Han Han, einer von Chinas meistgelesenen Schriftstellern und Bloggern, hat einen Kampf begonnen, der sich zu einem langwierigen Rechtsstreit entwickeln könnte. Der Schriftsteller möchte nämlich Baidus Online-Bibliothek schließen lassen, von der er behauptet, sie habe seine Urheberrechte verletzt.

Die erste Anhörung in diesem Fall fand am vergangenen Dienstag am Haidian District Court in Beijing statt.

Obwohl das Gericht mehr als vier Stunden tagte, kamen die Richter zu keinem Urteil. Weder der Kläger noch der Beklagte akzeptierten die Streitschlichtung durch die Richter, nachdem die Verhandlung endete.

Der Fall betrifft drei von Hans Büchern. Er verlangt von Baidu, ihm 760 000 Yuan (circa 97 200 Euro) als Schadensersatz zu zahlen.

Wie aus der Klageschrift hervorgeht, fordert Han die Schließung der Online-Bibliothek sowie die Veröffentlichung einer Entschuldigung auf ihrer Internetseite. Nach einer Frist von sieben Tagen könne die Entschuldigung von der Internetseite wieder entfernt werden.

Während der Verhandlung erklärte Wang Guohua, der als Anwalt sowohl Han als auch die Vereinigung der Schriftsteller vertritt, dass sein Mandant frühzeitig eine E-Mail mit der Bitte, seine Werke von der Internetseite zu löschen, an Baidu geschrieben habe. Allerdings hätten Hans Werke, auch nachdem er die E-Mail geschrieben hatte, noch als Downloads zur Verfügung gestanden.

Zhang Yongyi, der für die Beijinger Anwaltskanzlei Dadi das Unternehmen Baidu vertritt, wies Wangs Behauptungen zurück und erklärte, das Unternehmen habe alle Dokumente im Zusammenhang mit dem Schriftsteller sowie dessen drei Werke gelöscht, nachdem man die erste E-Mail erhalten habe.

"Wir haben die Links (zu Hans Büchern), die uns vom Kläger übermittelt wurden, zur Kenntnis genommen und gemäß unserer Online-anti-Pirateriepolitik die entsprechenden Inhalte gelöscht", sagte Zhang. Er fügte hinzu, dass sie die vom Kläger zur Verfügung gestellten Links zu den Büchern löschen konnten, aber nicht alle raubkopierten Bücher, da Han ihnen nicht den Inhalt der autorisierten Bücher übermittelt habe.

"Baidu hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um eine Verletzung der Urheberrechte von Schriftstellern zu vermeiden", sagte Zhang. "Neben dem technischen System zur Bekämpfung von Raubkopien haben wir ebenfalls offensichtliche Warnungen auf unserer Internetseite veröffentlicht, die Nutzer darüber informieren, keine unautorisierten Dokumente hochzuladen."

"Der Schriftsteller kann dem Unternehmen per E-Mail, die Adresse befindet sich am unteren Rand unserer Wenku-Internetseiten, Urheberrechtsverstöße mitteilen oder sich beschweren, wenn er hochgeladene Werke findet, die seine Rechte verletzen könnten", sagte Zhang.

Wang Shuning, ein weiterer von Hans Anwälten, erklärte jedoch, dass Baidu wissen sollte, dass einige Dokumente in seiner Online-Bibliothek Hans Urheberrechte verletzt haben könnten und das Unternehmen die Schuld nicht auf den Schriftsteller schieben sollte.

Rui Songyan, eine hochrangige Richterin, die am Beijing No 1 Intermediate People’s Court auf Fälle bezüglich geistigen Eigentums spezialisiert ist, sagte, dass das Kernproblem bei ähnlichen Fällen für den Kläger darin bestehe, zu beweisen, dass kommerzielle Internetseiten die Werke mit schädlichen Absichten veröffentlichten.

Die aktuelle Gesetzeslage verlangt weder in China noch in anderen Ländern, dass Online-Dienstleister Werke prüfen müssen, bevor diese hochgeladen werden, sagte Rui.

"Wir können einen Einzelfall nicht aufbauschen und sagen, Schriftsteller erleiden einen großen Schaden oder Unternehmen sind die Opfer", fügte sie hinzu. "Letzten Endes benötigt es noch Zeit und Fälle, um die richtige Balance zwischen Schriftstellern und Online-Dienstleistern zu finden."