Verringerung, Wiederverwendung und saubere Entsorgung fester Abfälle
Die Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung durch feste Abfallstoffe ist ein zentraler Bestandteil des Kampfes gegen die Umweltverschmutzung. Es ist zudem eine bedeutende Maßnahme zur Verbesserung der Umweltqualität, zur Vorbeugung und Kontrolle von Umweltrisiken, zur Wahrung der ökologischen Sicherheit und zur Gewährleistung der menschlichen Gesundheit. Der Vorstoß dient letztlich dem Ziel, ein schönes China aufzubauen. Seit dem XVIII. Parteitag haben das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat ihre Aktionspläne gegen Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung intensiv umgesetzt. Dabei wurde das Einfuhrverbot für feste Abfälle aus dem Ausland als wegweisende Maßnahme für den Aufbau einer ökologischen Zivilisation betrachtet. Die Reform des Systems der Importverwaltung für feste Abfallstoffe wurde kontinuierlich vorangetrieben und der Bau von Müllentsorgungsanlagen beschleunigt. Auch hat China ein System zur Sortierung von Hausmüll eingeführt. Es wurden also solide Schritte im Bereich der Abfallwirtschaft unternommen.
Am 1. September 2020 trat dann das revidierte „Gesetz der Volksrepublik China zur Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung durch feste Abfälle“ in Kraft. Darin werden die Forderungen der quantitativen Verringerung, Wiederverwendung und sauberen Entsorgung fester Abfälle klar formuliert. Das Gesetz schreibt vor, dass alle Arbeitseinheiten und Einzelpersonen Maßnahmen ergreifen sollen, um die von ihnen erzeugten festen Abfälle zu reduzieren, ihre umfassende Nutzung zu fördern und die durch solche Stoffe verursachten Schäden zu verringern. In der Zeit des 14. Fünfjahresplans wird China weiterhin an den Grundsätzen der quantitativen Verringerung, Wiederverwendung und sauberen Entsorgung fester Abfallstoffe festhalten. Dabei soll insbesondere die Beseitigung gefährlicher Abfallstoffe im Vordergrund stehen. Die Einfuhr ausländischer Abfälle wurde komplett verboten. Auch ist vorgesehen, beschleunigt einen Langzeitmechanismus für die Hausmüllsortierung zu etablieren sowie den Aufbau der Entsorgungseinrichtungen und -kapazitäten für medizinische Abfälle zu stärken, um die öffentliche Gesundheit und die Umweltsicherheit zu garantieren.
固体废物减量化资源化无害化
固体废物污染防治是深入打好污染防治攻坚战的重要内容，是改善环境质量、防控环境风险、维护生态安全、保障人体健康的重要举措，也是实现美丽中国建设目标的重要方面。中共十八大以来，中共中央、国务院深入实施大气、水、土壤污染防治行动计划，把禁止洋垃圾入境作为生态文明建设标志性举措，持续推进固体废物进口管理制度改革，加快垃圾处理设施建设，实施生活垃圾分类制度，固体废物管理工作迈出坚实步伐。
2020年9月1日，新修订的《中华人民共和国固体废物污染环境防治法》正式实施，明确提出减量化、资源化和无害化的原则，规定任何单位和个人都应当采取措施，减少固体废物的产生量，促进固体废物的综合利用，降低固体废物的危害性。“十四五”时期，中国将继续坚持减量化、资源化、无害化原则，突出危险废物治理，全面禁止洋垃圾入境，加快构建生活垃圾分类长效机制，加强医疗废物处置设施和能力建设，确保公众健康和环境安全。