zeitalter und das Voranbringen der sozialis tischen Sache sowie der Handlungsleitfaden der ganzen Partei und des ganzen Volkes bei der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation.
习近平新时代中国特色社会主义思想
当代中国正经历着历史上最为广泛而深刻的社会变革,也正在进行着人类历史上最为宏大而独特的实践创新。在新中国成立以来特别是改革开放以来取得的重大成就基础上,中国发展站到了新的历史起点上,中国特色社会主义进入新时代。习近平新时代中国特色社会主义思想,正是在中华民族迎来从站起来、富起来到强起来的伟大飞跃中创立并不断丰富发展的。
2012年中共十八大以来,以习近平同志为核心的中共中央在系统回答“新时代坚持和发展什么样的中国特色社会主义”这一重大时代课题中,提出一系列治国理政新理念新思想新战略,形成了习近平新时代中国特色社会主义思想。2017年10月,中共十九大概括和提出了习近平新时代中国特色社会主义思想,将其确立为中国共产党必须长期坚持的指导思想并写进党章,实现了党的指导思想的与时俱进。2018年3月,十三届全国人大一次会议将习近平新时代中国特色社会主义思想载入宪法,实现了从党的指导思想向国家指导思想的转化,实现了国家指导思想的与时俱进。
习近平新时代中国特色社会主义思想内涵十分丰富,包括新时代坚持和发展中国特色社会主义的总目标、总任务、总体布局、战略布局和发展方式、发展动力、战略步骤、外部条件、政治保证等方面的基本问题,并根据新的实践对经济、政治、法治、科技、文化、教育、民生、民族、宗教、社会、生态文明、国家安全、国防和军队、“一国两制”和祖国统一、统一战线、外交、党的建设等各方面作出理论分析和政策指导。习近平新时代中国特色社会主义思想的核心要义是坚持和发展中国特色社会主义,核心内容是中共十九大报告概括的“八个明确”和“十四个坚持”。
“八个明确”,就是明确坚持和发展中国特色社会主义,总任务是实现社会主义现代化和中华民族伟大复兴,在全面建成小康社会的基础上,分两步走在本世纪中叶建成富强民主文明和谐美丽的社会主义现代化强国;明确新时代我国社会主要矛盾是人民日益增长的美好生活需要和不平衡不充分的发展之间的矛盾,必须坚持以人民为中心的发展思想,不断促进人的全面发展、全体人民共同富裕;明确中国特色社会主义事业总体布局是“五位一体”、战略布局是“四个全面”,强调坚定道路自信、理论自信、制度自信、文化自信;明确全面深化改革总目标是完善和发展中国特色社会主义制度、推进国家治理体系和治理能力现代化;明确全面推进依法治国总目标是建设中国特色社会主义法治体系、建设社会主义法治国家;明确党在新时代的强军目标是建设一支听党指挥、能打胜仗、作风优良的人民军队,把人民军队建设成为世界一流军队;明确中国特色大国外交要推动构建新型国际关系,推动构建人类命运共同体;明确中国特色社会主义最本质的特征是中国共产党领导,中国特色社会主义制度的最大优势是中国共产党领导,党是最高政治领导力量,提出新时代党的建设总要求,突出政治建设在党的建设中的重要地位。
“十四个坚持”,就是坚持党对一切工作的领导,坚持以人民为中心,坚持全面深化改革,坚持新发展理念,坚持人民当家作主,坚持全面依法治国,坚持社会主义核心价值体系,坚持在发展中保障和改善民生,坚持人与自然和谐,坚持总体国家安全观,坚持党对人民军队的绝对领导,坚持“一国两制”和推进祖国统一,坚持推动构建人类命运共同体,坚持全面从严治党。
“八个明确”和“十四个坚持”有机融合、有机统一,凝结着中国共产党坚持和发展中国特色社会主义的宝贵经验,反映了以习近平同志为核心的中共中央对中国特色社会主义规律性认识的深化、拓展、升华,体现了理论与实际相结合、认识论和方法论相统一的鲜明特色,使中国共产党对共产党执政规律、社会主义建设规律、人类社会发展规律的认识达到了新高度。
习近平新时代中国特色社会主义思想是对马克思列宁主义、毛泽东思想、邓小平理论、“三个代表”重要思想、科学发展观的继承和发展,是马克思主义中国化最新成果,是中国共产党和中国人民实践经验和集体智慧的结晶,是中国特色社会主义理论体系的重要组成部分,是新时代坚持和发展中国特色社会主义、推进中国特色社会主义事业的基本遵循,是为实现中华民族伟大复兴而奋斗的行动指南。